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Wochenrückblick: Coronavirus, Verbraucherschutz, NetzDG

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+++ Datenschutzbehörden: Stellungnahmen zu Coronavirus +++ EuGH entscheidet zu Widerrufsrecht bei BahnCard +++ BGH entscheidet zu WarnWetter-App +++ KG entscheidet zu Verbraucherschutz bei Netflix +++ Bundestag debattiert neues NetzDG Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Buttonlösung, Quellen-TKÜ, Apple vs. Samsung

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+++ „Buttonlösung” in Kraft +++ Einspeisegebühren: Kabel Deutschland will ARD und ZDF verklagen +++ Bayrischer Datenschützer sieht Mängel bei der Quellen-TKÜ +++ Apple vs. Samsung: Patentprozess in den USA gestartet +++ US-Gericht: Verlinken auf fremde Videostreams keine Copyright-Verletzung +++ EA verklagt Zynga wegen Urheberrechtsverletzung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Buttonlösung, Dropbox, USK

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+++ Internet-Button gegen Kostenfallen: Gesetz tritt im August in Kraft +++ BFH: Bei eBay-Verkäufen droht Umsatzsteuerpflicht +++ Selbständiger Softwareentwickler und Datenbankverwalter ist Gewerbetreibender +++ Zeigt der Streit über Reform des Urheberrechts Wirkung? +++ Fraunhofer Institut: Sicherheitsmängel bei Dropbox & Co. +++ USK veröffentlicht Jahresbericht +++ Facebook meistert größten Börsengang der Internetgeschichte nur holprig Artikel vollständig lesen

Kostenfallen: Buttonlösung kommt im August

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Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet wurde am Mittwoch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht – am 1. August 2012 tritt es endgültig in Kraft. Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) hat zeitgleich mit einer eigenen Pressemitteilung darauf hingewiesen. Die so genannte „Buttonlösung” geht auf die europäische Verbraucherrechterichtlinie zurück – Deutschland hat sie gute anderthalb Jahre vor Fristablauf umgesetzt. Hierzu Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner:

"Mit der zeitlich vorgezogenen Umsetzung der Button-Lösung setzen wir ein starkes Signal für mehr Verbraucherschutz im Internet. Mit den neuen Regelungen wird den illegalen Auswüchsen im Internet effektiv ein Riegel vorgeschoben."
Ein Button muss in Zukunft ausdrücklich auf die Kosten hinweisen, wenn man im Internet einkauft. Verstößt ein Verkäufer dagegen, kommt kein Vertrag zustande. Genau das kann sich aber nachteilig auswirken, meinen Kritiker. Kritische Betrachtung der Button-Lösung auf Telemedicus. Die Änderungen im Bundesgesetzblatt. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Abofallen, Cookies, Google

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+++ Bundestag verabschiedet „Button-Lösung” +++ SPD scheitert mit Vorschlag für Cookie-Regelung +++ EuGH: Urheberrechtlicher Schutz von Fußballspielplänen +++ Neue Datenschutzerklärung von Google in Kraft getreten +++ Gutachten: „Erhebliche Bedenken” gegen Warnhinweismodell +++ Bundesregierung will ACTA-Abkommen offenbar weiterhin ratifizieren Artikel vollständig lesen

Die Bundesregierung und das Ende der Abofallen

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Die Bundesregierung hat gestern einen Gesetzesentwurf zur sog. „Button-Lösung” beschlossen, der nichts weniger bewirken soll, als das Ende von Abo-Fallen im Internet. Ob dieses große Ziel erreicht werden kann, ist allerdings mehr als fraglich. Artikel vollständig lesen

Die Buttonlösung aus Europa – alles nichtig?

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Die Buttonlösung kommt nun aus Europa Die Buttonlösung im deutschen Alleingang war vor einiger Zeit schon einmal Thema bei Telemedicus. Nun gibt es Neuigkeiten von europäischer Seite. Die Verabschiedung einer neuen Verbraucherrechte-Richtlinie innerhalb der nächsten Wochen scheint nur noch Formsache zu sein. Sollte die Richtlinie wie erwartet in Kraft treten, wird die Button-Lösung wohl mit Sicherheit kommen. Artikel vollständig lesen

Buttonlösung: Die Entmündigung des mündigen Verbrauchers?

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Der Gesetzgeber plant, der Abofallenproblematik im Internet Herr zu werden und beabsichtigt, eine sogenannte "Buttonlösung" einzuführen. Darunter ist eine Informationspflicht zu verstehen, die bei allen Geschäften, die allein im Internet geschlossen werden, greift. Unternehmer sollen verpflichtet werden, noch vor der eigentlichen Bestellung des Verbrauchers einen hervorgehobenen Hinweis auf Preis, Versandkosten- und Dauer, sowie Vertragslaufzeit und automatische Verlängerungen zu geben. Erst nach Kenntnisnahme dieser Daten soll der Verbraucher die Bestellung abschicken können. Artikel vollständig lesen

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