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Themenseite Web2.0

Letzte Woche hat der BGH die Entscheidungsgründe zu seinem Affiliate-Urteil veröffentlicht. Seitdem ist klar: Bei Affiliate-Merchant-Konstellationen gilt weiterhin die strenge Beauftragtenhaftung. Aber was bedeutet das für die Praxis? Ist das Haftungsrisiko noch tragbar oder steht das Direktmarketing im Internet vor dem Aus? Dr. Axel Frhr. von dem Bussche ist Rechtsanwalt und berät schon seit vielen Jahren sowohl Merchants als auch Affiliate-Netzwerke über die Risiken in diesem... weiter »

Die virtuelle Welt „Second Life“ ist ein bisschen aus dem Blick der Medien geraten. Nur sporadisch wird noch darauf aufmerksam gemacht, die 3D-Umgebung sei keineswegs untergegangen. Doch nun taucht die totgesagte Welt an amtlicher Stelle wieder auf, nämlich in der Begründung zum neuen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz. Nach einem beherzten Zugriff der Finanzaufsicht auf virtuelle Geldströme sieht es allerdings nicht aus. weiter »

Datenleck bei SchülerVZ, Jugendliche wegen Filesharing vor Gericht, ungewollte Aboverträge – die Liste der Gefahren im Internet ist lang, gerade für junge Menschen. Vor allem Politiker und Journalisten malen den Teufel gerne an die Wand. Aber wie gehen Kinder und Jugendliche wirklich mit dem Internet um? Welche Rolle spielt das Medium im Alltag und welche Gefahren sehen sie selbst? Sind junge Menschen im Internet tatsächlich so ahnungs- und sorglos, wie oft behauptet wird? Wir haben... weiter »

Bedeutet „geistiges Eigentum“ zwangsläufig eine Einschränkung des freien Informationszugangs? Wie findet man einen gerechten Ausgleich zwischen Schutz und Freiheit und wie kann man das Urheberrecht langfristig auch im Netz durchsetzen? Anlässlich seines Vortrags „Digitales Eigentum versus Informationszugang“ bei der Jahrestagung der Deutschen Gesellschaft für Recht und Informatik haben wir Dr. Till Kreutzer befragt, welche Perspektiven er im deutschen Urheberrecht sieht. weiter »

Als Google seine Buchsuche an den Start brachte, dürfte das Unternehmen gewusst haben, dass es nicht einfach würde, den Dienst zu etablieren. Dass es aber so schwierig wird, das hat das Unternehmen sicherlich nicht erwartet. Fünf Jahre nach dem Start von Google Books hat sich ein Streit von globalen Ausmaßen entwickelt. Allein im wichtigsten Gerichtsverfahren sind mehr als eine Million Aktenseiten beschrieben worden, bei Verfahrenskosten von mehr als 30 Millionen Euro. Auf der ganzen... weiter »

Mancher, der einen Vertrag etwas voreilig geschlossen hat, muss später von einem Richter zur Erfüllung gezwungen werden. Dem Bundeskriminalamt (BKA) widerfährt gerade das Gegenteil: Ein Richter drängt die Ermittlungsbehörde eidesstattlich zu versichern, sie werde einen Vertrag nicht erfüllen. weiter »

Übersetzer literarischer Werke haben grundsätzlich einen Anspruch auf angemessene Vergütung in Form einer prozentualen Beteiligung am Erlös der verkauften Bücher. Dieses Urteil hat der Bundesgerichtshof gestern verkündet. Die Karlsruher Richter gaben konkrete Anhaltspunkte, ab wann eine Übersetzer-Vergütung angemessen im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG sei. „Es ging darum, eine Art Tarifvertrag festzulegen.”, umschreibt der Vorsitzende Richter Joachim Bornham seine... weiter »

Ein Kommentar von Adrian Schneider Nachdem das Bundesinnenministerium kurz vor der Wahl seinen Wunschzettel verfasst hat, möchte ich nachziehen und meine Wünsche an die neue Bundesregierung loswerden. Es geht mir nicht um die Parteien und Personen, die sie nun stellen werden. Meine Wünsche richten sich vielmehr an die Bundesregierung als Institution. Sie sind absichtlich hoch gesteckt und voller Idealismus – der Mensch muss schließlich Träume haben. weiter »

In der letzten Legislaturperiode ist unüberschaubar viel gesprochen und geschrieben worden. Um die letzten Stunden bis zur Bundestagswahl zu überbrücken, haben wir einige der griffigsten medienpolitischen Zitate der letzten vier Jahre zum Schmunzeln, Informieren und Aufregen in einer Übersicht zusammengestellt. Über Ergänzungen freuen wir uns natürlich immer. weiter »

Im Juli haben wir die im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren medienpolitischen Positionen befragt . Ronald Gasch von 3DCenter.org hat sich die Mühe gemacht und in seinem Blog die Antworten in einer Übersicht zusammengefasst. Diesen Remix haben wir wiederum noch etwas bearbeitet und möchten zum Endspurt des Wahlkampfs für alle Unentschlossenen noch einmal einen Überblick über die Positionen der Parteien geben. weiter »

EU-Kommissarin genehmigt Finanzspritzen für französischen Rundfunk Die Europäische Kommission hat die staatlichen Beihilfen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Frankreich (France Télévisions) sowie dessen neues Finanzierungssystem untersucht. Dabei hat sie zunächst die Zahlung von staatlichen Zuschüssen in Höhe von 450 Mio. Euro aus dem laufenden Jahr genehmigt. Im Juni hatte die Kommission bereits eine erste Kapitalspritze in Höhe von 150 Mio. Euro trotz Kritik durch den... weiter »

Die Medien als Gegenstand der Juristerei Zur täglichen Arbeit von Medienrechtlern gehört es, Vorgänge in Medien und Handlungen von Medien rechtlichen Kategorien zuzuweisen. Dabei kann es sich beispielsweise um äußerungsrechtliches Fehlverhalten handeln oder auch um Probleme aus dem Medienkonzentrationsrecht. Bei all diesen Fragen betrachtet der Jurist die Medien in aller Regel als Außenstehender und bewertete die Vorgänge meist ex post, um eine rechtliche Einordnung vorzunehmen. Die... weiter »

Heute in einer Woche beginnt in Oldenburg die 10. Herbstakademie der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik (DSRI). Bei den Herbstakademien handelt es sich um Weiterbildungsveranstaltungen, die einen Überblick über gegenwärtige Entwicklungen im IT-Recht bieten, wobei auch die Möglichkeit zu einem Diskurs offensteht. Die DSRI lädt dazu alljährlich junge Anwälte und Wissenschaftler ein, aktuelle Rechtprobleme in kurzen Fällen darzustellen und gleichzeitig Lösungen vorzuschlagen. In... weiter »

Die Ergebnisse der Umfrage des Verbraucherschutzministeriums zum Thema „ Haltung und Ausmaß der Internetnutzung von Unternehmen zur Vorauswahl bei Personalentscheidungen ” hat mal wieder die Rufe nach einem neuen Datenschutzrecht laut werden lassen. Aber brauchen wir auch ganz spezielle Regeln für das Internet? Oder genügen die bisherigen Normen und Strukturen schon jetzt den Anforderungen im Netz? Darüber sind sich auch Datenschützer nicht einig. weiter »

„Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein.” Diesen Satz liest man, in verschiedenen Variationen, in letzter Zeit häufiger. Für Internetrechtler ist das verwunderlich: Wenn das Internet bisher ein rechtsfreier Raum war, was haben sie dann die ganze Zeit gemacht? Im Internet gibt es mehr Recht als nötig. Zum einen all das Recht, das in der „Wirklichkeit” gilt und natürlich im Internet nicht seine Geltung verliert; zum anderen auch die vielen Normen, die speziell... weiter »

Ab dem morgigen Donnerstag – dem 31. Tag vor der Bundestagswahl – werden wieder Wahlwerbespots der Parteien im Rundfunk ausgestrahlt. Schon im Jahr 1962, als das Fernsehebild noch schwarz-weiß war, hat das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung zur Vergabe von Wahlsendezeiten festgestellt: Wahlpropaganda im Rundfunk (Hörfunk und Fernsehen) gehört heute zu den Mitteln im Wahlkampf der politischen Parteien. Infolge ihrer Breitenwirkung kommt ihr […] eine besondere Bedeutung zu. Sie... weiter »