Sortierung: Relevanz Datum

Themenseite Web2.0

Lena M. ist BWL-Studentin im 7. Semester. Normalerweise lässt sich die resolute 23jährige nicht leicht an der Nase herumführen. Dank Privatrecht-Vorlesung im ersten Studienjahr ist sie sogar rechtlich geschulter als die meisten anderen Internetnutzer. Dachte sie jedenfalls. Bild: Rainer Sturm, pixelio.de Bis dann neulich in ihrem Briefkasten eine Zahlungsaufforderung landete: Sie werde hiermit letztmals aufgefordert, unverzüglich einen Betrag in Höhe von 65,02 € zu überweisen.... weiter »

Auf den Münchner Medientagen hat der Springer-Manager Christoph Keese einen hochinteressanten Vorschlag gemacht. Er spricht von „Public Domain“-Medien: Zurzeit bezahlen die Verleger für Filme, die sie von ARD und ZDF übernehmen. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ kauft beim ZDF, die WAZ-Gruppe kauft beim Westdeutschen Rundfunk drei bis fünf Filme pro Tag für ihr Nachrichtenportal „Der Westen“. Die einzelnen Beiträge seien „deutlich billiger“ als die kolportierten 90 Euro, sagte... weiter »

Der Generalanwalt beim EuGH Yves Bot hat seine Schlussanträge im Verfahren gegen die Vorratsdatenspeicherung gestellt: Seiner Meinung nach ist die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung rechtmäßig. Diese Anträge können als Vorabentscheidung gelten, denn der EuGH folgt üblicherweise den Schlussanträgen des Generalanwalts. Gegenstand des Verfahrens war die Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung von Daten. Die Kläger, Irland und die Slowakei, wollten die Richtlinie für nichtig... weiter »

Das Bundesjustizministerium hat einen Leitfaden zu Online-Impressumspflichten auf seiner Webseite veröffentlicht. Glaubt man Justizministerin Zypries, ist hier ein großer Wurf gelungen : „Mit diesem Angebot wollen wir zu mehr Rechtssicherheit beitragen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen, die Waren und Dienste im Internet anbieten, sollen zukünftig auf einen Blick erkennen können, was sie bei der Selbstauskunft nach dem Telemediengesetz zu beachten haben, um die in diesem Bereich... weiter »

Viviane Reding In den USA wird um die Netzneutralität seit Jahren heiß gestritten. Gleich mehrere Gesetzesentwürfe sind zu dem Thema anhängig; die Telekom-Regulierungsbehörde FCC hat Richtlinien erlassen. In Europa führt das Thema eher einen Dornröschenschlaf. Am 30. September fand nun in Kopenhagen eine Konferenz zum Thema „Net Neutrality“ statt. Dort gab es einen Redebeitrag der EU-Kommissaring Viviane Reding zu hören, der nicht ganz uninteressant war. Wie die... weiter »

Auf Antrag des Bloggers und Journalisten Dorin Popa hat die Bundesnetzagentur die 1&1 Internet AG abgemahnt. Streitpunkt ist die mangelhafte Preisauszeichnung für die 0900-Telefonnummer des 1&1-Supports. Das Unternehmen hatte zu den Kosten seiner Hotline angegeben, dass sich diese auf „0 bis 24 Cent pro Minute“ beliefen. Diese allgemeine Preisangabe genügt jedoch nach Ansicht der BNetzA nicht den Anforderungen aus § 66a TKG , wonach der genaue zu zahlende Preis pro Minute... weiter »

Blogger, die ihre Weblogs mit Creative Commons-Lizenzen ausstatten; die VG Wort, die Blog-Autoren eine wirtschaftliche Verwertung ihrer Blogs anbietet und Blogger, die sich auf das urheberrechtliche Zitatrecht berufen, gehen alle von einer bestimmten rechtlichen Vorfrage aus: Sie nehmen an, ein Weblog sei schutzfähig im Sinn des UrhG. Dass es sich bei Weblogs grundsätzlich um schutzfähige Werke handelt, ist aber längst nicht sicher. Die Rechtsprechung hat zu dieser Frage bisher nicht... weiter »

Gestern hat Google eine neue Version des Bildverwaltungsprogramms Picasa veröffentlicht. Neu ist vor allem eine integrierte Gesichtserkennung. Nutzer können online auf ihren Fotos Gesichter markieren und mit Namen versehen. Picasa soll diese Gesichter nun auch auf allen anderen Fotos erkennen können. Die Technik klingt vielversprechend, birgt aber auch enorme Gefahren. weiter »

Heute trat das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Kraft. Dies führt zu teilweise bedeutenden Änderungen in verschiedenen Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Im Einzelnen ergeben sich im Zuge dessen Änderungen im: Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz Geschmacksmustergesetz Markengesetz Halbleiterschutzgesetz Sortenschutzgesetz Urheberrechsgesetz Besonders groß sind dabei einige Veränderungen im... weiter »

Nicht alles, was man im Internet „findet,“ darf man auch so ohne weiteres für eigene Zwecke weiterverwenden – das ist mittlerweile sogar juristischen Laien bekannt. Nur weil jemand Inhalte online zugänglich macht, heißt das noch lange nicht, dass er auf seine Rechte an Bildern, Songs oder Texten vollständig verzichtet. Damit steigt jedoch auch die Unsicherheit, denn: Was ist denn nun erlaubt? Welche Inhalte darf ich auf meinem Blog posten? Und wann begeht man eine Urheberrechtsverletzung?... weiter »

Wie auf der Nachrichtenseite Golem zu lesen ist , wird es in Großbritannien wohl bald eine Filesharing-Flatrate für Musikdateien geben. Golem beruft sich dabei auf eine Meldung von paidContent:UK ; demzufolge will der Internetprovider Virgin Media in Zusammenarbeit mit dem Musikdienstleister Playlouder seinen Kunden ermöglichen, für ca. 6 Euro (5 Pfund) im Monat legal Musik im Internet zu tauschen. Mit diesem Geld sollen die Rechteinhaber entschädigt werden. Zurzeit verfügt... weiter »

Die Terrorgefahr wächst, glaubt der Staat, und stellt sich darauf ein. Die Sicherheitsbehörden werden reformiert, neuen Aufgabenstellungen angepasst. Vieles hat sich aber schon geändert: Der Informationsfluss zwischen den einzelnen Behörden wurde erleichtert, spezielle Stellen und Zentren komplett neu geschaffen. So z.B. das Gemeinsame Terrorismus-Abwehrzentrum (GTAZ) von Polizei und Geheimdiensten, das die Anti-Terror-Datei verwaltet. Im gleichen Gebäudekomplex in Berlin (Treptow) sitzt... weiter »

In den nächsten Wochen werden wir gemeinsam mit jur-blog.de von Siegfried Exner, kriegs-recht.de von Henning Krieg und rechtzweinull.de von Carsten Ulbricht mehrere Artikel zum Thema „Blogs & Urheberrecht“ veröffentlichen. Das Urheberrecht ist ein heiß umkämpftes Rechtsgebiet. Gerade für Blogger spielt es eine große Rolle: Einmal einen Text kopiert oder ein fremdes Foto veröffentlicht, schon flattert die Abmahnung ins Haus. Und das in vielen Fällen sogar zurecht. Umso wichtiger... weiter »

Warum hat Google eigentlich keinen Ärger mit den Kartellbehörden? Das Unternehmen hält eine marktbeherrschende Stellung in mehreren Märkten, unter anderem dem Suchmaschinenmarkt. Dieser Markt ist vielen anderen Märkten im E-Commerce vorgelagert und deswegen kartellrechtlich hoch sensibel. Nichtsdestotrotz halten sich die Konflikte mit Bundeskartellamt, EU-Kommission und Federal Trade Commission bisher in Grenzen; im letzten Jahr durfte Google sogar den Werbevermarkter Doubleclick übernehmen . weiter »

Der Wettbewerb zwischen dem sozialen Netzwerk Facebook und seinem deutschen Konkurrenten StudiVZ wird nun vor Gericht ausgetragen. Facebook hat StudiVZ vor einem Gericht im kalifornischen San Jose verklagt, als Kopie das intellektuelle Eigentum von Facebook zu missbrauchen. Weitere Informationen bei FAZ.net. Update nach dem Klick: weiter »

Die Betreiber von World of Warcraft haben im Verfahren gegen einen Hersteller von Mogelsoftware (sog. "Cheatbots") vor dem Bezirksgericht in Arizona in wesentlichen Punkten gewonnen: Wenn ein Spieler ein Hilfsprogramm nutzt, um seine Leistungen beim Online-Spiel zu verbessern, verletzt er damit Urheberrechte. Der Hersteller ist dafür verantwortlich. weiter »

Stefan Niggemeier hat gewonnen - zumindest beinahe. Callactive, die umstrittene Veranstalterin von ebenso umstrittenen Call-in-Shows im Fernsehen, hat eine ihrer Klagen gegen Niggemeier zurückgezogen (vor dem OLG Hamburg) und eine zweite verloren (vor dem AG München). Das ist insofern schade, als wir auf eine höherinstanstanzliche Entscheidung zu den Streitfragen, die der Fall aufgeworden hatte, nun noch etwas länger warten müssen. Schade ist es auch insofern, als Niggemeier und... weiter »

Bis vor einem halben Jahr glaubten Online-Händler noch an ein Schrecken ohne Ende: Gleich reihenweise erklärten Gerichte die amtlichen Musterbelehrungen zum Widerrufs- und Rückgaberecht für ungültig. Die Unternehmer hatten die Wahl zwischen Pest und Cholera: Entweder sie benutzten weiterhin das vom Gesetzgeber als sicher bezeichnete Muster in der BGB-InfoV oder sie ließen sich vom Hausanwalt eine eigene Widerrufsbelehrung zimmern. Beide Möglichkeiten verursachten ganze Serien von Abmahnungen.... weiter »