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Themenseite Web2.0

+++ EuGH: Datenschutzaufsicht in Deutschland nicht unabhängig +++ BGH: Aktuelle Preisangaben in Preissuchmaschinen +++ BGH: Kündigung eines presserechtlichen Unterlassungsvertrages +++ EU-Parlament für mehr Transparenz bei ACTA +++ VG Köln: Kabelnetzbetreiber scheitert mit Eilantrag gegen Frequenz-Versteigerung +++ Ermittlungen gegen Katja Günther eingestellt +++ ZDF-Streit: Beck plant notfalls eigene Normenkontrolle +++ Verfassungsbeschwerde gegen ELENA weiter »

+++ Bundesverfassungsgericht stoppt Vorratsdatenspeicherung +++ Bundesverfassungsgericht zur Meinungsfreiheit +++ BGH über die Zuständigkeit bei Internet-Veröffentlichungen +++ Bundestag setzt Internet-Enquête-Kommission ein +++ BMJ für mehr Transparenz bei ACTA +++ Gutachten zu Google Street View +++ Datenschützer kritisieren hausarztzentrierte Versorgung weiter »

Das BVerfG hat gestern die deutschen Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung für weitgehend nichtig erklärt und dabei auch auf die „chilling effects” Bezug genommen. Das Gericht wählt dabei allerdings sowohl für die Benennung des Problems, als auch für die von ihm vorgeschlagene Lösung Wege, denen ich auf den ersten Blick nicht folgen kann. weiter »

+++ EU-Kommission gegen Netzsperren im ACTA-Vertrag +++ Länder bringen neuen Jugendmedienschutz auf den Weg +++ TMG-Änderungen zur Umsetzung der AVMD-Richtlinie in Arbeit +++ ZugangserschwerungsG: In Kraft und schon auf der Abschussliste +++ Neue Informationspflichten für 0180-Nummern +++ Spitzelaffäre um die Zeitschrift „Bunte” +++ Kartellamt untersucht Paypal-Pflicht bei Ebay +++ Google sieht keine Hindernisse mehr für Street View weiter »

Seit vorgestern verbreitet sich die Nachricht, wonach ein Mailänder Gericht drei Angestellte von Google zu Freiheitsstrafen von sechs Monaten und mehr verurteilt hat, wie ein Lauffeuer. Den Hintergrund dieser Verurteilung bildet ein Video, das ein Nutzer auf eine Video-Plattform von Google hochgeladen hatte. In dem Video ist zu sehen, wie ein behindertes Kind von seinen Mitschülern misshandelt wird. Der Fall erregt die Gemüter, denn über die Verantwortlichkeit von Host-Providern wird auch in... weiter »

+++ Geurteilt: Fotos von fremdem Eigentum dürfen verwertet werden +++ Verloren: Günther Jauch im Prozess um Hochzeitsfotos erfolglos +++ Diskutiert: Tagesschau-Applikation in der Kritik +++ Ausgefertigt: Köhler hat Netzsperren-Gesetz unterschrieben +++ Verärgert: Gmail-Nutzer beschweren sich über „Google Buzz” +++ Zerstritten: PC-Hersteller wollen keine Urheberrechtsabgabe +++ Vertagt: US-Richter verlegt Entscheidung in Google-Books-Streit +++ Angekündigt:... weiter »

Die Diskussion um den Ankauf der (inzwischen mehreren) Steuersünder-CDs krankt daran, dass ständig juristische und politische Kategorien vermischt werden. Mindestens ebenso leidet der Diskurs aber auch daran, dass selbst die juristischen Kategorien nicht richtig eingehalten werden. Da trennt kaum noch einer richtig zwischen Beweiserhebungs- und Beweisverwertungsverboten, da wird lang über die Frage spekuliert, ob der Staat sich strafbar macht, wenn er die CD ankauft - dabei ist das... weiter »

+++ OLG Hamm: Keine Kostenerstattung bei Gegenabmahnung +++ OLG Dresden und LG Köln urteilen im EPG-Streit +++ KG Berlin: Partei darf nicht mit Stiftung-Warentest-Logo werben +++ OLG Köln: Anschlussinhaberin haftet für verbotene Uploads ihrer Familie +++ Frankreich prüft Google-Steuer +++ Diskussion um Nacktscanner geht weiter weiter »

+++ Verhandlung über Vorratsdatenspeicherung vor dem BVerfG +++ EGMR stärkt Informantenschutz +++ BGH zu Namensnennung in Online-Archiven +++ Keine französischen Bücher mehr für Google Books +++ USA: Facebook verklagt +++ vzbv mahnt Deutsche Postbank AG ab +++ ZAK verhängt weitere Bußgelder +++ EU und Mitgliedsstaaten unterzeichen WIPO-Verträge weiter »

In der aktuellen Ausgabe der K&R befassen sich Timo Ehmann und Emese Szilagyi mit dem geplanten Leistungsschutzrecht für Verlage. Auf Basis eines Gutachtens für den Bayerischen Journalisten-Verband beschäftigen sich die beiden Autoren mit den bisherigen Schutzmöglichkeiten für Verlage und suchen nach Regelungslücken, die ein Leistungsschutzrecht rechtfertigen könnten. Nüchtern und unaufgeregt zerlegen die Autoren die Forderungen, die zugrundeliegenden Interessenskonflikte und die aktuelle... weiter »

Ansgar Koreng hat in der Zeitschrift Computer und Recht (CR 2009, 758 ff.) einen Aufsatz unter dem Titel „Meinungsmarkt und Netzneutralität - Kommunikationsgrundrechtliche Aspekte des diskriminierungsfreien Netzzugangs” veröffentlicht. Lesenswert ist der Aufsatz schon deswegen, weil er die Debatte um die moderne Medienordnung an einigen der brennendsten, aber auch immer noch ungelösten Stellen weiterbringt. Zum Beispiel spricht Koreng sich (mit Belegen in den Fußnoten) dafür aus,... weiter »

Das Web 2.0 trägt viele Blüten. Eine davon nennt sich „Enterprise 2.0“ und beschreibt den Einzug von typischen Web 2.0-Anwendungen in Unternehmen. Wikis, Projektblogs oder auch Bewertungsmöglichkeiten tragen im „Enterprise 2.0“ dazu bei, die Kommunikation unter den Mitarbeitern zu vereinfachen, Wissen zu bündeln und damit bisher brach liegende Synergien auszunutzen. Für das jeweilige Unternehmen kann damit eine Ersparnis von Zeit, von Mitarbeiterkapazitäten und schließlich auch von Geld... weiter »

+++ EuGH kippt „Regulierungsferien” +++ BGH über den Umfang der GEMA-Rechte bei Werbung +++ EU-Rat billigt SWIFT-Abkommen +++ OLG Frankfurt zu elektronischen Leseplätzen +++ SPD will neuen ZDF-Staatsvertrag +++ OLG Düsseldorf verschärft Haftung beim E-Mail-Adressenkauf +++ NRW-Landtag beschließt neues Medienkonzentrationsrecht +++ EU einigt sich auf neues Patentrecht +++ OLG Oldenburg gegen Dauer-Video-Verkehrsüberwachung weiter »

+++ Köhler will Netzsperren-Gesetz vorerst nicht ausfertigen +++ ZDF: Brender-Vertrag nicht verlängert +++ Telekom-Paket verabschiedet +++ BGH bestätigt Urteil gegen Jürgen Emig +++ BGH: „Esra”-Autor muss keinen Schadensersatz zahlen +++ Rechtliche Konsequenzen wegen Berichterstattung über Filesharing-Abmahnungen +++ Kooperation zwischen Energieversorgern und TK-Betreibern geplant +++ E-Netzbetreiber erheben Klage wegen „Digitaler Dividende” weiter »

Und der Gewinner des Friedensnobelpreis 2010 ist ... das Internet! Warum, dachten sich ein paar Internetliebhaber, sollte nicht nach Barack Obama auch das Internet den angesehensten Preis der Welt erhalten? Die italienische Ausgabe der Wired startete eine Kampagne mit dem Ziel, das Internet für den Nobelpreis vorzuschlagen. Die Begründung: „The internet has clearly been a boon for news junkies, LOLcats and the makers of goofball videos. But it’s also proven to be a powerful... weiter »