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Der Fall Lindemann: Kommunikationsfreiheit vs. Persönlichkeitsschutz
Was eint die Irin Shelby Lynn, das deutsche Nachrichtenmagazin Spiegel und die deutsche Youtuberin Kayla Shyx? Ein Spannungsverhältnis zu Rammstein-Frontmann Till Lindemann. Seit Ende Mai sieht sich Lindemann mit Vorwürfen konfrontiert; vor allem junge Frauen werfen ihm Machtmissbrauch und sexuelle Übergriffe vor. Vor dem Landgericht (LG) Hamburg konnte der Sänger einige (Teil-)Erfolge erzielen. Eine rechtliche Analyse.
Wochenrückblick: Accountsperren, ChatGPT, Chatkontrolle
+++ Justizministerium plant Accountsperre bei Angriffen im Netz
+++ ChatGPT: Italienische Datenschutzbehörde nennt Bedienungen
+++ BGH zu Grenzen der Berichterstattung über Michael Schumacher
+++ Bundesamt für Justiz leitet NetzDG-Verfahren gegen Twitter ein
+++ Gutachten: Chatkontrolle ist grundrechtswidrig
+++ X-Hamster in den Niederlanden: Keine Amateurpornos ohne Einwilligung
Wochenrückblick: Hate Speech, Whistleblowing, Deepfakes
+++ Twitter: Entfernung kerngleicher Äußerungen bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen
+++ Whistleblowing-Gesetz beschlossen
+++ GFF: Vorschlag eines Digitalen Gewaltschutzgesetzes
+++ BVerfG zu Kohl-Protokollen
+++ Deepfake-Regeln in China
Wochenrückblick: Datenethik, G20-Gesichtserkennung, Uber
+++ Datenethikkommission präsentiert Gutachten zu Algorithmen und KI
+++ Datenschützer darf Gesichtserkennung bei G20 nicht untersagen
+++ LG Köln hat schon im Juli Betrieb der Uber-App untersagt
+++ OLG Nürnberg: Xavier Naidoo darf nicht als Antisemit bezeichnet werden Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Videoüberwachung, Pegizei, Zwiebelfreunde
+++ Bundesarbeitsgericht lockert Videobeweis
+++ Journalisten bei Pegida-Demo von Polizei festgesetzt
+++ BGH untersagt Ticketpreisklauseln bei Eventim
+++ Zwiebelfreunde: Durchsuchung war rechtswidrig
+++ Digitalrat der Bundesregierung nimmt Arbeit auf
+++ 5G-Lizenzen: Bundeskartellamt für mehr Wettbewerb
+++ Hamburger Initiative zu Online-Gerichtsverfahren
+++ OLG Dresden: Sixt durfte mit GDL-Chef werben
+++ USK-Freigabe für Computerspiel mit Hakenkreuzen
+++ Es bleibt wohl dabei: beA geht am 3. September online Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: WP29, Staatstrojaner, Altermedia
+++ Österreich übernimmt Vorsitz der WP29
+++ OLG Stuttgart: Betreiber rechtsextremistischer Webseite zu Haftstrafe verurteilt
+++ Hessischer Landtag berät über Änderungen des Verfassungsschutzgesetzes
+++ BGH: Wulff scheitert mit Klage gegen Bauer Media Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Twitter-Blockade, VDS, Sondierung
+++ Hamburger Polizei verteidigt Twitter-Blockade
+++ beA: Unabhängige Prüfung angekündigt, Kritik hält an
+++ Prüfpflichten von Facebook: Österreichischer OGH legt dem EuGH vor
+++ Vorratsdatenspeicherung: BVerfG schaut aufs EU-Recht
+++ Digitales im Sondierungspapier von Union und SPD
+++ Rassistischer Tweet: Noah Becker erwirkt einstweilige Verfügung Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: PayPal, Uber, NetzDG
+++ BGH zum PayPal-Käuferschutz: Kein endgültiges Verfahren
+++ Uber verschwieg Datenklau
+++ NetzDG: Facebook startet zweites Löschzentrum in Essen
+++ LG Saarbrücken: Til Schweiger durfte Namen von Kritikerin veröffentlichen
+++ LG Hamburg: Teilerfolg gegen Jakob Augstein zu Kritik an Redakteurin
+++ LG Leipzig: Primacom durfte Kundendaten nicht weitergeben Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Streaming, BDSG, IT-Sicherheit
+++ EuGH entscheidet über illegales Streaming
+++ Bundestag verabschiedet neues BDSG
+++ Bundestag verabschiedet neue IT-Sicherheitspflichten
+++ BGH: Panoramafreiheit gilt auch bei nicht ortsfester Kunst
+++ VG Hamburg: Facebook darf WhatsApp-Daten nur mit Einwilligung nutzen
+++ Kohl-Protokolle: LG Köln spricht eine Million Euro Schadensersatz zu Artikel vollständig lesen
Wochenrückblick: Landesverrat, Hasskommentare, Akkreditierung
+++ Landesverrat: Skandal um Ermittlungen gegen netzpolitik.org mit neuen Wendungen
+++ Anja Reschke fordert mehr „Haltung zeigen gegen Hater im Internet
+++ OLG Celle reagiert auf unverpixelte Bilder und entzieht Bild Akkreditierung Artikel vollständig lesen
