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Wochenrückblick: Online-Piraterie, § 203 StGB, Besteuerung

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+++ EU-Kommission: Studie zur Online-Piraterie jetzt öffentlich +++ Bundesrat: Gesetzesänderungen zu TMG und § 203 StGB verabschiedet +++ BGH: Vorschaubilder bleiben rechtmäßig +++ BfV-Präsident mahnt zu mehr Sensibilität im Umgang mit Massendaten +++ EU-Kommission: Stärkere Besteuerung von Digitalunternehmen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: NetzDG, Pressefreiheit, Big Data

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+++ BMJ stellt Gesetzesentwurf zur Regulierung sozialer Netzwerke vor +++ BGH: Auch Unternehmen in öffentlicher Hand sind zur Auskunft verpflichtet +++ OLG Stuttgart zur Zulässigkeit eines Presseberichts zu den „Panama Papers” +++ Vectoring im HVt-Nahbereich: Telekom-Wettbewerber scheitern mit Klage gegen BNetzA +++ EU-Parlament fordert klare Standards für Big Data Artikel vollständig lesen

Aufsatz „Big Data und Kartellrecht“ in der InTeR

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In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Innovations- und Technikrecht (InTeR) ist ein Aufsatz von mir mit dem Titel "Big Data und Kartellrecht" erschienen. Sie können den Aufsatz hier herunterladen (PDF). Er geht auf meinen gleichnamigen Beitrag zur DSRI-Herbstakademie zurück, wurde aber an einigen Stellen etwas angepasst und weiterentwickelt. Ich habe mich dort mit einigen Fragen beschäftigt, was Daten aus kartellrechtlicher Sicht sein könnten: •Wert? •Rohstoff? •Schutzgut? •Ressource? •Information? •Wirtschaftsgut? •Zahlungsmittel? •Umsatzmaßstab? •Marktmachtfaktor? •Wettbewerbsparameter? Der InTeR-Aufsatz im Volltext als Download. Mehr Informationen zum Vortrag auf telemedicus.info. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: ARD-Buffet, Adblock Plus, eID

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+++ BGH: Aus für Print-Magazin "ARD Buffet" +++ Datenschützer gegen verpflichtende Online-Ausweisfunktion +++ Adblock Plus: Kölner Staatsanwaltschaft durchsucht Büro von Eyeo +++ Bund verabschiedet sich vom Schriftformerfordernis in der Verwaltung +++ ZCB nimmt Streaming-Plattformen vom Netz +++ BReg: Gesetzentwurf zum autonomen Fahren +++ Big Data und Datenschutz Artikel vollständig lesen

Rezension: Körber/Immenga (Hrsg.) – Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie

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Am 22.01.2016 fanden die 5. Göttinger Kartellrechtsgespräche zum Thema "Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie" statt. Dieses Buch enthält eine Zusammenstellung der Referate der Veranstaltung. Die Teilnehmer setzen sich mit mehreren hochaktuellen Problemen des Kartellrechts in der Digitalwirtschaft auseinander und liefern einen wertvollen Beitrag zur Diskussion. Artikel vollständig lesen

Folien zum Vortrag „Big Data und Kartellrecht“

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Bezahlen die Nutzer wirklich mit ihren Daten und was, wenn sie zu viele Daten preisgeben müssen? Wie stehen Datenschutz und Kartellrecht zueinander? Welche Rolle spielen Daten bei der kartellrechtlichen Marktanalyse? Diese und einige weitere Fragen habe ich am 18.11.2016 erneut in einem Vortrag auf der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) besprochen. Die Folien sind hier bei Telemedicus zum Download erhältlich. Zum selben Thema habe ich bereits am 16.09.2016 auf der DSRI-Herbstakademie einen Vortrag gehalten; hier der Videomitschnitt dazu. Die Folien zum Vortrag "Big Data und Kartellrecht" vom 18.11.2016 (PDF). Der Vortrag zu "Big Data und Kartellrecht" vom 16.09.2016 als Video mit Folien auf der DSRI-Seite. Der Videomitschnitt ohne Folien auf youtube.com. Aufsatz zum Download: Telle, Konditionenmissbrauch durch Ausplünderung von Plattform-Nutzerdaten, WRP 2016, 814 ff. (PDF). Artikel vollständig lesen

Nachlese zum interdisziplinären Workshop „Big Data, Datenschutz und Regulierung“ in Hamburg

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Vor kurzem fand erneut ein Workshop des Hamburger Forums für Medienökonomie (HFM) statt. Der Fokus lag auf der juristischen und industrieökonomischen Betrachtung digitaler Märkte und des Datenschutzes. Ein ausführlicher Tagungsbericht von Franziska Löw vom m-blog.info. Artikel vollständig lesen

BKartA veröffentlicht Arbeitspapier „Marktmacht von Plattformen und Netzwerken“

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Das Bundeskartellamt hat heute ein Arbeitspapier zum Thema „Marktmacht von Plattformen und Netzwerken“ veröffentlicht. Darin stellt die Behörde Besonderheiten bei der Anwendung der kartellrechtlichen Vorschriften auf Internet-Sachverhalte dar und schildert Herausforderungen der Marktanalyse. So seien verschiedene Faktoren in die wettbewerbliche Bewertung mit einzubeziehen. Weiterhin schlägt das Bundeskartellamt Anpassungen im ansonsten ausreichenden Kartellrecht vor: • Gesetzliche Klarstellung, dass ein Marktgeschehen auch bei nicht-monetären Austauschbeziehungen bestehen kann • Ergänzung der Aufgreifschwellen in der Fusionskontrolle – Stichwort WhatsApp-Übernahme • Präzisierung der Marktmachtkriterien – Bsp: Netzwerkeffekte, Größenvorteile, Single- oder Multi-Homing sowie der Zugang zu Daten und Innovationspotenzial Das Arbeitspapier "Marktmacht von Plattformen und Netzwerken" des BKartA vom 9.6.2016. Zusammenfassung des Arbeitspapiers. Ergebnisse und Handlungsempfehlungen. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Pipi-Langstrumpf, Blockr, myTaxi

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+++ EU-Datenschutzbeauftragter warnt vor Gefährdung von Grundrechten durch Big Data +++ BGH: Werbeaktion mit "Pippi-Langstrumpf"-Kostüm keine wettbewerbswidrige Nachahmung +++ Safe-Harbor-Urteil: Firmen in Rheinland-Pfalz müssen Datenschutzbeauftragten Auskunft erteilen +++ Neues Gerichtsverfahren um Adblocker: "blockr" im Visier von Springer-Tochter +++ OLG Stuttgart: Rabattaktion von "myTaxi"-App nicht wettbewerbswidrig +++ OLG Frankfurt a.M.: Domain-Registrar haftet nicht wie Host-Provider Artikel vollständig lesen

Telemedicus: Stellungnahme zu Profiling in der DS-GVO

Telemedicus hat Anfang der Woche auf Anfrage eine schriftliche Stellungnahme zur Regelung der so genannten Profilbildung („Profiling”) in der geplanten Datenschutzgrundverordnung an das Bundesministerium des Inneren übersandt. Hintergrund: Das BMI führt eine schriftliche Anhörung von Verbänden, Unternehmen, Wissenschaft und Netzcommunity durch. Es geht um die Frage, ob und inwieweit eine Profilbildung im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung zulässig sein soll. Die Bundesministerien des Inneren (BMI), der Wirtschaft (BMWi) sowie der Justiz und des Verbraucherschutzes (BMJV) haben hierzu einen gemeinsamen Vorschlag erarbeitet. Unsere Stellungnahme stellen wir als Volltext nun auch hier im Blog bereit. Bereits Mitte Dezember hatte Telemedicus auf Anfrage eine schriftliche Stellungnahme zur Regelung der so genannten Zweckänderung in der geplanten Datenschutzgrundverordnung an das Bundesministerium des Inneren übersandt. Diese findet sich hier. Artikel vollständig lesen

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