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BGH: Das Yelp-Urteil im Detail

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Das Bewertungsportal Yelp darf bestimmte Bewertungen hervorheben und andere ignorieren. Das hat der BGH am 14.01.2020 entschieden (Urt. v. 14.01.2020, Az. VI ZR 495/18). Mittlerweile liegt das Urteil im Volltext vor. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Informationsschreiben, TKG, TAL, 5G

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+++ BGH zum presserechtlichen Informationsschreiben +++ BNetzA entscheidet über TAL-Standardangebot +++ LG Berlin: Noah Becker erhält 15.000 € wegen rassistischen Tweets +++ Router-Hacking: BNetzA geht gegen Missbrauch vor +++ 5G-Ausbau: Bundesregierung erwägt Ausschluss von Huawei Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Snowden-Anhörung, WLAN-Haftung, TiSA

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+++ BGH-Beschluss zu Snowden-Anhörung +++ BGH: Keine Störerhaftung für passwortgesichertes WLAN +++ Innenministerium legt zweiten Gesetzentwurf zur Umsetzung der DS-GVO vor +++ TiSA-Leaks: Laut Kritikern Datenschutz, Netzneutralität und IT-Sicherheit in Gefahr +++ Open-Data-Gesetz: Entwurf eines Eckpunktepapiers veröffentlicht +++ BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Presse-Leistungsschutzrecht unzulässig +++ Neues Gesetz in Großbritannien: Provider müssen Pornoseiten sperren Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: DSGVO, vernetzte Geräte, AfD-Protest

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+++ EU-Datenschutz-Grundverordnung gilt ab Mai 2018 +++ Erste Verordnung zur Umsetzung des IT-Sicherheitsgesetzes in Kraft +++ Internet der Dinge: Reform der Verträglichkeit vernetzter Geräte kommt +++ Staatsanwaltschaft Mainz: Protestaktion gegen AfD-Kundgebung nicht strafbar +++ BGH-Urteil "Verlegeranteil" im Volltext erschienen +++ Grüne wollen Auskunft gegenüber Bundesbehörden regeln +++ Re:publica 2016: Jubiläumskonferenz zu Internet und Gesellschaft +++ WhatsApp in Brasilien für 24 Stunden gesperrt Artikel vollständig lesen

Entscheidungsvorschau des BGH für 2015

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Der Bundesgerichtshof hat die Termine für seine nächsten Verhandlungen und Entscheidungen bekannt gegeben. Über einige Verfahren hat Telemedicus zuletzt berichtet. Es folgt eine Übersicht zu solchen Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht, sowie dem Gewerblichem Rechtsschutz.
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Wochenrückblick: IP-Adressen, Juristentag, Duzen in Werbung

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+++ Streit um IP-Adressen könnte vor dem EuGH landen +++ Urheberrecht Schwerpunktthema auf dem Deutschen Juristentag +++ Runes of Magic: BGH zum Duzen in Werbung +++ Leistungsschutzrecht: Suchmaschinen listen einzelne Verlagsseiten nicht mehr +++ Nach Google-Urteil: Europäische Datenschützer entwickeln Beschwerdenetzwerk +++ Bayerische Datenschutzbehörde fordert Unternehmen zur Verschlüsselung auf +++ BGH zu Sprachlernsoftware in gelber Farbe Artikel vollständig lesen

BGH: Screen Scraping im Volltext

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Ende April hat der BGH über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von „Screen Scraping” entschieden (Az.: I ZR 224/12). Danach ist es nicht unlauter, wenn automatisch Daten einer Internetseite abgerufen würden, um sie auf einer anderen Seite anzuzeigen. Mittlerweile liegt das Urteil im Volltext vor. Artikel vollständig lesen

Entscheidungsvorschau des BGH für den Sommer 2014

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In einer aktuellen Pressemitteilung hat der BGH die Termine für seine nächsten Entscheidungen bekannt gegeben. Darunter sind einige Themen, die Telemedicus die letzten Jahre intensiv begleitet hat. Es folgt eine Übersicht zu Entscheidungen mit Bezug zum Medien- und Internetrecht, sowie Gewerblichem Rechtsschutz. Artikel vollständig lesen

BGH: Screen Scraping keine Wettbewerbsverletzung

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Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass Screen Scraping wettbewerbsrechtlich zulässig ist. Hintergrund war ein Rechtsstreit zwischen einer Fluggesellschaft und einer Vermittlungsplattform für Billigflüge im Internet. Die Plattform hatte die Angebote verschiedener Fluggesellschaften aus deren Internetseiten mittels Screen Scraping extrahiert. Genau das hatte die Fluggesellschaft aber in ihren AGB, die man zum Abrufen der Angebote akzeptieren musste, untersagt. Der BGH hat nun klargestellt, dass dieses Vorgehen wettbewerbsrechtlich zulässig ist. Aus der Pressemeldung:

„Allein der Umstand, dass sich die Beklagte über den von der Klägerin in ihren Geschäftsbedingungen geäußerten Willen hinwegsetzt, keine Vermittlung von Flügen im Wege des sogenannten "Screen-Scraping" zuzulassen, führt nicht zu einer wettbewerbswidrigen Behinderung der Klägerin. Ein Unlauterkeitsmoment kann allerdings darin liegen, dass eine technische Schutzvorrichtung überwunden wird, mit der ein Unternehmen verhindert, dass sein Internetangebot durch übliche Suchdienste genutzt werden kann. Einer solchen technischen Schutzmaßnahme steht es aber [...] nicht gleich, dass die Klägerin die Buchung von Reisen über ihre Internetseite von der Akzeptanz ihrer Geschäfts- und Nutzungsbedingungen durch Ankreuzen eines Kästchens abhängig macht und die Beklagte sich über diese Bedingungen hinwegsetzt.”
Für das Vermittlungsportal spreche auch, dass das Geschäfttsmodell die Preistransparenz auf dem Markt der Flugreisen fördert und dem Kunden das Auffinden der günstigsten Flugverbindung erlaubt, so der BGH in seiner Pressemeldung weiter. Die Entscheidung ist noch nicht im Volltext verfügbar. Außerdem hat der BGH offenbar nicht darüber zu entscheiden gehabt, ob Screen Scraping auch urheberrechtlich zulässig ist. Zur Pressemeldung des BGH. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Google, Leistungsschutzrecht, Netzneutralität

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+++ BGH entscheidet über Googles Autocomplete +++ BGH legt Fragen zum Einbinden von Youtube-Videos dem EuGH vor +++ Presse-Leistungsschutzrecht in Bundesgesetzblatt verkündet +++ Bundestag debattiert über Netzneutralität +++ Stiftung Warentest ändert Bedingungen für Werbung mit Testergebnissen +++ Staatssekretär Max Stadler gestorben Artikel vollständig lesen

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