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„Wohin gehst du, Jugendmedienschutz,” fragten das ZDF, die ARD und die evangelische und katholische Kirche vergangene Woche in Mainz. Eingeladen hatten sie zur JuMeta, einer Tagung zur Weiterentwicklung des Jugendmedienschutzes in Deutschland. Ich war dort, um nach der Antwort zu suchen. Gefunden habe ich aber nicht einmal die richtigen Fragen. weiter »

+++ EuGH entscheidet über Sperrverfügungen gegen Provider +++ Bundesrat erhebt Einspruch gegen neues Telekommunikationsgesetz +++ Netzaktivisten fordern Reform des Urheberrechts +++ BGH entscheidet im Urheberrechtsstreit um "Stuttgart 21" +++ BKA hat in sieben Fällen Online-Durchsuchungen durchgeführt +++ Piratenpad wegen Kinderpornografie vorläufig eingestellt +++ Jan Delay animiert zum Filesharing weiter »

Am Montag wurde im Amtsblatt der Europäischen Union die Richtlinie über die Rechte der Verbraucher ( 2011/83/EU ) veröffentlicht. Die Nationalstaaten haben nun bis zum 13. Dezember 2013 Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen. Mit der Verbraucherrechte-Richtlinie kommen zahlreiche Neuerungen auf Verbraucher und Shop-Betreiber zu. weiter »

+++ EU-Parlament macht sich für die Netzneutralität stark +++ OLG München: Youtube muss Nutzer-Adresse nicht herausgeben +++ LG Berlin: Wikipedia muss Loriot-Briefmarken entfernen +++ Kein Ermittlungsverfahren gegen „Bayerntrojaner” +++ EU-Rat segnet Richtlinie gegen Kinderpornographie ab +++ Streit zwischen Ravensburger und Apple +++ Twitter: Kein Livebericht aus Verhandlung Apple vs. Samsung weiter »

+++ Traditionslabel EMI wird geteilt +++ Verdächtiger im Fall Kino.to / video2k.tv gefasst +++ BGH entscheidet über Haftung des Admin-C +++ Facebook weiter im Visier der Datenschützer +++ Netzneutralität: Neue Regeln in den USA am 20. November +++ Samsung und Apple führen Patentstreit weiter +++ Stiftung Datenschutz erst 2012 weiter »

+++ BMJ fordert Reform gegen unberechtigte Abmahnungen +++ Diskussionen um „Schultrojaner” +++ OLG Frankfurt entscheidet über Perlentaucher +++ Schleswig-Holstein: Streit um Facebook eskaliert +++ Illegales Tracking bei Facebook +++ Datenschützer kritisieren TKG-Novelle +++ Wikileaks: Assange darf ausgeliefert werden weiter »

+++ Bundestag verabschiedet TKG-Entwurf +++ EuGH: Betroffene von Persönlichkeitsrechtsverletzungen können im Heimatland klagen +++ BGH: Kein Zwang zum Pressegrosso +++ BGH entscheidet über Haftung von Blogspot +++ BGH: GEMA-Vergütung für Musikaufführungen bei Straßenfesten +++ BGH: Missbräuchliche Domainnamen müssen gelöscht werden +++ LG Aschaffenburg: Impressumspflicht für kommerzielle Facebook-Seiten +++ CCC analysiert aktuelle Version des Staatstrojaners +++... weiter »

Der Bundesgerichtshof hat heute über die Frage entschieden, ob Blogspot für persönlichkeitsverletzende Postings seiner Kunden haftet. Blogspot ist ein Dienst von Google, bei dem Kunden kostenlos Blogs betreiben können. Google stellt dafür die Infrastruktur zur Verfügung. Landgericht und Oberlandesgericht Hamburg hatten im vergangenen Jahr entschieden, dass Google für die Blogbeiträge seiner Kunden auf Unterlassung haftet, wenn das Unternehmen auf rechtswidrige Inhalte hingewiesen wird und... weiter »

+++ Neue EU-Verbraucherschutzrichtlinie angenommen +++ Vertreter von CDU/CSU fordern „faires Urheberrecht” +++ Weiter Diskussionen um „Staatstrojaner” +++ LG Köln: BaFin-Lizenz für Online-Payment-Dienste +++ Wandel bei der Rechtsprechung in Köln in Sachen Filesharing? +++ Peter Altmaier zur Zukunft der Netzpolitik weiter »

+++ CCC veröffentlicht Code des „Bundestrojaners” +++ „Murphy”: Das Ende der territorialen Exklusivlizenzen +++ Likebutton-Streit: Erste Abmahnungen des ULD +++ MDR: Verwaltungsrat nominiert Karola Wille +++ BGH entscheidet über Microsoft-Gebrauchtsoftwarehandel +++ Belgisches Gericht ordnet Netzsperre von Pirate Bay an +++ Datenleck bei Hetzner +++ Steve Jobs gestorben weiter »

+++ CDU-Rechtspolitiker Kauder stolpert über das Urheberrecht +++ Glücksspiel- und Sportwettenverbot im Internet rechtmäßig +++ Künstler "Christo" gewinnt Urheberrechtsstreit gegen Fotoagentur +++ Kundendatenskandal bei Bwin +++ Schlag gegen illegalen Arzneimittel-Handel im Internet +++ Handyrechnung über 11.500 Euro muss nicht bezahlt werden +++ 560.000 Internetsüchtige in Deutschland weiter »

+++ EuGH entscheidet erneut über Google AdWords +++ Datenschutzbeauftragter Caspar kritisiert neue Facebook-Features +++ Geldwäsche: Verbot anonymer Zahlungen im Netz geplant? +++ Rechtsausschuss des Bundestages diskutiert über „verwaiste Werke” +++ MDR vor der Wahl: Wird Hilder der neue Intendant? +++ KJM bewertet Jugendschutzprogramm der Telekom positiv +++ Piratenpartei zieht in Berliner Abgeordnetenhaus ein weiter »

+++ Schleswig-Holstein beschließt eigenes Glückspielgesetz +++ EuGH: Deutsche Staatshilfen für DVB-T-Ausbau rechtswidrig +++ OVG Lüneburg zur Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz +++ LG Berlin: Durchsuchung bei „AKTE“-Produktionsfirmen Verstoß gegen Pressefreiheit +++ LG Hamburg: Gruner & Jahr Rahmenvertrag für Journalisten rechtswidrig +++ ULD: Kritik vom Schleswig-Holsteinischen Landtag weiter »

Ich habe in letzter Zeit immer wieder mit Software-Entwicklern zu tun. Als juristisch-technisches Amphibium bekomme ich früher oder später Geschichten über schiefgelaufene Projekte zu hören. Der Ablauf ist meist der selbe: Ein Kunde hat einen Auftrag erteilt und will nach Fertigstellung der Arbeit nicht bezahlen, weil einzelne Features fehlen, Fristen nicht eingehalten wurden oder anderweitig die Erwartungen nicht erfüllt werden. All diesen Entwicklern gebe ich einen Appell mit auf den... weiter »

+++ LG Köln zur Störerhaftung des Access-Providers +++ Schutzfristen für Tonaufnahmen sollen verlängert werden +++ LG Düsseldorf verbietet Vertrieb des „Galaxy Tab” +++ SPD-Politiker Edathy stolpert über Urheberrecht +++ Landesmedienanstalten präsentieren Digitalisierungsbericht +++ MDR-Intendanz: Gute Chancen für Bernd Hilder +++ Freiheit statt Angst: Nur 5000 Teilnehmer weiter »

+++ „Scheiß RTL”: RTL mahnt fernsehkritik.tv ab +++ Rundfunkfinanzierung: Kippt der 15. RÄStV in NRW? +++ Facebook beschwert sich über datenschutzfreundlichen Like-Button +++ OVG Berlin-Brandenburg: RBB muss NPD-Wahlwerbespot nicht senden +++ Wikileaks veröffentlicht unredigierte Botschaftsdepeschen +++ Weiter Ärger um Samsungs Galaxy Tab weiter »

Eigentlich ist das Procedere bei Urheberrechtsverletzungen im Netz relativ einfach: Entdeckt man eine Internetseite, die die eigenen Urheberrechte verletzt, mahnt man den Inhaber ab und verlangt die Löschung der entsprechenden Dateien. Gibt es Streit, steht der Weg zu den Gerichten offen. Daneben gibt es jedoch auch eine zweite Möglichkeit, gegen die Urheberrechtsverletzung vorzugehen: Man wendet sich direkt an den Host-Provider, bei dem die vermeintlich rechtswidrigen Daten gespeichert... weiter »

+++ Bundesregierung präsentiert Gesetzesentwurf zur „Button-Lösung” +++ Steve Jobs zieht sich bei Apple zurück +++ Streit um Facebooks Like-Button zieht Kreise +++ Gamescom in Köln: Besucherrekord und Ärger um RTL-Beitrag +++ MDR-Intendanz: Verwaltungsrat einigt sich auf drei Kandidaten +++ OLG Hamburg spricht letztes Wort im Fall „Metall auf Metall” +++ Kino.to: Staatsanwaltschaft Dresden kann nicht gegen Nachfolger vorgehen weiter »

Die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter (FSM) hat ein Webtool entwickelt, mit dem Webseitenbetreiber ihre Webseiten einstufen können. Unter Altersklassifizierung.de können sie ermitteln, wie „jugendgefährdend” die Angebote sind. Dort erhalten Webmaster auch verschiedene Möglichkeiten, ihre Webseite für ein Jugendschutzprogramm zu kennzeichnen. Das bringt nicht sofort neue Rechtssicherheit - vielleicht aber in einigen Monaten. ( Update : Bild entfernt, Erklärung... weiter »

+++ ULD fordert Webseitenbetreiber auf, "Gefällt mir"-Button zu entfernen +++ Streit um Wikileaks & Openleaks eskaliert +++ Bundesregierung lehnt TMG-Änderungsvorschlag weitgehend ab +++ BVerwG: Keine zusätzlichen Rundfunkgebühren für beruflich genutzten PC +++ BVerwG: Zulässiger Widerruf einer erteilten UMTS-Lizenz +++ OLG Hamburg zum Urheberrechtsschutz für Musik-Samples – "Metall auf Metall" +++ 27.000 Koreaner wollen Schadenersatz von Apple weiter »