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Themenseite Zensur

Am Donnerstag stimmt das EU-Parlament über die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie ab. Neben dem EU-Presse-Leistungsschutzrecht sind vor allem die vieldiskutierten Uploadfilter ein großer Streitpunkt. Übernimmt das Parlament den jetzigen Stand des Richtlinienentwurfs, ist der nächste Schritt zu diesen Filtern getan. Worum es geht da? weiter »

Kurzanalyse von Rechtsanwalt Dr. Jonas Kahl, LL.M. Mit Beschluss vom 17.05.2016 hat das Landgericht Hamburg Jan Böhmermann auf Antrag des türkischen Präsidenten Erdogan hin verpflichtet, künftig die Äußerung weiter Teile seiner Schmähgedicht-Performance zu unterlassen (Az.: 324 O 255/16). Nunmehr hat das Gericht die Begründung seiner einstweiligen Verfügung veröffentlicht. Nachfolgend eine erste Zusammenfassung der Entscheidung und Analyse der Begründung: weiter »