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Themenseite Web2.0

Letzte Woche haben wir die neu aufgemotzte Jura-Suchmaschine kjur.de vorgestellt . Dabei haben wir auch den Ansatz von JurMeta am Rande erwähnt: Spezielle Meta-Tags, die juristische Online-Inhalte besser strukturieren sollen. Warum das eine gute Idee ist und was genau dahinter steckt, wollen wir hier etwas genauer erklären. weiter »

In der Debatte um den JMStV wird teils vorgetragen, Blogger könnten für sich das Berichterstattungsprivileg aus dem JMStV in Anspruch nehmen. So schreibt z.B. Udo Vetter in seinem auch sonst sehr lesenswerten Beitrag : Überdies werden sich die viele Blogger darauf berufen können, (auch) tagesaktuelle, gesellschaftlich relevante Themen zu diskutieren und damit auf der Ebene üblicher redaktioneller Angebote zu stehen. Diese sind aber grundsätzlich von den Vorschriften ausgenommen. (...)... weiter »

Etwas mehr als ein Jahr ist es her, als wir den Verein Telemedicus e.V. gegründet haben. Wir trafen damals eine Grundsatzentscheidung: Telemedicus bleibt bei seinem Ansatz als non profit-Projekt. Wir verstehen Telemedicus als gemeinnütziges Instrument zur Verbesserung des Austauschs und des juristischen Wissens - in einem Rechtgebiet, dass das viel nötiger hat als fast alle anderen. Diese Entscheidung hat sich bewährt. Und doch entwickeln wir uns stetig weiter. Wo wollen wir hin? Und: Wie... weiter »

Dieser Aufruf macht gerade bei Facebook die Runde: „Ersetzt euer Profilbild durch ein Bild einer Comic-, Cartoon-, oder Spielzeugfigur aus Eurer Kindheit und ladet Eure Freunde ein, dasselbe zu tun.” Seitdem wimmelt es bei Facebook nur so von Garfields, Alfs und Spidermans. Eine „wahre Invasion voller Kindheitserinnerungen” haben die Initiatoren versprochen und so ist es tatsächlich auch gekommen. Doch der Medienrechtler ahnt bereits: Das deutsche Urheberrecht hat... weiter »

Peter Schaar war auf dem Netzpolitischen Kongress der Grünen und hat dort für einen „Quick Freeze Plus” geworben. Diese Idee propagiert er schon länger, auf dem Aufmerksamkeits-Radar der Netzpolitik-Szene tauchte die Neuigkeit allerdings erst jetzt auf. Seit dem liest man beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung, in den Kommentarspalten der Blogs, den Diskussionsforen, harsche Kritik: „Umgefallen”, sei Schaar, gar „ein Verräter”. Was meint Schaar... weiter »

+++ Vorratsdatenspeicherung: Fällt Schaar um? +++ Gerüchte: SPD wird sich Normelkontrolle zur Causa Brender anschließen +++ BGH zum Kündigungsrecht bei DSL-Verträgen +++ E-Personalausweis: Ausweisapp gehackt +++ BGH bejaht Ausnahme von den Paperboy-Grundsätzen +++ BLM verhängt Bußgeld gegen "Heroin Kids" +++ 120.000 Bürger unterzeichnen e-Petition gegen nicht existentes Heilpflanzen-Verbot +++ De-Mail Gesetz im Bundestag weiter »

+++ BGH: Keine Wertersatzpflicht beim Fernabsatz-Wasserbettenkauf +++ LG Hamburg entscheidet über Redigieren journalistischer Texte +++ Street View "Light" in Deutschland gestartet +++ Warten auf den Gesetzgeber: De-Mail verzögert sich +++ England erwägt Modernisierung seines Urheberrechts +++ Datenschutzkonferenz kritisiert Informationssysteme der Sicherheitsbehörden weiter »

Twitter hat ein neues Logo veröffentlicht. So weit, so unspektakulär. Interessant sind aber die neuen Richtlinien zur Nutzung der Marke „Twitter”, die mit den optischen Neuerungen einhergehen. Danach sollen neue Einschränkungen gelten, wenn man seinen Account mit Logo und Name von Twitter bewerben möchte. Selbst Screenshots sollen nur eingeschränkt erlaubt sein. weiter »

+++ Hartplatzhelden gewinnen Finale vor dem BGH +++ BVerwG entscheidet über Runfunkgebühren für Computer +++ BMJ stellt Gesetzentwurf gegen Internet-Abzocke vor +++ Der neue elektronische Personalausweis +++ Verdi fordert Netzüberwachung gegen Urheberrechtsverletzungen +++ Lesefassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags 2011 weiter »

+++ EuGH zur Zulässigkeit von Geräteabgaben +++ BVerfG entscheidet über Promi-Berichterstattung +++ LG Wuppertal entscheidet über „Schwarzsurfen” +++ Länder einigen sich auf Reform der Rundfunkgebühren +++ EU-Kommission will Datenschutz in Social Networks verbessern +++ Netzsperren: BKA gibt Einblick in Löschlisten +++ Ermittlungen gegen SIM-Lock-Entferner weiter »

Nicht immer sind Anwälte im Auftrag eines Mandanten tätig. Bisweilen kommt es vor, dass ein Anwalt auch mal eigene Rechtsstreitigkeiten auszutragen hat. Wird er in diesem Fall „für sich selbst“ tätig, nennt man das Selbstauftrag. Problematisch wird das, wenn es um die Erstattung der Anwaltskosten geht. Schließlich hat ein Rechtsanwalt selten eine Rechnung von sich selbst zu erwarten. Deshalb kann er Aufwendungen in Höhe der berufsmäßigen Vergütung eines Rechtsanwalts nur unter bestimmten... weiter »

Das OLG Düsseldorf hat Ende September im Streit um die Open-Source-Software „xt:Commerce” entschieden und sich dabei mit dem Verhältnis der General Public Licence (GPL) zu Markenrechten befasst (Az. I-20 U 41/09 ). Danach lassen sich aus der GPL keine Befugnisse zur Verwendung des Namens der frei lizenzierten Software ableiten. weiter »

+++ BVerfG nimmt Verfassungsbeschwerden gegen ZensusG nicht an +++ BVerfG zu Äußerungsrechten staatlicher Institutionen +++ GEMA ./. Youtube geht ins Hauptsacheverfahren +++ BGH vertagt erneut Perlentaucher-Urteil +++ „Down by law”: ORF futurezone hat zugemacht +++ TKG-Referentenentwurf im Netz +++ Landesmedienanstalten wegen Call in Show-Aufsicht in der Defensive weiter »

Spätestens, als sich Freitag abends herumsprach, dass die Tagesschau berichtet hatte, wurde den Teilnehmern klar, dass „Wikipedia: Ein kritischer Standpunkt” keine gewöhnliche Wissenschaftskonferenz werden würde. Wikipedia ist auch kein normales Forschungsobjekt. Es ist ein Medienorgan von enormen gesellschaftlichem Einfluss; ein Machtfaktor, der sich aus dem politischen und wissenschaftlichen Diskurs kaum noch wegdenken lässt. Gleichzeitig ist so viel an der Wikipedia neu... weiter »

+++ BVerfG nimmt Spickmich-Fall nicht zur Entscheidung an +++ BVerfG lehnt Eilantrag gegen ELENA ab +++ BVerfG: Muss Geräteabgabe für Drucker zum EuGH? +++ Referentenentwurf zur TKG-Novelle vorgelegt +++ Bundesrat verschiebt Entscheidung zu Internet-Kostenfallen +++ Bundeskartellamt soll Videoplattform von ProSieben und RTL prüfen +++ Call-In-Shows: Landesmedienanstalt verhängt erneut Bußgelder weiter »

Von Holger Greve und Florian Schärdel Der Rechtsstreit um das Lehrerbewertungsportal spickmich.de ist beendet. Wie uns nun vom Bundesverfassungsgericht mitgeteilt wurde, hat das Gericht die Verfassungsbeschwerde einer Lehrerin bereits am 16. August nicht zur Entscheidung angenommen (Az. 1 BvR 1750/09 ). Der Beschluss erfolgte ohne Begründung. Damit bleibt das Urteil des Bundesgerichtshofes ( BGHZ 181, 328 ff. ) bestehen, der das Modell des Lehrerbewertung grundsätzlich für zulässig... weiter »

Der Deutsche Presserat hat vergangene Woche in einer knappen Mitteilung vermeldet , dass er sich auch für sog. „moderierte Foren” zuständig sieht. Wenn Redaktionen Forenbeiträge vorab kontrollieren, sei diese Prüfung als journalistisch-redaktionelle Leistung zu verstehen, sodass der Presserat auch für solche Nutzerkommentare zuständig sei. Ende der Mitteilung. Das klingt wie eine kurze Randnotiz, birgt jedoch eine Menge Probleme: Gilt die Zuständigkeit für Vorabmoderationen... weiter »

Nicht jedes Kommunikationsproblem lässt sich rechtlich lösen Der Fall ist bekannt: Eine größere Stadt sieht sich einer Kommunikationskrise ausgesetzt. Die Medien vermuten Fehler im Verwaltungsablauf, kritisieren Führungsfiguren der Kommune. Die Stadt wendet sich an ihren gewohnten Partner für Krisen- und Spannungssituationen: Eine hoch angesehene mittelständische Anwaltskanzlei, bei der sich die Stadt bisher immer in guten Händen wusste. weiter »

Erst wenige Stunden waren seit dem Amoklauf von Lörrach vergangen, da stand gestern Abend bereits der zuständige Staatsanwalt vor den Kameras und wusste erste Details von der Tat zu berichten. Fast im Stundentakt erfolgten die Updates, sodass bereits heute Morgen alle wissenswerten Einzelheiten bekannt gegeben werden konnten: Alter, Beruf, Familienstand, Bewaffnung, der wahrscheinliche Geschehensablauf und die Verbindung zu den Opfern. Wo sind die Konsequenzen aus den breiten Diskussionen... weiter »