Tag Archives
Wochenrückblick: Facebook Fanpages, Presseleistungsschutzrecht, Schufa-Scoring
+++ Bundespresseamt klagt gegen Datenschutzbeauftragten
+++ Schiedsvorschlag: Google soll 5,8 Millionen für Nutzung von Presseerzeugnissen zahlen
+++ Verlagsbeschwerden über Google News Showcase
+++ EuGH-Generalanwalt zu Schufa-Scoring
+++ GFF-Klage gegen Redaktionsdurchsuchung wegen Verlinkung
Wochenrückblick: Facebook Fanpage, Durchsetzung der DSGVO, TikTok-Verbot
+++ BfDI untersagt die Facebook Fanpage der Bundesregierung
+++ EU-Kommission plant bessere Rechtsdurchsetzung der DSGVO
+++ Ausschluss vom Polizeidienst nach Emoji in WhatsApp war rechtmäßig
+++ TikTok-Verbot bei der EU-Kommission
+++ Urheberrechtsverletzung durch Bilder mit Fototapete
+++ Cell Broadcast in Deutschland nun aktiv
Wochenrückblick: BGB-Update, Mobilfunkverträge, Facebook-Zerschlagung
+++ BGB-Update: Umsetzung der Warenkauf- und Digitale Inhalte-Richtlinie
+++ Facebook-Urteil in den USA: Keine Zerschlagung
+++ OLG Köln: Mobilfunkverträge dürfen länger als zwei Jahre laufen
+++ Keine Facebookseiten mehr für Behörden
+++ EU-Abgeordnete gegen biometrische Massenüberwachung
Wochenrückblick: Linux, Uploadfilter, Telefon-Hotline, DSGVO
+++ OLG Hamburg: Linux-Entwickler scheitert mit Klage gegen VMware
+++ BfDI kritisiert Uploadfilter
+++ EuGH: Generalanwalt gegen Pflicht zur telefonischen Erreichbarkeit von Online-Händlern
+++ EU-Kommission fordert mehr Transparenz bei der Bekämpfung von Desinformation
+++ EuGH: BGH legt Fragen zum Auskunftsanspruch gegen YouTube vor
+++ Zensus 2021: Gesetzesentwurf für Durchführung über Volkszählung
+++ BfDI: Kelber kritisiert „Datensammelwut“
+++ eco veröffentlicht Whitepaper zum Crypto-Mining Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Filesharing, DSGVO, GitHub
+++ EuGH: Filesharing-Haftung bei Familienangehörigen
+++ LG Bochum: DSGVO-Verstöße nicht abmahnbar
+++ Debatte um Klingelschilder unter der DSGVO
+++ Bundesrat plant Minderung bei langsamem Internet
+++ EU-Kommission erlaubt Microsoft-Übernahme von GitHub Artikel vollständig lesen
DSGVO und Meinungsfreiheit: Stellungnahme der BfDI zu Meldepflichten und KUG
Das Verhältnis zwischen DSGVO und Kommunikationsfreiheiten ist nicht einfach. Wir hatten daher kürzlich bei der Europäischen Union, der Bundesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesinnenministerium nachgefragt, welche Gesetze die Bundesrepublik Deutschland der Europäischen Kommission als Ausnahmevorschriften zum Schutz der Kommunikationsgrundrechte gemeldet hat.
Nachdem uns die Bundesdatenschutzbeauftragte zunächst an das Bundesinnenministerium verwiesen hatte (das uns mitteilte, dass noch keine Meldung erfolgt ist), hat sie uns nun freundlicherweise auch noch ihre Sicht der Dinge mitgeteilt. Artikel vollständig lesen
