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Wochenrückblick: E-Privacy, Apple, Uploadfilter
+++ Vorschlag e-Privacy Verordnung gescheitert
+++ Datenschutzbeschwerde gegen Apple
+++ OLG Frankfurt am Main zu Warnhinweisen bei Fake-Bewertungen auf Jameda
+++ Uploadfilter bei EU-Terrorismusbekämpfung
+++ IT-Sicherheitsgesetz: Neuer Referentenentwurf veröffentlicht
Wochenrückblick: Brandgating, KI-Enquete, Facebook-Sperre
+++ Brandgating: Kartellverfahren gegen Amazon und Apple
+++ KI-Enquete veröffentlicht Zusammenfassung des Abschlussberichts
+++ Auskunftsbegehren: Nachvergütung für Keinohrhasen Drehbuchautorin
+++ Facebook: Kontosperre bei Verdacht auf Verstoß gegen Gemeinschaftsstandards zulässig
+++ Online Schwarzmarkt: BKA sperrt Telegram Channels
Wochenrückblick: Datenpanne, DSGVO-Bußgelder, Passwortherausgabe, Saatstrojaner
+++ Datenpanne bei Oracle Tochter enthüllt Tracking-Praxis +++ DSGVO: Französisches Verwaltungsgericht bestätigt Bußgeld gegen Google +++ BVerfG: Verhältnis von Meinungsfreiheit und Beleidigung +++ Bundestag erweitert Meldepflichten für Telemediendienste +++ Staatstrojaner für alle (Geheimdienste) +++ EU Kommission untersucht App-Store-Regeln Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Darknet Plattformen, Whistleblower, 5G
+++ Bundesrat billigt Gesetzesentwurf gegen Darknet-Handelsplattformen +++ Spotify reicht Kartellbeschwerde gegen Apple ein +++ Entwurf für eine Whistleblower-Richtlinie +++ 5G: VG Köln lehnt Eilanträge ab, Frequenzversteigerung kann beginnen +++ CDU Vorschlag zur Urheberrechtsreform: Pauschallizenz statt Uploadfilter Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Fitness-Leaks, Digitales Erbe, EU-Urheberrecht
+++ EU-Urheberrecht: Mitgliedsstaaten stimmen Reformentwurf zu +++ Grundgesetzänderung erlaubt Finanzierung der Schuldigitalisierung +++ KG Berlin: Apples alte Datenschutzrichtlinie teilweise unwirksam +++ Facebook verweigert Zugang zu digitalem Nachlass +++ Fitness-Apps teilen heimlich Daten mit Facebook Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: IP-Adressen, beA, Anonymisierung
+++ BVerfG: Verpflichtung zum "Loggen" von IP-Adressen nicht verfassungswidrig +++ OLG Frankfurt a.M. entscheidet zu Beleidigungen im engsten Familienkreis +++ beA: Kanzleipostfach soll kommen +++ Österreichische Datenschutzbehörde zur Löschung durch Anonymisierung +++ Apple sperrt vorübergehend Apps von Google und Facebook Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: iPhone-Verkaufsverbot, Datenleak, 5G
+++ Patentstreit führt zu Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland +++ „Hacker” veröffentlicht persönliche Daten von Politikern und Prominenten +++ LDI veröffentlicht Empfehlung zum Schutz von E-Mails +++ VG Köln: Telekom, Vodafone und O2 klagen gegen 5G +++ Union erwägt Lockerung des nachrichtendienstlichen Trennungsgebots +++ Urheberrechtliche Gemeinfreiheit vieler Werke in den USA Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: beA, Shazam, EU-Urheberrecht
+++ beA gestartet – Status Aktiver und Nichtaktiver ist öffentlich +++ LG Nürnberg-Fürth: Urheberrecht und Offenlegung von Softwarelücken +++ Datenschutzbehörden wohl stark belastset +++ EU-Kommission: Apple darf Shazam kaufen +++ EU-Urheberrechtsreform: Nächte Woche Abstimmung im Parlament Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Whistleblower, EU-Urheberrecht, Shazam
+++ EU-Vorstoß zum Whistleblowerschutz +++ Widerstand gegen UrhR-Reform +++ Extremismus: Facebook und YouTube löschen mehr +++ Fusionskontrolle: EU prüft Shazam-Übernahme +++ EuGH-Generalanwalt: Foto in Schulreferat durfte online stehen +++ Tierurheberrechte: Affenselfie-Fall beendet Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: iPhone-Sperre, Fanpages, Bundestrojaner
+++ Diskussion um iPhone-Sperre hält an +++ BVerwG: Kanzleramt muss Informationen aus Nachrichtendienste nicht herausgeben +++ Datenschutz: EuGH soll Verantwortlichkeit bei Facebook-Fanpages klären +++ Bundesrat: Verfassungsfeindliche Propaganda im Internet bekämpfen +++ Neuer Bundestrojaner genehmigt +++ BGH erklärt Strafrichter wegen Facebook-Profils für befangen +++ DJ wehrt sich gegen Nutzung eines Songs durch AfD Artikel vollständig lesen
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Aktuelle Links
- Bundestag macht Weg fürs EU-Einheitspatent frei
- BMJ: Kampfansage an Fake-Bewertungen im Online-Handel
- EuGH zum Gerichtsstand bei Online-Plattformen: Wo kann ich klagen?
- BMJ: Neues Gesetz soll Kampf gegen Darknet-Handel erleichtern
- OLG FFM: Warnhinweis auf Ärzteportal bei Verdacht manipulierter Bewertungen rechtmäßig
- Neue Rechtslage: Berliner Datenschutzbehörde erhält Zuständigkeit für Bußgelder nach dem TMG
- DSGVO-Strafe: Vodafone Italien soll über 12 Millionen Euro zahlen
- Neue Version des IT-Sicherheitsgesetz 2.0 aufgetaucht
- Apple hits back at European activist Max Schrems complaints against tracking tool
- BfDI schickt Warnung an Krankenkassen: Elektronische Patientenakte nicht DSGVO-konform
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