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Wochenrückblick: iPhone-Sperre, Fanpages, Bundestrojaner

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+++ Diskussion um iPhone-Sperre hält an

+++ BVerwG: Kanzleramt muss Informationen aus Nachrichtendienste nicht herausgeben

+++ Datenschutz: EuGH soll Verantwortlichkeit bei Facebook-Fanpages klären

+++ Bundesrat: Verfassungsfeindliche Propaganda im Internet bekämpfen

+++ Neuer Bundestrojaner genehmigt

+++ BGH erklärt Strafrichter wegen Facebook-Profils für befangen

+++ DJ wehrt sich gegen Nutzung eines Songs durch AfD Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Slide to unlock, Pressefreiheit, Google

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+++ BGH kippt Apples Entsperr-Patent

+++ Bundesverfassungsgericht stärkt Pressefreiheit

+++ EU-Kommission prüft Reform von Kabel- und Satellitenrichtlinie

+++ Wettbewerbsrecht: Google dementiert Vorwürfe der EU-Kommission

+++ Gedankenexperiment zur Neuordnung des Urheberrechts Artikel vollständig lesen

Apple Music – die nächste Revolution?

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Gestern hat Apple im Rahmen der eigenen Entwicklerkonferenz WWDC 2015 in San Fransico seinen neuen Musikdienst Apple Music vorgestellt.

Der neue Musik-Service wird ab Ende Juni für alle Apple Nutzer zu Verfügung stehen, später soll auch die Plattform Android unterstützt werden. Das Besondere: Der Dienst soll für die Konsumenten, als auch für Musiker die „kompletteste“ Plattform für Musikservices im Internet und damit im Vorteil gegenüber den übrigen Mitbewerbern sein.

Spotify CEO Daniel Ek ließ die Ankündigung jedoch unbeeindruckt, er twitterte kurz nach der Ankündigung „Oh, ok“ (Tweet bereits wieder gelöscht). In der Tat ist Apple zumindest auf dem Markt des Musik-Streamings spät dran. Jedoch hatte Apple schon im Vorfeld – in rechtlich bedenklicher Weise – versucht eine grundsätzliche Paywall für Musik-Streamingdienste auf dem Markt durchzusetzen, auch Freemium Angebote wie Youtube versuchte der iPhone Hersteller laut Berichten auf The Verge zu untergraben. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Streaming, Beatz, booking.com

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+++ EuGH: EU-Recht schützt Live-Stream im Internet nicht

+++ OLG Schleswig-Holstein: „Pfand“ für SIM-Karten unzulässig

+++ EU-Kommission leitet Untersuchung wegen Apples Musikgeschäft ein

+++ Bestpreisklauseln: Bundeskartellamt mahnt booking.com ab

+++ Helene Fischer: Atemlos durfte nicht auf NPD-Veranstaltung gespielt werden

+++ Betreiber von ugotposted.com zu 18 Jahren Haft verurteilt

+++ Oettinger spricht sich gegen zu rasche Abschaffung von geografischen Sperren aus Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Datenhehlerei, VDS, re:publica

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+++ Vorratsdatenspeicherung: EU-Kommission zieht Klage gegen Deutschland zurück

+++ Bundesregierung unterstützt Gesetzesentwurf zur Strafbarkeit der Datenhehlerei

+++ TK-Überwachung: Provider legen Transparenzberichte vor

+++ Markenstreit um die iWatch: Swatch geht gegen Apple vor

+++ re:publica 2014 im Eindruck der Snowden-Enthüllungen

+++ Zalando-Bericht: Einstweilige Verfügung gegen RTL Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Prism, VDS, Netzsperren

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+++ Prism: Innenminister Friedrich in den USA, Microsoft offenbar involviert

+++ Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vor dem EuGH

+++ Markt für E-Books: Apple wegen Preisabsprachen verurteilt

+++ Binnenmarkt-Ausschuss der EU: Internetsperren zum Schutz vor Glücksspiel?

+++ EU-Kommission lässt Büros von TK-Dienstleistern untersuchen

+++ VG Köln: Keine Einsicht in Liste jugendgefährdender Medien

+++ Bayerische Kennzeichenerkennung kommt vors BVerwG

+++ Appstore: Apple zieht Klage gegen Amazon zurück Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Prism, Netzneutralität, WLAN-Haftung

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+++ Codename Prism: Aufregung über Daten-Überwachung durch die NSA

+++ Kroes will Netzneutralität im EU-Recht verankern

+++ BGH zur Strafbarkeit der Personenüberwachung mittels GPS-Empfänger

+++ WLAN-Haftung: CDU und FDP gegen Privilegierung für offene Netzwerke

+++ Hamburger Initiative gegen Routerzwang

+++ Three Strikes in Frankreich: Hadopi vor dem Aus?

+++ E-Book-Preise: Prozess gegen Apple hat begonnen Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Selbstregulierung, Apple, Netzneutralität

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+++ „Drosselkom”: Verbraucherzentrale NRW mahnt Telekom ab

+++ VGH Baden-Württemberg kippt Juris-Monopol bei BVerfG-Entscheidungen

+++ Selbstregulierung von Social Networks gescheitert

+++ Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft

+++ LG Berlin kassiert Datenschutzklauseln von Apple

+++ Online-Redakteur muss in Beugehaft

+++ EU arbeitet an Empfehlungen zur Netzneutralität Artikel vollständig lesen

Jailbreak: Erlaubt oder nicht?

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„iOS 6.1 ist geknackt” berichteten mehrere Medien Anfang Februar. Was fast wie ein Aufatmen klang, wurde vielfach auch kritisch gesehen. Angeblich habe ein Jailbreak gewichtige rechtliche Konsequenzen: Gewährleistung futsch, Service verweigert. Doch stimmt das wirklich? Können sich Unternehmen aus der Schlinge ziehen, wenn Nutzer ihr Telefon „gejailbreaked“ haben? Artikel vollständig lesen

Apple gegen Apfelkind – Bonner Cafe im Markenrechtsstreit

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Die Café Inhaberin Christine Römer meldete vor zwei Jahren ihr selbstgestaltetes Symbol – ein roter Apfel mit einem Kindergesicht in der Mitte – beim Markenamt in München an. Seitdem befindet sie sich in einem Markenrechtsstreit mit dem Giganten Apple. Dieser befürchtet eine “ extreme Verwechslungsgefahr“ und verlangte von Römer, auf verschiedene Klassen ihres Markenrechts zu verzichten. Ihr wäre demnach nicht gestattet, Produkte mit dem Logo zu vertreiben oder die Lizenz an Dritte weiterzugeben. Nun macht der Konzern Zugeständnisse und will sich mit der Bonner Unternehmerin einigen.

Römer dazu:

„Die Gespräche verliefen gut. Kaufen lasse ich mich jedoch nicht.“

Ob der Streit damit nun wirklich beendet ist, bleibt noch offen.

Zur Meldung bei spiegel.de.
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