Telemedicus

Tag Archives

LG Berlin zum Leistungsschutzrecht – Volltext-Analyse

, von 0 Kommentare

Am 19.02.2016 hat das Landgericht Berlin die Klage gegen Google wegen des umstrittenen Leistungsschutzrechts für Presseverleger abgewiesen (Az.:92 O 5/14 kart). Die schriftlichen Urteilsgründe liegen seit kurzem bei uns veröffentlicht vor. Im Ergebnis wird ein tatbestandlicher Marktmachtmissbrauch abgelehnt. Dogmatisch teilweise etwas holprig werden folgende Fragen zum Thema „Kartellrecht und Internet-Plattformen” behandelt:

• Auf welchen sachlich relevanten Märkten tritt Google auf und was hat dies mit dem Leistungsschutzrecht zu tun?
• Besteht ein Markt auch bei unentgeltlichen Angeboten?
• Missbraucht Google seine (unterstellte) Marktmacht gegenüber den Verlagen durch die Forderung einer Gratis-Einwilligung?

Hier eine Analyse der Entscheidung: Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory