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Soko21: Der Entwurf des Digital Services Act

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Telemedicus Sommerkonferenz

Am 15. Dezember 2020 hat die Europäische Kommission einen Verordnungsvorschlag für einen Digital Services Act vorgelegt. Ziel ist es, die Haftung und Verantwortung von Diensteanbietern der Informationsgesellschaft neu zu regeln und damit der zunehmenden Rechtszersplitterung im digitalen Binnenmarkt zu begegnen. Die gegenwärtig in der E-Commerce-Richtlinie enthaltenen Haftungsprivilegien für Diensteanbieter sollen erhalten bleiben, aber in den Digital Services Act transferiert werden. Ferner sind zahlreiche Sorgfalts-, Berichts- und Transparenzpflichten „für eine transparente und sichere Online-Umgebung“ vorgesehen. Der Vortrag stellt den Verordnungsentwurf vor und konzentriert sich sodann auf vier Aspektedie Haftungsprivilegierung von Diensteanbietern der Informationsgesellschaft, den Adressatenkreisdie Regelungsvorschläge zur Streitbeilegung sowie die Pflichten sehr großer Online-Plattformen.  Artikel vollständig lesen

#Soko21: Morgen geht es los – unsere Speaker*innen und Beiträge

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Morgen, am 10. Juli 2021, ist es soweit! Die Telemedicus Sommerkonferenz startet. Die #soko21 findet dieses Jahr wieder digital und eine Woche lang statt – vom 10. bis 16. Juli. Wir freuen uns auf spannende Beiträge aus verschiedenen Rechtsgebieten – mal als Blogpost, mal als Videovortrag oder im Podcastformat!

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Wochenrückblick: Digital Services Act, IT-Sicherheit, BND

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+++ EU-Kommission stellt Digital Services Act und Markets Act vor

+++ Neues IT-Sicherheitsgesetz beschlossen

+++ Bundesregierung verabschiedet neue Regeln zur Massenüberwachung

+++ GWB-Novelle kommt später

+++ Bundesregierung befasst sich erst wieder 2021 mit Reform des Urheberrechts

+++ Gesetzesreformen: Verbände kritisieren knappe Fristen für Stellungnahmen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Digital Service Act, IT-Sicherheit, Smartlaw

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+++ EU-Kommission plant Digital Service Act für Plattformen

+++ Neuer Referentenentwurf zum IT-Sicherheitsrecht

+++ OLG Köln: Vertragsgenerator Smartlaw keine unzulässige Rechtsberatung

+++ Vertragsverletzungsverfahren wegen Umsetzung der JI-Richtlinie

+++ LG München I untersagt Handel mit debrandeten Routern aus Sonderedition Artikel vollständig lesen

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