+++ Einigung beim Digitale-Dienste-Gesetz
+++ Google zieht Eilbeschwerde im Streit um das NetzDG zurück
+++ EU-Pläne zu einem Bitcoin-Verbot
+++ Kartellamt mahnt Deutsche Bahn wegen Datenmonopol ab
+++ Sicherheitslücke bei Webex – Datenübermittlung trotz Stummschaltung
+++ BGB-Update: Umsetzung der Warenkauf- und Digitale Inhalte-Richtlinie
+++ Facebook-Urteil in den USA: Keine Zerschlagung
+++ OLG Köln: Mobilfunkverträge dürfen länger als zwei Jahre laufen
+++ Keine Facebookseiten mehr für Behörden
+++ EU-Abgeordnete gegen biometrische Massenüberwachung
Die Privacy Conference war ein Forum für den Austausch zwischen Regulierern, Unternehmen und Anwaltschaft. Die großen Internet-Unternehmen, deutsche Datenschutzaufseher und viele Datenschutzbeauftragte diskutierten aktuelle Herausforderungen. Dabei wurde deutlich, dass der Dialog auf beiden Seiten erwünscht und gefordert wird. Dazu kommen ausgewählte Themen, die in kleineren Panels erörtert wurden. In einer kompakten Rückschau sollen hier noch einmal die diskutierten Kernprobleme in den Blick genommen werden. Artikel vollständig lesen
Die Parteivorsitzende der SPD, Andrea Nahles, hat am Dienstag ein Positionspapier veröffentlicht, in dem sie sich zum digitalen Fortschritt äußert. Darin fordert sie unter anderem ein von ihr sogenanntes „Daten-für-alle-Gesetz” und damit verbunden auch eine „Datenteilungspflicht”. Es handelt sich dabei um einen kreativen Vorschlag mit einigen interessanten Punkten zu einem derzeit noch stark diskutierten Bereich – einiges ist kritikwürdig und es bleiben viele offene Fragen. Was es damit auf sich hat, erkläre ich hier: Artikel vollständig lesen
+++ Facebook beschränkt Datenzugriff über API
+++ Facebook verschärft Regeln für Polit-Werbung
+++ VG Wort geht gegen Missbrauch von Vergütungssystem vor
+++ Dienstleister droht Radiosendern mit Abschaltung
+++ BNetzA verbietet GPS-Tracker mit Mikrofonfunktion
+++ Kartellrecht: OECD veröffentlicht Report zu „mehrseitigen Plattformen“
+++ Online-Händler verlangen besseren Schutz vor Abmahnungen Artikel vollständig lesen
+++ OLG München: Sonderkündigungsrecht erst ab Umzug
+++ Kommission erlaubt Qualcomm die Übernahme von NXP
+++ Twitter identifiziert weitere Manipulations-Profile
+++ EU-Kommissarin Jourová: NetzDG kein Vorbild für Europa
+++ OLG Hamburg: Neues in Sachen Adblocker
+++ USA: Microsoft erhält Unterstützung aus Europa im Prozess um Datenherausgabe
+++ USA: Erste Klagen gegen Abschaffung der Netzneutralität Artikel vollständig lesen
+++ GA Bobek: Max Schrems kann nur in eigener Sache als Verbraucher klagen
+++ Wissenschaftsverlage verklagen Researchgate
+++ WoW-Bots: Bossland stellt Vertrieb teilweise ein
+++ Kartellvorwürfe gegenüber Google: Missouris Staatsanwaltschaft ermittelt
+++ LG Bonn: Kostenlose WarnWetter-App verstößt gegen Wettbewerbsrecht Artikel vollständig lesen
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Innovations- und Technikrecht (InTeR) ist ein Aufsatz von mir mit dem Titel „Big Data und Kartellrecht“ erschienen. Sie können den Aufsatz hier herunterladen (PDF). Er geht auf meinen gleichnamigen Beitrag zur DSRI-Herbstakademie zurück, wurde aber an einigen Stellen etwas angepasst und weiterentwickelt.
Ich habe mich dort mit einigen Fragen beschäftigt, was Daten aus kartellrechtlicher Sicht sein könnten:
•Wert?
•Rohstoff?
•Schutzgut?
•Ressource?
•Information?
•Wirtschaftsgut?
•Zahlungsmittel?
•Umsatzmaßstab?
•Marktmachtfaktor?
•Wettbewerbsparameter?
Der InTeR-Aufsatz im Volltext als Download.
Mehr Informationen zum Vortrag auf telemedicus.info. Artikel vollständig lesen
Am 22.01.2016 fanden die 5. Göttinger Kartellrechtsgespräche zum Thema „Daten und Wettbewerb in der digitalen Ökonomie“ statt. Dieses Buch enthält eine Zusammenstellung der Referate der Veranstaltung. Die Teilnehmer setzen sich mit mehreren hochaktuellen Problemen des Kartellrechts in der Digitalwirtschaft auseinander und liefern einen wertvollen Beitrag zur Diskussion. Artikel vollständig lesen
Bezahlen die Nutzer wirklich mit ihren Daten und was, wenn sie zu viele Daten preisgeben müssen? Wie stehen Datenschutz und Kartellrecht zueinander? Welche Rolle spielen Daten bei der kartellrechtlichen Marktanalyse? Diese und einige weitere Fragen habe ich am 18.11.2016 erneut in einem Vortrag auf der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik (DGRI) besprochen. Die Folien sind hier bei Telemedicus zum Download erhältlich. Zum selben Thema habe ich bereits am 16.09.2016 auf der DSRI-Herbstakademie einen Vortrag gehalten; hier der Videomitschnitt dazu.
Die Folien zum Vortrag „Big Data und Kartellrecht“ vom 18.11.2016 (PDF).
Der Vortrag zu „Big Data und Kartellrecht“ vom 16.09.2016 als Video mit Folien auf der DSRI-Seite.
Der Videomitschnitt ohne Folien auf youtube.com.
Aufsatz zum Download: Telle, Konditionenmissbrauch durch Ausplünderung von Plattform-Nutzerdaten, WRP 2016, 814 ff. (PDF). Artikel vollständig lesen