Telemedicus

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Wochenrückblick: Promifotos, 1&1, Clubhouse

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+++ Clickbaiting und Gewinnspiel: BGH zur Werbung mit Promifotos

+++ Bundesdatenschutzbeauftragter akzeptiert 1&1-Bußgeldkürzung

+++ Streit um Infrastruktur: Amazon darf Parler vorerst von Servern aussperren

+++ YouTube sperrt KenFM komplett

+++ Ärztin rechtskräftig wegen Information über Schwangerschaftsabbrüche verurteilt

+++ Diskussion um Datenschutz bei Clubhouse

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Landesmedienanstalt gegen gesundheitsbezogene Google Knowledge-Panels

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Sind Kooperationen von Gesundheitsbehörden und Internet-Intermediären rechtswidrig?

Ein Gastbeitrag von Martin Fertmann, Prof. Dr. Wolfgang Schulz und Dr. Stephan Dreyer

In den vorweihnachtlichen Kanon steigender Corona-Fallzahlen, strengerer Infektionsschutzmaßnahmen und wachsender Sorgen bezüglich der Verbreitung Corona-bezogener Desinformation mischte sich die Ankündigung der Medienanstalt Hamburg-Schleswig Holstein (MAHSH), dass sie ein Verfahren gegen Google wegen einer Kooperation mit dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) eingeleitet hat. Zunächst hatte der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) diese Zusammenarbeit bereits öffentlich als ordnungspolitischen Tabubruch kritisiert.

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Wochenrückblick: Amazon, NetzDG, Influencer

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+++ USA: Amazon verzeichnet Anstieg von Behördenanfragen

+++ Halbjahresbilanz beim NetzDG

+++ LG Köln: Influencer und Werbekennzeichnung

+++ Corona-Gästelisten und Strafverfolgung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Trump-Dekret, Cookies, Facebook

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+++ Konflikt zwischen Trump und Twitter, Trump erlässt Social Media-Dekret

+++ Cookies: BGH entscheidet zu E-Privacy-Richtlinie und Telemediengesetz

+++ Abmahnbarkeit von Datenschutzrechtsverletzungen: BGH legt EuGH vor

+++ Bundesregierung plant kein Gesetz zur Corona-App

+++ OLG Karlsruhe: Missverständlicher Faktencheck auf Facebook ist rechtswidrig

+++ Datenschutz-NGO beklagt lasche Durchsetzung und Absprachen mit Facebook

+++ EuGH zur Ausschreibung von Software-Entwicklung bei Behördenkooperation

+++ Klage gegen AG Frankfurt wegen Datenübermittlung in Insolvenzverfahren Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Tracing-App, Amazon, NetzDG

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+++ Weiter Diskussionen um Corona-Tracing-App

+++ EDSA: Richtlinien zu Einwilligung unter DSGVO

+++ BGH entscheidet zu Amazons A-bis-z-Garantie

+++ Rechtsausschuss debattiert Änderungen für NetzDG

+++ IT-Sicherheitsgesetz: Innenministerium legt „Momentaufnahme” vor Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Urheberrecht, Corona-App, MStV

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+++ BGH zu Volker Beck: Spiegel durfte Manuskripte veröffentlichen

+++ BGH: Veröffentlichung von Afghanistan-Papieren nicht urheberrechtswidrig

+++ Telekom und SAP entwickeln Corona-App; noch kein genauer Zeitplan

+++ Medienstaatsvertrag nimmt weitere wichtige Hürden

+++ BGH entscheidet zum vierten Mal über Metall auf Metall

+++ OLG FFM: Renate Künast kann sich gegen falsche Zitate wehren

+++ GVU stellt Insolvenzantrag Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Corona-App, Breitbandausbau, Recht auf Vergessen

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+++ Corona-App: BReg setzt auf dezentrale Lösung

+++ Breko kritisiert Beschluss der BNetzA

+++ BVerfG: Integritätsinteresse an Archiven geht Recht auf Vergessen vor

+++ Gesetzesänderung erlaubt virtuelle Betriebsratssitzungen

+++ LG München erlaubt Feuerwehr Verkauf von Pressefotos Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Konferenztools, Corona-Falschmeldungen, beA

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+++ Bund und Länder sprechen sich für Corona-Tracing-App aus

+++ Facebook geht stärker gegen Corona-Falschmeldungen vor

+++ Videokonferenztools: BSI-Kompendium und Datenschutzdiskussion

+++ Anwaltsgericht Nürnberg: beA-Bußgeld wegen fehlender Anbindung

+++ Presse-LSR in Frankreich: Google muss mit Verlagen verhandeln

+++ Europarat veröffentlicht Empfehlungen zu KI und Grundrechten Artikel vollständig lesen

Die #soko20 wird verschoben

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Aufgrund der Einschränkungen durch das Corona-Virus wird die Telemedicus Sommerkonferenz dieses Jahr leider nicht wie geplant im Juni stattfinden können. Wir planen, sie vorerst auf das erste Oktoberwochenende zu verlegen. Weitere Informationen geben wir am 2. Juli 2020 bekannt. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Recht auf Vergessenwerden, Schmähkritik, Corona Update

+++ Recht auf Vergessenwerden: Französisches Gericht kassiert Strafe gegen Google

+++ KG Berlin: Renate Künast erringt weiteren Teilerfolg in Sachen Schmähkritik

+++ Bundestag verabschiedet neues Gesetz zum Pandemieschutz

+++ Corona – Mobilfunkprovider sollen Standortdaten an die EU liefern

+++ Corona – Abstimmung per E-Mail im Europäischen Parlament

+++ Corona und der Digitalpakt
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