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Wochenrückblick: Corona-App, Breitbandausbau, Recht auf Vergessen
+++ Corona-App: BReg setzt auf dezentrale Lösung +++ Breko kritisiert Beschluss der BNetzA +++ BVerfG: Integritätsinteresse an Archiven geht Recht auf Vergessen vor +++ Gesetzesänderung erlaubt virtuelle Betriebsratssitzungen +++ LG München erlaubt Feuerwehr Verkauf von Pressefotos Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Netzzugang, Cybercrime, US-Datenschutzgesetz
+++ Mobilfunkanbieter fordern geregelten Netzzugang +++ Bayern sagt Anonymität im Netz den Kampf an +++ Bundeskabinett beschließt Maßnahmen zur Digitalisierung +++ US-Regierung plant landesweites Datenschutzgesetz +++ EU-Parlament: Gegenwind für Leistungsschutzrecht Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: wetter.de, Youtube, DigiNetzG
+++ BGH: Kein Werktitelschutz für die App wetter.de +++ OLG München: Google muss kein Schadensersatz an GEMA zahlen +++ Vorratsdatenspeicherung: BVerfG erlässt keine einstweilge Anordnung +++ Altermedia: Rechtsextreme Plattform geschlossen +++ DigiNetzG: Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Adblocker, Bankgeheimnis, Bitcoin
+++ EuGH: Auch kurze Videos einer Online-Zeitung können audiovisuelle Mediendienste sein +++ BGH entscheidet zum Bankgeheimnis bei markenrechtlichen Auskunftsansprüchen +++ Adblocker: Verlage blocken zurück und schlagen härtere Tonart an +++ EuGH: Keine Umsatzsteuer bei Kryptowährung Bitcoin +++ Bundeskabinett beschließt Förderrichtlinie für den Breitbandausbau Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Cookie-RL, Frequenzversteigerung, ICANN
+++ Datenschutzbeauftragte: Cookie-Richtlinie immer noch nicht umgesetzt +++ Bundeskabinett stellt Weichen für große Frequenzversteigerung +++ EU-Parlament beschließt Richtlinie zum Datenaustausch über Verkehrsverstöße +++ Breitbandausbau: Bundesnetzagentur wirft TK-Unternehmen „Rosinenpicken” vor +++ Internet-Community ringt um Unabhängigkeit der ICANN +++ Filehoster Rapidshare gibt auf Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Whatsapp, Abo-Kostenfalle, Breitbandausbau
+++ US-Verbraucherschützer gehen gegen Whatsapp-Übernahme vor +++ EU-Urheberrechtsreform: Offene Beratung beendet +++ BGH: Abo-Kostenfalle im Internet ist versuchter Betrug +++ Flächendeckender Breitbandausbau durch Frequenzversteigerung geplant +++ Türkischer Ministerpräsident droht mit Sperrung sozialer Netzwerke +++ Auskunft der Bundesregierung über Schnüffelsoftware des BKA Artikel vollständig lesen
Soko20
Aktuelle Links
- BGH zur Nutzung von Promi-Fotos als Clickbait
- Millionen-Bußgeld wegen Videoüberwachung gegen Notebook-Händler
- Generalanwalt: Rechtsgrundlage für die Erlangung von IP-Adressen zur Rechteverfolgung im Internet
- LG Frankfurt: Kein Schadensersatzanspruch allein wegen fehlender Vereinbarung zwischen gemeinsam Verantwortlichen
- TKG-Novelle: Neuer Entwurf soll noch vor Weihnachten verabschiedet werden
- EuGH: Entscheidung der Kommission zu Geoblocking bei PayTV nichtig
- BGH: YouTube muss keine IP- und E-Mail-Adressen herausgeben
- Auf ein Neues: Was im IT-Recht 2021 auf uns zukommt
- Oculus Account-Verknüpfung: BKartA eröffnet neues Verfahren gegen Facebook
- Frankreich: Datenschützer verhängen Millionen-Bußgelder gegen Google und Amazon
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