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Themenseite Web2.0

+++ BGH: AGB über Zahlungsgebühr bei Online-Buchung unwirksam +++ BGH entscheidet zu Software-Patenten +++ GEMA-Reform und Jugendschutz im Petitionsausschuss +++ Bundesregierung äußert sich zum Abmahnmissbrauch +++ Medienpolitiker sprechen sich gegen Jugendmedienschutz-Novelle aus +++ Digitale Dividende: Frequenzauktion beendet +++ Durchsuchungen des Bundeskartellamts bei RTL und ProSiebenSat.1 +++ Rundfunkräte verärgert über gelöschte Web-Angebote weiter »

Vergangene Woche hat der medienpolitische Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion, Thomas Jarzombek, via Twitter mitgeteilt, seine Kollegen auf Landesebene werden sich in den Landtagen gegen den aktuellen Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrages aussprechen. Nun erklärt die medienpolitische Koordinatorin der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU gegenüber Telemedicus, dass es keine solche Einigung der Sprecher ihrer Partei gebe. weiter »

Wie steht es um das Urheberrecht? Telemedicus lässt diejenigen zu Wort kommen, die beruflich mit urheberrechtlichen Fragen in Berührung kommen. Wo liegen die Probleme in der Praxis? Behindert das Urheberrecht die Kreativität und tägliche Arbeit? Unsere Fragen beantwortet diesmal die Amateurfotografin Birgit Engelhardt . weiter »

Im April haben Datenschützer Google vorgeworfen, durch die Erfassung von WLAN-Netzen im Rahmen des Projektes Street View gegen das deutsche Datenschutzrecht zu verstoßen. Wir haben uns damals genauer mit der Frage beschäftigt und festgestellt, dass es sich bei den technischen Daten von Netzwerken nicht um personenbezogene Daten handelt. Nun stellt sich heraus: Google hat nicht nur technische Daten erhoben, sondern auch Datenfragmente aus den Netzwerken mitgeschnitten. weiter »

Die Diskussion um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag geht weiter. Drei wichtige Meldungen: • Neben dem Aufsatz von Florian Geyer hat nun auch das Hans Bredow-Institut eine ausführliche Stellungnahme abgegeben. • Die FSM arbeitet nach eigenen Angaben an einem Selbstklassifizierungssystem für Mikromedien. • Telemedicus steht eine Version des JMStV-Entwurfs (PDF, 2,5 MB) zur Verfügung, wie sie aktuell den Länderbehörden vorliegt. weiter »

In den letzten Jahren wurde das deutsche Datenschutzrecht mit vielen neuen Problemen konfrontiert, denen die alten Datenschutzgesetzekaum noch gewachsen sind. Prof. Dr. Thomas Hoeren, Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht , hat sich vergangenen Mittwoch beim 11. Datenschutzkongress für eine grundlegende Modernisierung des Datenschutzrechtes ausgesprochen. Wo genau die großen Probleme liegen, und wie man eine Reform... weiter »

Heute wurde wieder ein neues „Datenleck” bei einem der VZ-Netzwerke bekannt. Und wiedermal hat es SchülerVZ erwischt: Ein Informatiker aus Lüneburg hat mit einem selbstgeschriebenen Programm 1,6 Millionen für Mitglieder öffentlich einsehbare Datensätze ausgelesen. Bereits im letzten Jahr hatte ein junger Mann mit derselben Methode Datensätze von StudiVZ erfasst und damit angeblich versucht, die Betreiber zu erpressen. Schon damals wurden für die VZ-Netzwerke neue... weiter »

Volltext der Mailänder Entscheidung liegt vor – Google-Mitarbeiter wg. Datenschutzverstoß verurteilt Am 24. Februar 2010 hat ein Mailänder Strafgericht drei leitende Mitarbeiter von Google Italy und Google Inc. zu mehrmonatigen Haftstrafen auf Bewährung verurteilt ( Telemedicus berichtete ). Es wurde im Nachgang zu dieser Verurteilung viel über die genauen Umstände des Falles spekuliert. Nun liegt uns der 111-seitige Volltext des Tribunale Ordinario di Milano vor. Zusammen mit... weiter »

+++ Erster Entwurf für „Löschgesetz” +++ Streit um Google WLAN-Scanning +++ JMStV-E unter schwerem Beschuss +++ ACTA-Entwurf veröffentlicht +++ FDP-Bundesparteitag votiert für Datenschutz +++ Frequenzauktion: Bisher sind 1,5 Milliarden geboten +++ Springer-Verlag mahnt Bildblog ab +++ Erste Rechtsstreitigkeiten im Twitter-Recht weiter »

Gestern haben wir uns bei Telemedicus mit dem gelanten Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) beschäftigt . Grundlage für den Artikel war die bislang öffentlich bekannte Version des Entwurfs vom 12. März 2010 . Nun liegt uns die aktuelle Version vor, die einige minimale Änderungen enthält, auf die sich die Ministerpräsidentenkonferenz am 25. März geeinigt hat. weiter »

Am 25. März haben sich die Ministerpräsidenten auf einen fertigen Entwurf zur Änderung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) geeinigt . Dieser Entwurf liegt mittlerweile zur Vorunterrichtung in den Länderparlamenten – bekannt ist aktuell nur eine ältere Version ( PDF ). Pressekoferenz der Ministerpräsidenten am 25. März 2010 in Berlin © Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Der neue JMStV enthält neben einer Vielzahl von Einzelkorrekturen vor allem eine umfassende... weiter »

+++ Größte Frequenzauktion der Bundesrepublik läuft +++ EuGH: Hinsendekosten beim Widerruf eines Fernabsatzvertrags +++ BGH: Bauer Verlag durfte Bilder von Carolines Tochter drucken +++ OLG Dresden: Bild von nackter Bürgermeisterin von Kunstfreiheit geschützt +++ OLG Düsseldorf: Verkauf von Adressdaten +++ VGH Hessen: Keine zusätzliche GEZ-Gebühren für Arbeitszimmer-PC +++ LG Zwickau: Ausstellung darf Namen von ehemaligem Stasi-IM nennen +++ AG München:... weiter »

+++ BVerfG entscheidet zu Zitaten aus E-Mails +++ BVerwG macht Weg für Frequenzauktion frei +++ Elfenmond-Freispruch: Staatsanwaltschaft München legt Rechtsmittel ein +++ Altkanzler Schröder geht gegen bloggenden Rechtsanwalt Steinhöfel vor +++ UK: Digital Economy Bill verabschiedet +++ Streit der Presseagenturen dpa und ddp eskaliert an mehreren Fronten +++ Erstes Product Placement nach den Vorgaben des 13. RÄStV +++ Google Books: Photographen und Illustratoren klagen weiter »

Vor knapp zwei Monaten startete der Beck-Verlag ein neues Angebot: Den Newsdienst „MMR-Aktuell”. Es handelt sich um eine Sammlung von aktuellen Inhalten, die dem Themenspektrum der Fachzeitschrift MMR („Multimedia und Recht”) nahestehen, aber keine Fachaufsätze sind. Screenshot aus der Online-Ansicht Der Newsdienst kommt per E-Mail zu seinen Empfängern, enthält aber nicht die kompletten Inhalte, sondern jeweils „mehr...”-Links, die zu... weiter »

Über Ostern hat das neue Portal „Jusmeum” das Licht der Welt erblickt. Neben einer Suchmaschine für juristische Inhalte bieten die Macher ein Social Network speziell für Juristen. Das Ziel: Juristische Inhalte und Kontakte sollen an einer Stelle im Netz gebündelt werden. Im geschlossenen Beta-Test sollen jetzt alle vorhandenen Features ausprobiert und auf ihre Praxistauglichkeit getestet werden. weiter »

Musizieren wird ab April teuer. Die Verwertungsgesellschaft für Aufführungsrechte GEMA und der Bundesverband der Instrumentehersteller (BVIH) haben sich im Rahmen der Internationalen Messe für Musikinstrumente in Frankfurt auf eine neue Geräteabgabe auf Musikinstrumente geeinigt und damit für heftige Proteste unter Musikern gesorgt. weiter »

+++ EuGH gibt grünes Licht für Google AdWords +++ BGH: Auskunft über Werbeerlöse bei rechtswidriger Videoverwertung +++ BVerwG lehnt weitreichende Auskunftsklage gegen den BND ab +++ OLG Köln entscheidet zur Domain „dsds-news.de” +++ LG Hamburg verurteilt „Bushido” wegen Urheberrechtsverletzung +++ Ministerpräsidenten uneinig über Reform des ZDF-Staatsvertrags – RLP will klagen +++ Stiftung Warentest prüft Datenschutz bei Social Networks +++... weiter »

Am heutigen Donnerstag haben sich die Ministerpräsidenten der Länder zur Ministerpräsidentenkonferenz in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz in Berlin getroffen. Auf der Tagesordnung standen insbesondere auch rundfunkrechtliche Themen, wie z. B. die Neufassung des ZDF-Staatsvertrags und die des Jugendmedienschutzstaatsvertrags. weiter »

+++ BGH verhandelt über schlecht gesicherte WLAN-Netzwerke +++ VG Köln weist Klagen gegen Mobilfunkauktion ab +++ Einigung über Kennzeichnung von Product Placement +++ GEMA ändert Berechtigungsvertrag +++ BLM stellt neues Konzept für Konzentrationskontrolle vor +++ ZAK beanstandet Sat.1-Sendung +++ Rundfunkgebühr für Maredo-Kassen? +++ Schriftstellerverband verfasst „Leipziger Erklärung” weiter »