Tag Archives
Wochenrückblick: Datentransfers, Digitalsteuer, Kartellamt
+++ Neue Standardvertragsklauseln von der EU-Kommission beschlossen
+++ G7-Staaten einigen sich auf globale Mindest- und Digitalsteuer
+++ Bundeskartellamt prüft Google auch wegen „Google News Showcase“
+++ Trumps Facebook-Account bleibt bis 2023 gesperrt
+++ Aktivist Schrems mit Aktion gegen Cookie-Banner
+++ Datenschutzaufsicht versendet Fragebögen zu internationalen Datentransfers
Wochenrückblick: Pressefreiheit, WhatsApp, Schrems II
+++ OLG Köln entscheidet zu Urheberrecht vs. Pressefreiheit
+++ HmbBfDI verbietet Facebook Verarbeitung von WhatsApp-Daten
+++ Datenschützer drängen auf Umsetzung von „Schrems II”-Entscheidung
+++ BaFin setzt Sonderbeauftragten bei N26 gegen Geldwäsche ein
+++ EuG kippt Steuerrückzahlung durch Amazon
Wochenrückblick: Luca-App, Amazon, Urheberrecht
+++ Datenschutzaufsicht Mecklenburg-Vorpommern prüft Einsatz der Luca-App
+++ WhatsApp-Nutzungsbedingungen: Datenschutzaufsicht bereitet Anordnung vor
+++ OLG Frankfurt a.M.: Händler müssen Amazon-Warenbildern prüfen
+++ Urheberrechtsreform: Anhörung im Bundestag
+++ Erste Lesung zu Gesetz gegen Darknet-Marktplätze
Wochenrückblick: Endgerätefreiheit, Google, Schrems III
+++ LG München: Mobilfunkanbieter müssen Endgerätefreiheit sicherstellen
+++ EU-Rat stimmt Löschfrist für terroristische Inhalte zu
+++ Kooperation mit dem Gesundheitsministerium: Google geht in Berufung
+++ Bundesregierung legt Gesetzesentwurf zum autonomen Fahren vor
+++ Schrems vs. Facebook: Fall vor dem obersten Gerichtshof Österreichs
Wochenrückblick: Framing, Diesel-Update, Clearingstelle
+++ EuGH entscheidet erneut zu Framing
+++ BGH: Kein Schadensersatz wegen VW-Softwareupdate
+++ Bundesregierung stellt Urheberrechtsreform zur Abstimmung
+++ BKartA: Keine Einwände gegen „Clearingstelle Urheberrecht”
+++ LfDI BW verhängt Bußgeld gegen VfB Stuttgart
Datenschutz und Einschüchterung
Das Selbstverständnis von Datenschutzbehörden, die Grundrechte der Bürger zu schützen, unterscheidet sich stark von der Wahrnehmung vieler, die im Datenschutz vor allem ein Risiko für gesellschaftliches Handeln sehen. Das hat Gründe.
Ein Gastbeitrag von Dr. Paul Klimpel. Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Promifotos, 1&1, Clubhouse
+++ Clickbaiting und Gewinnspiel: BGH zur Werbung mit Promifotos
+++ Bundesdatenschutzbeauftragter akzeptiert 1&1-Bußgeldkürzung
+++ Streit um Infrastruktur: Amazon darf Parler vorerst von Servern aussperren
+++ YouTube sperrt KenFM komplett
+++ Ärztin rechtskräftig wegen Information über Schwangerschaftsabbrüche verurteilt
+++ Diskussion um Datenschutz bei Clubhouse
Wochenrückblick: Bürger-ID, Hasskriminalität, TikTok
+++ Bundeskabinett beschließt Entwurf zur Bürger-Identifikationsnummer
+++ Grüne fordern Überarbeitung des Gesetzesentwurfs gegen Hasskriminalität
+++ USA: Streit um TikTok geht weiter
+++ Facebook warnt vor Folgen im Streit mit der irischen Datenschutzbehörde Artikel vollständig lesen
