Telemedicus

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Wochenrückblick: Datenethik, G20-Gesichtserkennung, Uber

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+++ Datenethikkommission präsentiert Gutachten zu Algorithmen und KI +++ Datenschützer darf Gesichtserkennung bei G20 nicht untersagen +++ LG Köln hat schon im Juli Betrieb der Uber-App untersagt +++ OLG Nürnberg: Xavier Naidoo darf nicht als Antisemit bezeichnet werden Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Videoüberwachung, Pegizei, Zwiebelfreunde

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+++ Bundesarbeitsgericht lockert Videobeweis +++ Journalisten bei Pegida-Demo von Polizei festgesetzt +++ BGH untersagt Ticketpreisklauseln bei Eventim +++ Zwiebelfreunde: Durchsuchung war rechtswidrig +++ Digitalrat der Bundesregierung nimmt Arbeit auf +++ 5G-Lizenzen: Bundeskartellamt für mehr Wettbewerb +++ Hamburger Initiative zu Online-Gerichtsverfahren +++ OLG Dresden: Sixt durfte mit GDL-Chef werben +++ USK-Freigabe für Computerspiel mit Hakenkreuzen +++ Es bleibt wohl dabei: beA geht am 3. September online Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: WP29, Staatstrojaner, Altermedia

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+++ Österreich übernimmt Vorsitz der WP29 +++ OLG Stuttgart: Betreiber rechtsextremistischer Webseite zu Haftstrafe verurteilt +++ Hessischer Landtag berät über Änderungen des Verfassungsschutzgesetzes +++ BGH: Wulff scheitert mit Klage gegen Bauer Media Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Twitter-Blockade, VDS, Sondierung

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+++ Hamburger Polizei verteidigt Twitter-Blockade +++ beA: Unabhängige Prüfung angekündigt, Kritik hält an +++ Prüfpflichten von Facebook: Österreichischer OGH legt dem EuGH vor +++ Vorratsdatenspeicherung: BVerfG schaut aufs EU-Recht +++ Digitales im Sondierungspapier von Union und SPD +++ Rassistischer Tweet: Noah Becker erwirkt einstweilige Verfügung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: PayPal, Uber, NetzDG

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+++ BGH zum PayPal-Käuferschutz: Kein endgültiges Verfahren +++ Uber verschwieg Datenklau +++ NetzDG: Facebook startet zweites Löschzentrum in Essen +++ LG Saarbrücken: Til Schweiger durfte Namen von Kritikerin veröffentlichen +++ LG Hamburg: Teilerfolg gegen Jakob Augstein zu Kritik an Redakteurin +++ LG Leipzig: Primacom durfte Kundendaten nicht weitergeben Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Streaming, BDSG, IT-Sicherheit

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+++ EuGH entscheidet über illegales Streaming +++ Bundestag verabschiedet neues BDSG +++ Bundestag verabschiedet neue IT-Sicherheitspflichten +++ BGH: Panoramafreiheit gilt auch bei nicht ortsfester Kunst +++ VG Hamburg: Facebook darf WhatsApp-Daten nur mit Einwilligung nutzen +++ Kohl-Protokolle: LG Köln spricht eine Million Euro Schadensersatz zu Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Landesverrat, Hasskommentare, Akkreditierung

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+++ Landesverrat: Skandal um Ermittlungen gegen netzpolitik.org mit neuen Wendungen +++ Anja Reschke fordert mehr "Haltung zeigen gegen Hater im Internet +++ OLG Celle reagiert auf unverpixelte Bilder und entzieht Bild Akkreditierung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Antiterrordatei, Rundfunkbeitrag, Rachepornos

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+++ EU-Rat einigt sich auf Absenkung der Datenschutzstandards +++ Bundestag beschließt Reform von Antiterrordatei +++ VG Köln: Rundfunkbeitrag ist verfassungsgemäß +++ Handelsabkommen TTP: Raubkopierer bald doch Verbrecher? +++ Leistungsschutzrecht: VG Media bittet weitere Suchmaschinenbetreiber zur Kasse +++ LG Arnsberg: Plötzlich Domaininhaber +++ NSA-Untersuchungsausschuss: Kanzleramt droht mit Strafanzeige +++ Großbritannien: Bis zu zwei Jahre Haft bei „Rachepornos” Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Privatkopien, Mails in Irland, Uber

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Dieses Wochenende fand unsere erste öffentliche Konferenz statt, die Telemedicus Sommerkonferenz 2014 zum Thema „Überwachung und Recht”. Wir werden demnächst einen Tagungsband dazu herausgeben. Wer sich jetzt schon einen kurzen Überblick zur Konferenz verschaffen will, kann das bei Twitter tun. +++ BGH: Privatkopien unveröffentlichter Aufnahmen sind zulässig +++ Mehr Befugnisse für Datenschutzbeauftragte +++ LG Köln: taz und ZDF dürfen Bilder von Corinna Schumacher zeigen +++ Trotz US-Urteil: Microsoft will keine Daten aus irischem Rechenzentrum herausgeben +++ LG Köln: Flirtportal und Werbung mit Gratisanmeldung +++ VG Hamburg: Untersagungsverfügung gegen Uber von falscher Behörde +++ "Rock am Ring": Lieberberg hält Titelrechte +++ E-Book-Urteil des OLG Hamm rechtskräftig - Verbot des Weiterverkaufs bestätigt +++ EU-Kommission gibt grünes Licht für Fusion von Telefónica und E-Plus Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Snowden, Do Not Track, APR

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+++ Streit im Bundestag: Soll Edward Snowden als Zeuge gehört werden? +++ Yahoo löst sich von „Do Not Track” +++ NYC District Court: US-Behörden haben Zugriff auch auf Daten in Europa +++ EGMR: Auch für Verdachtsberichterstattung gilt der Caroline-Test +++ BGH: Schadensersatzanspruch wegen APR-Verletzung nicht vererblich +++ BGH: Screen Scraping keine Wettbewerbsverletzung Artikel vollständig lesen

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