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Wochenrückblick: E-Privacy, Apple, Uploadfilter

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+++ Vorschlag e-Privacy Verordnung gescheitert

+++ Datenschutzbeschwerde gegen Apple

+++ OLG Frankfurt am Main zu Warnhinweisen bei Fake-Bewertungen auf Jameda

+++ Uploadfilter bei EU-Terrorismusbekämpfung

+++ IT-Sicherheitsgesetz: Neuer Referentenentwurf veröffentlicht

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Wochenrückblick: Amazon, NetzDG, Influencer

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+++ USA: Amazon verzeichnet Anstieg von Behördenanfragen +++ Halbjahresbilanz beim NetzDG +++ LG Köln: Influencer und Werbekennzeichnung +++ Corona-Gästelisten und Strafverfolgung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Privacy Shield, IoT, Bestandsdatenauskunft

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+++ EuGH kippt EU-US Privacy Shield +++ EU-Kommission leitet Sektoruntersuchung zu Verbraucher-IoT ein +++ Regelungen zur Bestandsdatenauskunft verfassungswidrig +++ BNetzA verhängt Bußgeld wegen unverlangter Werbeanrufe +++ Tesla darf vorerst nicht mit Autopilot werben Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Facebook, Urheberrecht, Schleichwerbung

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+++ BGH: Facebook muss BKartA-Verfügung unmittelbar umsetzen +++ Hatespeech: Facebook reagiert auf Marketing-Boykott +++ Urheberrechtsreform: zweiter Referentenentwurf schlägt Maßnahmen gegen Oberblocking vor +++ OLG München zu Cathy Hummels: Keine Schleichwerbung auf Instagram +++ DSGVO: EU-Kommission legt Evaluationsbericht vor Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Tracing-App, Amazon, NetzDG

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+++ Weiter Diskussionen um Corona-Tracing-App +++ EDSA: Richtlinien zu Einwilligung unter DSGVO +++ BGH entscheidet zu Amazons A-bis-z-Garantie +++ Rechtsausschuss debattiert Änderungen für NetzDG +++ IT-Sicherheitsgesetz: Innenministerium legt „Momentaufnahme” vor Artikel vollständig lesen

Covid-19 und Datenschutz: Welche Maßnahmen dürfen Arbeitgeber treffen?

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Der Corona-Virus (Covid-19 bzw. "SARS-CoV-2") bewegt die Welt. Die wachsende Zahl der Infektionen verlangt, dass geeignete Abwehrmaßnahmen zum Schutz von Arbeitnehmern getroffen werden. Viele Unternehmen wollen hierzu beitragen und dadurch auch vermeiden, dass es zu Standortschließungen kommt. Einige der Maßnahmen beinhalten dabei auch das Erheben von Gesundheitsdaten; z.B. durch Fiebermessungen oder Fragebögen, die an Mitarbeiter verteilt werden und in denen nach Krankheitssymptomen gefragt wird. Doch wo liegen hierbei die datenschutzrechtlichen Grenzen? Einige der europäischen Datenschutzbehörden sowie deutsche Fachleute haben sich dazu bereits geäußert. Eine Web-Übersicht. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Hatespeech, Apps, Online-Glücksspiel

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+++ LG Berlin: Kommentare zu Renate Künast doch teilweise strafbar +++ BMG: Entwurf für Verordnung über Gesundheits-Apps vorgelegt +++ BMI: Vorerst keine Gesichtserkennung bei der Bundespolizei +++ Länder einigen sich auf neuen Glücksspiel-Staatsvertrag +++ Twitter entfernt Audience Insights Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: ePrivacy, Medienstaatsvertrag, NetzDG

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+++ ePrivacy-Verordnung vorerst gescheitert +++ Entwurf für Medienstaatsvertrag beschlossen +++ LG München: Facebook-Produkte verstoßen gegen Patente +++ LAG München: Crowdworker sind keine Arbeitnehmer +++ Verschärfung des NetzDG geplant Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: FinFisher, Datenschutz, Brexit

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+++ FinFisher-Hersteller gehen gegen Berichterstattung bei netzpolitik.org vor +++ OLG München: Gebühren für Zahlungsdienste im E-Commerce zulässig +++ Arbeitspapier zum Datenschutz bei Online-Services für Kinder veröffentlicht +++ Datenschutzbehörden warnen vor teils „verheerenden” Brexit-Folgen +++ OECD legt Vorschlag für Besteuerung von Digitalkonzernen vor Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Cookies, Löschpflichten, Netzneutralität

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+++ EuGH entscheidet zu Cookie-Einwilligungen +++ EuGH konkretisiert Löschpflichten im Internet +++ Hate-Speech: Künast geht gegen Gerichtsbeschluss vor +++ USA: FCC muss Abschaffung der Netzneutralität erneut prüfen Artikel vollständig lesen

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