Tag Archives
Wochenrückblick: KI, Scoring, BND-Gesetz, Cookie-Banner
+++ USA und EU arbeiten an gemeinsamen Rahmenwerk zum Einsatz von KI
+++ EuGH: Geschäftsmodell „Scoring“ auf dem Prüfstand
+++ Erneute Verfassungsbeschwerde gegen BND-Gesetz
+++ BGH: Amazon haftet nicht für Partner-Seiten
+++ BReg plant Ausweitung biometrischer Grenzüberwachung
+++ EDSA veröffentlicht Positionspapier zu Cookie-Bannern
Wochenrückblick: Löschungsanspruch, Cheats, Quick-Freeze
+++ EuGH: Reichweite des Anspruchs auf Löschung
+++ BGH: Zulässigkeit von Cheats
+++ BSI: Cyber-Bedrohungslage so hoch wie nie
+++ BMJ: Quick-Freeze statt Vorratsdatenspeicherung
BGH: Das Yelp-Urteil im Detail
Das Bewertungsportal Yelp darf bestimmte Bewertungen hervorheben und andere ignorieren. Das hat der BGH am 14.01.2020 entschieden (Urt. v. 14.01.2020, Az. VI ZR 495/18). Mittlerweile liegt das Urteil im Volltext vor.
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Wochenrückblick: Informationsschreiben, TKG, TAL, 5G
+++ BGH zum presserechtlichen Informationsschreiben
+++ BNetzA entscheidet über TAL-Standardangebot
+++ LG Berlin: Noah Becker erhält 15.000 € wegen rassistischen Tweets
+++ Router-Hacking: BNetzA geht gegen Missbrauch vor
+++ 5G-Ausbau: Bundesregierung erwägt Ausschluss von Huawei Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Snowden-Anhörung, WLAN-Haftung, TiSA
+++ BGH-Beschluss zu Snowden-Anhörung
+++ BGH: Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN
+++ Innenministerium legt zweiten Gesetzentwurf zur Umsetzung der DS-GVO vor
+++ TiSA-Leaks: Laut Kritikern Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit in Gefahr
+++ Open-Data-Gesetz: Entwurf eines Eckpunktepapiers veröffentlicht
+++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Presse-Leistungsschutzrecht unzulässig
+++ Neues Gesetz in Großbritannien: Provider müssen Pornoseiten sperren Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: DSGVO, vernetzte Geräte, AfD-Protest
+++ EU-Datenschutz-Grundverordnung gilt ab Mai 2018
+++ Erste Verordnung zur Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes in Kraft
+++ Internet der Dinge: Reform der Verträglichkeit vernetzter Geräte kommt
+++ Staatsanwaltschaft Mainz: Protestaktion gegen AfD-Kundgebung nicht strafbar
+++ BGH-Urteil „Verlegeranteil“ im Volltext erschienen
+++ Grüne wollen Auskunft gegenüber Bundesbehörden regeln
+++ Re:publica 2016: Jubiläumskonferenz zu Internet und Gesellschaft
+++ WhatsApp in Brasilien für 24 Stunden gesperrt Artikel vollständig lesen
Entscheidungsvorschau des BGH für 2015
Der Bundesgerichtshof hat die Termine für seine nächsten Verhandlungen und Entscheidungen bekannt gegeben. Über einige Verfahren hat Telemedicus zuletzt berichtet. Es folgt eine Übersicht zu solchen Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht, sowie dem Gewerblichem Rechtsschutz.
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Wochenrückblick: IP-Adressen, Juristentag, Duzen in Werbung
+++ Streit um IP-Adressen könnte vor dem EuGH landen
+++ Urheberrecht Schwerpunktthema auf dem Deutschen Juristentag
+++ Runes of Magic: BGH zum Duzen in Werbung
+++ Leistungsschutzrecht: Suchmaschinen listen einzelne Verlagsseiten nicht mehr
+++ Nach Google-Urteil: Europäische Datenschützer entwickeln Beschwerdenetzwerk
+++ Bayerische Datenschutzbehörde fordert Unternehmen zur Verschlüsselung auf
+++ BGH zu Sprachlernsoftware in gelber Farbe Artikel vollständig lesen
BGH: Screen Scraping im Volltext
Ende April hat der BGH über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von „Screen Scraping” entschieden (Az.: I ZR 224/12). Danach ist es nicht unlauter, wenn automatisch Daten einer Internetseite abgerufen würden, um sie auf einer anderen Seite anzuzeigen. Mittlerweile liegt das Urteil im Volltext vor. Artikel vollständig lesen
Entscheidungsvorschau des BGH für den Sommer 2014
In einer aktuellen Pressemitteilung hat der BGH die Termine für seine nächsten Entscheidungen bekannt gegeben. Darunter sind einige Themen, die Telemedicus die letzten Jahre intensiv begleitet hat. Es folgt eine Übersicht zu Entscheidungen mit Bezug zum Medien- und Internetrecht, sowie Gewerblichem Rechtsschutz. Artikel vollständig lesen
