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Samsung Galaxy Tab verletzt nicht Apples Design-Rechte

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Das Galaxy Tab von Samsung verletzt nicht Design-Rechte von Apple. Das hat das Britische Berufungsgericht „Court of Appeal” heute entschieden. Die Richter bestätigten damit ein Urteil des High Court. Kurios: Dieses hatte Samsung bescheinigt, dass eine Verletzung nicht vorliegen könne – das Samsung-Tablet sei schlicht nicht so cool wie das von Apple. Artikel vollständig lesen

Was steckt hinter dem Streit um Smartphone-Patente?

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In der Smartphone-Branche herrscht seit einiger Zeit Ausnahmezustand. Nicht enden wollende Patentstreitigkeiten verunsichern Kunden, Hersteller und Investoren. Vor allem Apple und Samsung scheinen sich in einem Konflikt zu befinden, der längst eine Eigendynamik bekommen hat. Die Gerichtsverfahren rund um Smartphones und Tablets sind kaum noch zu überschauen. Was steckt dahinter? Welche Bedeutung haben solche Patente für die Industrie? Warum ist der Streit so eskaliert und wie wird es weitergehen? Diese Fragen beantwortet Rechtsanwalt Michael Zoebisch im Interview mit Telemedicus. Artikel vollständig lesen

Samsung unterliegt Apple im Patentstreit

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Apple hat den Rechtsstreit um Patentverletzungen gegen Samsung für sich entschieden. Die Südkoreaner müssen Apple gut 1 Milliarde Dollar Schadensersatz zahlen. Das hat gestern ein US-Gericht geurteilt. Samsung habe Design und Funktionen von iPhone und iPad übernommen. Apple warf Samsung bei insgesamt 28 Produkten vor, unerlaubt kopiert zu haben. All dies bestätigten die Geschworenen – mit einer Ausnahme: Das Patent über die Form von Tablets (rechteckig mit runden Ecken) sei nicht verletzt. Dennoch prophezeite Samsung aufgrund des Urteils "weniger Auswahl, weniger Innovation und potentiell höhere Preise". Allerdings sei dies "nicht das letzte Wort in diesem Verfahren oder in den Gefechten, die vor Gerichten und Tribunalen auf der ganzen Welt gefochten werden." Ob und wie das Urteil möglicherweise auch andere Unternehmen beeinflussen könnte, bleibt daher noch abzuwarten. Die Meldung bei tagesschau.de. Mehr auch bei Spiegel Online. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Buttonlösung, Quellen-TKÜ, Apple vs. Samsung

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+++ „Buttonlösung” in Kraft +++ Einspeisegebühren: Kabel Deutschland will ARD und ZDF verklagen +++ Bayrischer Datenschützer sieht Mängel bei der Quellen-TKÜ +++ Apple vs. Samsung: Patentprozess in den USA gestartet +++ US-Gericht: Verlinken auf fremde Videostreams keine Copyright-Verletzung +++ EA verklagt Zynga wegen Urheberrechtsverletzung Artikel vollständig lesen

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