Telemedicus

Tag Archives

Cookie-Richtlinie: Nutzlos aber ungefährlich?

, von 0 Kommentare

Das Chaos rund um die Umsetzung der E-Privacy-Richtlinie in Deutschland nimmt kein Ende. Wie Carlo Piltz in seinem Blog meldet, haben nun die Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder erneut die unzureichende Umsetzung der Richtlinie in Deutschland kritisiert – und stellen sich damit gegen die deutsche Bundesregierung und die Europäische Kommission.

Zur Erinnerung: Schon im Mai 2011 hätte Deutschland die Neufassung der E-Privacy-Richtlinie 2002/58/EG (im Volksmund auch Cookie-Richtlinie genannt) in deutsches Recht umsetzen müssen. Passiert ist seitdem nichts. Vor ziemlich genau einem Jahr bestätigte dann überraschend die EU-Kommission gegenüber Telemedicus: Eine Umsetzung ist in Deutschland gar nicht erforderlich. Die Kommission halte das bestehende Recht für ausreichend, um den Anforderungen der Richtlinie zu genügen. Genauso sieht das die deutsche Bundesregierung.

Dem widersprechen nun die deutschen Datenschutzbehörden: Das deutsche Recht reiche nicht aus, um die Richtlinie umzusetzen. Die absurde Geschichte der Cookie-Richtlinie ist um ein weiteres kurioses Kapitel reicher. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Cookie-RL, Frequenzversteigerung, ICANN

, von 0 Kommentare

+++ Datenschutzbeauftragte: Cookie-Richtlinie immer noch nicht umgesetzt

+++ Bundeskabinett stellt Weichen für große Frequenzversteigerung

+++ EU-Parlament beschließt Richtlinie zum Datenaustausch über Verkehrsverstöße

+++ Breitbandausbau: Bundesnetzagentur wirft TK-Unternehmen „Rosinenpicken” vor

+++ Internet-Community ringt um Unabhängigkeit der ICANN

+++ Filehoster Rapidshare gibt auf Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Internet-Ausschuss, Links, Cookie-Richtlinie

, von , 0 Kommentare

+++ Bundestag beschließt Ausschuss Digitale Agenda

+++ EuGH zur Verlinkung von urheberrechtlich geschützten Texten

+++ NSA-Skandal: Generalbundesanwalt will Ermittlungsverfahren einleiten

+++ Kündigung wegen Retouren: Verbraucherzentrale mahnt Amazon ab

+++ Neues zur Cookie-Richtlinie: Stellungnahme der Bundesregierung liegt vor

+++ Bayerische Datenschützer wollen Dashcams verbieten Artikel vollständig lesen

Die Stellungnahme der Bundesregierung zur Cookie-Richtlinie

, von 0 Kommentare

Vergangene Woche haben wir berichtet, dass die ePrivacy-Richtline (auch „Cookie-Richtlinie”) nach Ansicht von Bundesregierung und EU-Kommission in Deutschland bereits umgesetzt ist – obwohl es eine formelle Umsetzung nie gegeben hat. Sowohl das zuständige Bundeswirtschaftsministerium als auch die Kommission beriefen sich dabei auf einen Fragebogen, in dem die Bundesregierung der Kommission die deutsche Rechtslage zu Cookies dargelegt hatte.

Dieser Fragebogen einschließlich der Antworten der Bundesregierung liegt uns nun vor. Daraus ergibt ist, dass nach Ansicht von Bundesregierung und Kommission für Cookies in Deutschland ein Einwilligungsvorbehalt gilt. Doch Klarheit besteht damit noch lange nicht. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Cookies, Pixelio, Google

, von 0 Kommentare

+++ EU-Kommission: Cookie-Richtlinie ist in Deutschland umgesetzt

+++ EU-Parlament verabschiedet Richtlinie zu Verwertungsgesellschaften

+++ LG Köln: Bild unter Direkt-Link muss Urheberhinweis enthalten

+++ BGH: Einzelbilder aus Filmen sind urheberrechtlich geschützt

+++ Spionageaffäre: CCC stellt Strafanzeige gegen Bundesregierung

+++ Kartellrecht: EU-Kommission will Streit mit Google beenden Artikel vollständig lesen

EU-Kommission: Cookie-Richtlinie ist in Deutschland umgesetzt

, von 0 Kommentare

Schon im Mai 2011 hätte Deutschland die Neufassung der E-Privacy-Richtlinie 2002/58/EG (im Volksmund auch Cookie-Richtlinie genannt) in deutsches Recht umsetzen müssen. Und doch gehört Deutschland neben Slovenien und Rumänien zu den wenigen Ländern in der EU, die die europäischen Vorgaben zu Cookies bislang nicht übernommen haben.

Nachdem durch die Bundestagswahl die politischen Karten in Deutschland neu gemischt wurden, haben wir deshalb beim zuständigen Bundeswirtschaftsministerium nachgefragt, ob denn nun zeitnah mit einer Umsetzung der Richtlinie zu rechnen ist – und bekamen eine erstaunliche Antwort: Die Cookie-Richtlinie ist bereits in deutsches Recht umgesetzt. Das bestätigte uns schließlich auch die Europäische Kommission. Die Verwirrung ist perfekt. Artikel vollständig lesen

Warum „Do not Track” den Datenschutz nicht retten wird

, von 0 Kommentare

„Do not track” ist vor allem in den letzten Wochen in aller Munde. Mit dem Verfahren sollen Nutzer in ihrem Browser einstellen können, ob ihre Webseitenbesuche von Tracking-Software wie Google Analytics oder Piwik erfasst und ausgewertet werden darf. Die Technik des „Do not Track” (DNT) selbst gibt es schon seit einigen Jahren, alle großen Browser haben sie bereits implementiert.

Auch die EU-Kommission setzt große Hoffnungen in „Do not track”. Könnte es doch die Kontrolle über die Daten beim Tracking in die Hände des Nutzers legen. Doch die Technik hat einige Haken. Und: Sie löst das eigentliche Problem nicht. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Abofallen, Cookies, Google

, von 0 Kommentare

+++ Bundestag verabschiedet „Button-Lösung”

+++ SPD scheitert mit Vorschlag für Cookie-Regelung

+++ EuGH: Urheberrechtlicher Schutz von Fußballspielplänen

+++ Neue Datenschutzerklärung von Google in Kraft getreten

+++ Gutachten: „Erhebliche Bedenken” gegen Warnhinweismodell

+++ Bundesregierung will ACTA-Abkommen offenbar weiterhin ratifizieren Artikel vollständig lesen

Google und die Umgehung von Cookie-Einstellungen

, von 0 Kommentare

Vor einiger Zeit wurde bekannt, dass Google die Sicherheitsbestimmungen des Apple-Browsers Safari umgehen soll. Nun kommt erneut Kritik aus Microsofts Reihen an dem Suchmaschinengiganten. Diesmal geht es um die datenschutzrechtlichen Einstellungen des Internet Explorers, wie Spiegel Netzwelt berichtet. Aber Google wehrt sich: Microsoft verwende ein veraltetes Protokoll, das mit den Anforderungen an moderne Webdienste nicht vereinbar sei. Artikel vollständig lesen

ULD empfiehlt Alternative zu Google Analytics

, von 0 Kommentare

Tracking ist datenschutzrechtlich nach wie vor ein Problem. Nun empfiehlt das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) eine – unter Umständen – datenschutzkonforme Lösung. Piwik heißt die Software, die Tracking auch für Datenschützer erträglich machen soll. Doch die Empfehlung des ULD hat einige Haken. Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory