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BVerfG: Erwähnung von Prominenten als „Kolorit am Rande“

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Das Bundesverfassungsgericht hat Anfang Dezember einer Verfassungsbeschwerde der Zeitschrift „Bunte” stattgegeben (Beschluss 1 BvR 927/08). Die Zeitschrift hatte sich gegen zwei Gerichtsentscheidungen gewehrt, die ihr die Verbreitung eines Artikels untersagten. Dieser beschrieb eine Skiregion: Inhalte waren die Landschaft, die Hotels und Prominente, die dort ihren Urlaub verbringen. Caroline von Hannover wurde am Rande erwähnt – für die klagefreudige Prinzessin genug, um vor Gericht zu ziehen. Artikel vollständig lesen

Kool Savas, Kachelmann und ein „verfickter Wetterfrosch“

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Der Rapper Kool Savas alias Savas Yurderi hat auf mehreren Konzerten den Moderator Jörg Kachelmann beleidigt. Dieser hatte aber Wind davon bekommen. Es hagelte eine Abmahnung – und schließlich ein Gerichtsverfahren. In diesem hat das LG Berlin bereits Mitte November zu Gunsten Kachelmanns entschieden. Artikel vollständig lesen

Bundesgerichthof zum Eva Herman-Zitat

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Es war wohl eine der prägendsten Auseinandersetzungen der letzten Jahre: Der Streit um das Zitat von Eva Herman. Die stets zu pointierten Äußerungen aufgelegte Fernsehmoderatorin und Buchautorin hatte sich auf einer Pressekonferenz über die Wertschätzung der Mutter im Dritten Reich geäußert. Diese Äußerung wurde dann zum Gegenstand einer Berichterstattung im Hamburger Abendblatt – und damit nahm der Skandal dann seinen Ausgang. Eins der wohl letzten Kapitel dieser Geschichte hat gestern der Bundesgerichtshof geschrieben. Artikel vollständig lesen

Altbabylonisches Äußerungsrecht

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Der Codex Hammurabi ist eins der ältesten bekanntesten Gesetzeswerke der Menschheit. Erlassen wurde es von dem altbabylonischen Herrscher Hammurabi um ca. 1680 vor Christus – also vor fast 3700 Jahren. Was daran für Medienrechtler interessant ist? Gleich die ersten Paragraphen des Codex befassen sich mit Äußerungsrecht. Artikel vollständig lesen

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