Tag Archives
Wochenrückblick: Facebook, Berliner Polizei, Genius
+++ Facebook ändert Umgang mit parteinahen Nachrichtenseiten
+++ Datenabfragen: Berliner Datenschutzbeauftragte kritisiert Polizei
+++ BMJV veröffentlicht Gesetzentwurf zu elektronischen Wertpapieren
+++ Songtexte auf Google: Genius verliert in den USA Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: TTDSG, CNIL, TikTok
+++ Referentenentwurf zum „TTDSG” geleakt
+++ TKG-Novelle verzögert sich
+++ Frankreich: 250.000 Euro DSGVO-Bußgeld gegen Spartoo
+++ LG Trier: Prozess gegen Betreiber des „Cyberbunker” startet im Oktober
+++ Staatsanwaltschaft Berlin stellt Ermittlungen gegen „Datendieb” ein
+++ TikTok: Doch kein Datenzugriff durch chinesische Behörden? Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Upskirting, Hasskriminalität, Smart-TVs
+++ Bundestag verabschiedet Gesetz gegen „Upskirting” und Gaffer-Fotos
+++ Bundestag beschließt Elektronischen Patientenakte
+++ Gesetzespaket gegen Hasskriminalität
+++ Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
+++ OLG Hamburg: Offensichtliche Werbung muss nicht gekennzeichnet werden
+++ Bundeskartellamt: Smart-TV Hersteller verstoßen gegen die DSGVO Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Facebook, Urheberrecht, Schleichwerbung
+++ BGH: Facebook muss BKartA-Verfügung unmittelbar umsetzen
+++ Hatespeech: Facebook reagiert auf Marketing-Boykott
+++ Urheberrechtsreform: zweiter Referentenentwurf schlägt Maßnahmen gegen Oberblocking vor
+++ OLG München zu Cathy Hummels: Keine Schleichwerbung auf Instagram
+++ DSGVO: EU-Kommission legt Evaluationsbericht vor Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Digital Service Act, IT-Sicherheit, Smartlaw
+++ EU-Kommission plant Digital Service Act für Plattformen
+++ Neuer Referentenentwurf zum IT-Sicherheitsrecht
+++ OLG Köln: Vertragsgenerator Smartlaw keine unzulässige Rechtsberatung
+++ Vertragsverletzungsverfahren wegen Umsetzung der JI-Richtlinie
+++ LG München I untersagt Handel mit debrandeten Routern aus Sonderedition Artikel vollständig lesen
Copyright Directive: Does the best effort principle comply with GDPR?
The proposal for a directive of the European Parliament and of the Council on copyright and related rights in the digital single market (Copyright Directive) has just been finalized and is scheduled to be voted on by the European parliament on Tuesday, March the 26th. The proposal has been met with intense debate and public as well as academic protest. In its controversy it may only be rivaled by another piece of legislation regarding the digital era: The General Data Protection Regulation (GDPR) which became applicable in May 2018. Both legal frameworks aren’t just linked by the controversy that surrounded them but are also intrinsically connected when it comes to processing personal data. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Facebook, UrhR-RL, Zensus 2021
+++ BKartA: Facebook darf keine Daten aus Drittquellen zusammenführen
+++ BVerfG: Scan von KfZ-Kennzeichen teils verfassungswidrig
+++ EU-Urheberrecht: Verhandlungen zur Richtlinie gehen weiter
+++ BVerfG: Eilantrag gegen Test für Zensus 2021 gescheitert
+++ Ermittlungen wegen angezapfter Stromnetze und geschürfter Bitcoin Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: IP-Adressen, beA, Anonymisierung
+++ BVerfG: Verpflichtung zum „Loggen“ von IP-Adressen nicht verfassungswidrig
+++ OLG Frankfurt a.M. entscheidet zu Beleidigungen im engsten Familienkreis
+++ beA: Kanzleipostfach soll kommen
+++ Österreichische Datenschutzbehörde zur Löschung durch Anonymisierung
+++ Apple sperrt vorübergehend Apps von Google und Facebook Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Bußgeld, Stadtblatt, Kanalgebühren
+++ BGH zur Untersagung eines kostenlosen kommunalen „Stadtblatts“
+++ OLG FFM: Nutzungsentgelt für Telekom-Kabelkanäle ist nicht kartellrechtswidrig
+++ EU-Kommission verhängt Bußgeld gegenüber GUESS
+++ Alexa: Amazon gibt Sprachaufzeichnungen an Unbefugten weiter
+++ BGH zur Veröffentlichung von Fotografien gemeinfreier Werke Artikel vollständig lesen
Datenschutz jenseits der DSGVO: Ein langer Weg bis zum Ziel
Wer beim Thema Datenschutzrecht nur an die DSGVO denkt, der denkt zu kurz. Datenschutz gibt es auch außerhalb der Verordnung. Was gibt es bereits und was muss noch getan werden? Spannende Fragen auf einem (noch) langen Weg zum einheitlichen Datenschutz in Europa. Artikel vollständig lesen
