Sortierung: Relevanz Datum

Themenseite Web2.0

Seit Kurzem implementieren die Wikipedias weltweit neue Lizenzbestimmungen. Neben die bisher verwendete Lizenz, die GNU Free Documentation License (GFDL) tritt nun die Creative Commons BY-SA-3.0 -Lizenz. Dem vorhergegangen war eine lange Abstimmung unter den Usern: Am Ende beteiligten sich 17 462 User. Davon stimmten immerhin 75,8 % für die Änderung, die anderen waren dagegen oder enthielten sich. Ob der Wechsel sinnvoll ist oder nicht, und was das für die Autoren und Nutzer von Wikipedia... weiter »

„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum”. Mit diesen inhaltsarmen Worten beginnen die kurzen Absätze zum Medienrecht in einem Entwurf des Regierungsprogramms von CDU/CSU, der seit kurzem durch das Internet geistert. Viel haben CDU/CSU demnach zum Recht der Informationsgesellschaft nicht zu sagen. Die Echtheit des Papiers ist zwar noch nicht bestätigt. Die wenigen Zeilen zur Zukunft des deutschen Urheberrechts, haben es aber in sich. Demnach wollen CDU/CSU das sog.... weiter »

+++ Bundestag beschließt Netzsperren-Gesetz +++ Bundestag beschließt neues BSI-Gesetz +++ Bundestag beschließt Novelle des Geschmacksmusterrechtes +++ Verfassungsbeschwerde gegen Hacker-Paragraph unzulässig +++ Auch BVerfG erlaubt Kannibalenfilm +++ BVerfG: Speicherung des „genetischen Fingerabdrucks” ist verfassungswidrig +++ Bußgeldverfahren gegen Call-in-Shows +++ StudiVZ gewinnt Prozess gegen Facebook +++ Ex-SPD-Medienpolitiker Tauss ist in die... weiter »

Die große Koalition hat sich auf einen neuen Entwurf für das „Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen ” (Zugangserschwerungsgesetz – ZugErschwG) geeinigt. Dabei konnte die SPD-Fraktion ein paar kleine Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf aushandeln. Doch die Grundkonstruktion, nach der Internetdienste-Anbieter Seiten sperren müssen (§ 2 ZugErschwG-E), die ihnen vom BKA angezeigt werden (§ 1 ZugErschwG-E), bleibt... weiter »

StudiVZ ist kein rechtswidriges Plagiat von Facebook. Das hat das LG Köln heute entschieden (Az. 33 O 374/08). Die amerikanische Facebook Ltd. hatte vor dem Landgericht geklagt, weil StudiVZ das Design und einige Funktionen von Facebook übernommen haben soll. Und in der Tat war StudiVZ vor allem in den Anfangstagen der Internetseite Facebook extrem ähnlich. Rechtswidrig war dies jedoch nicht, so die Entscheidung des Landgerichts. weiter »

Ein Kommentar von Adrian Schneider „Wir treten entschieden dafür ein, den Schutz geistigen Eigentums im Internet weiter zu verbessern”. Das ist die Kernaussage einer „Resolution” , die einige führende Zeitungsverlage vorgestern in Hamburg beschlossen haben. Darin setzen sich unter anderem Axel Springer , Gruner + Jahr und der Spiegel Verlag dafür ein, die Rechte von „Urhebern und Werkmittlern” weiter zu stärken. Ausgerechnet, möchte man sagen. weiter »

Die Landesmedienanstalten kritisieren die praktische Umsetzung des Drei-Stufen-Tests durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der Test hat die Aufgabe, sicherzustellen, dass das Engagement der Sender insbesondere im Online-Bereich nur soweit reicht, wie es ihr Auftrag zulässt. Dazu wird besonders untersucht, inwieweit ein Angebot einen qualitativen Beitrag zum publizistischen Wettbewerb darstellt. Zu diesem Zweck werden durch die zuständigen Rundfunkräte umfangreiche Gutachten eingeholt.... weiter »

„Wir sind im Wahlkampf. Und im Wahlkampf zählt die Botschaft an die dumme Bevölkerung «wir machen das jetzt mal zu, dieser Kram muss irgendwie verschwinden». Und deshalb geht es hier auch nicht um effiziente Gesetzgebung“. Mit diesen deutlichen Worten äußert sich Prof. Thomas Hoeren zu Netzsperren gegen Kinderpornographie. Das Medienmagazin Zapp hat neben Prof. Hoeren auch weitere Kritiker zu Wort kommen lassen. Unter anderem Franziska Heine, Initiatorin der Petition gegen... weiter »

Satire kann Kunst sein, nicht jede Satire ist aber Kunst. Manche Satire ist zulässig , manche nicht . Das ist soweit unproblematisch. Normalerweise läuft es in einem Rechtsstaat so, dass über Grenzfragen von Satire Gerichte entscheiden. Wer sich durch eine Satire in seinen Rechten verletzt sieht, kann klagen und muss nicht auf eigene Faust Gerechtigkeit herstellen. Auch das ist nicht überraschend. Überraschend ist aber, dass das Bundesinnenministerium anscheinend einen eigenen Weg... weiter »

Über den Gesetzesentwurf zu Netzsperren kann man sagen was man will, eins ist er auf jeden Fall: Mit heißer Nadel gestrickt. Die Verfassungsmäßigkeit des Entwurfs ist formell wie materiell fraglich , die Normadressaten verstehen nicht, was sie eigentlich tun sollen , die Internet-Nutzer rebellieren . Nun taucht eine neue Untiefe auf: Das Gesetz könnte auch europarechtswidrig sein. weiter »

Das BILD-Blog hat gestern mal wieder über „Bilderklau“ durch BILD und andere Medien bei StudiVZ berichtet . Der Autor Lukas Heinser fragt sich, warum StudiVZ nicht rechtlich dagegen vorgeht: „Es ist längst Routine: Wenn irgendwo junge Leute sterben, gehen Journalisten ins Internet und suchen dort nach Bildern der Toten. [...] Die Pflicht, dagegen zu kämpfen, hätten vor allem die Betreiber der Netzwerke. Man sollte annehmen, dass sie sogar ein Interesse daran hätten,... weiter »

+++ BVerfG entscheidet über Hausdurchsuchung bei Forenbetreiber +++ BGH: Patentnutzung bei Monopolen auch ohne Lizenz möglich +++ Verfassungsbeschwerde gegen Datenweitergabe ins Ausland +++ LG Köln zu 50-Cent-Spielen im Internet +++ TK-Paket abgelehnt: EU-Parlament vermisst ausreichenden Grundrechtsschutz +++ VG Stuttgart: Keine Rundfunkgebühr für beruflich genutzten PC weiter »

Ein Kommentar von Adrian Schneider Die Störerhaftung hat schon so manchem Forenbetreiber Kopfschmerzen bereitet. Je nach Gericht droht bei fast jedem Posting die Haftung auf Unterlassen. Ganz besonders besteht dieses Risiko bei Links. Wenn man Pech hat, greift da nicht nur die Störerhaftung, sondern gleich das Strafrecht - zumindest nach Ansicht einiger Gerichte . Das bekommt jetzt auch der Bundestag zu spüren: Dem Forum zur Petition gegen Netzsperren droht die Schließung. Grund ist... weiter »

+++ StudiVZ löscht Profil der Piratenpartei +++ Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch auch bei Sharehostern +++ BGH: Datenabgleich mit Datenbanken rechtswidrig +++ Widerspruchsfrist bei Google Book Search verlängert +++ Erster Entwurf des 13. RÄStV veröffentlicht +++ Verhandlung vor dem LG Köln: Facebook vs. StudiVZ +++ „Hartplatzhelden“ ziehen vor den BGH +++ Facebook beendet Abstimmung über Nutzungsbedingungen +++ GEMA-Jahresbilanz: Einbruch bei... weiter »

+++ Fünf Provider unterzeichnen Kinderpornosperrvertrag +++ VG Berlin befreit erneut Provider von Vorratsdatenspeicherung +++ Blogger erhebt Verfassungsbeschwerde gegen Hausdurchsuchung +++ Wikipedia stimmt über Lizenzwechsel ab +++ LG München I: Ex-IM des MfS muss Bildberichterstattung unter Namensnennung dulden +++ Einstweilige Verfügung gegen die „Bild“ wegen No Angel-Berichterstattung +++ Schweden: Haftstrafen für Betreiber von „The Pirate Bay“... weiter »

Das VG Berlin hat Ende Januar erneut gleich mehrere Provider von der Vorratsdatenspeicherung befreit. In einer einstweiligen Anordnung entschied es zugunsten von debitel, mobilcom, klarmobil und callmobile, dass die Bundesnetzagentur vorerst keine Maßnahmen gegen die Mobilfunkprovider einleiten dürfe, weil diese die Vorratsdatenspeicherung nicht umgesetzt haben. Ein weiterer Beschluss erging zugunsten von domainfactory, einem großen Webhostingunternehmen aus Bayern. weiter »

Auch wenn es sich in vielen Online-Medien anders anhörte: Über das gesamte Osterwochenende war die Situation um die Sperrung der Wikileaks.de-Domain unklar. Viele Beobachter vermuteten einen Zusammenhang mit der kürzlich durchgeführten Hausdurchsuchung bei dem Domaininhaber. Das war wohl falsch, wie sich zeigt. weiter »

Das Thema „Open Access“ beschäftigt die Feuilletons so intensiv wie noch nie. Anlass ist der „Heidelberger Appell“ des Professors Roland Reuß. Darin prangert er den neuen Publikationsweg als Enteignung der Autoren und Verlage an. In der anschließenden Zeitungsberichterstattung wurden seine Argumente oft bereitwillig wiedergegeben, ohne sie zu hinterfragen. Dagegen regt sich nun Kritik . weiter »

+++ Three Strikes-Gesetz in Frankreich peinlich gescheitert +++ Wikileaks.de-Domain gesperrt +++ Erste Infos zum 13. RÄStV +++ 17. April: Vertragsunterzeichnung für KiPo-Sperren +++ ProSieben/Sat.1 will Webdienste verkaufen +++ Neue Runde für die Rundfunkmitteilung +++ Keine Mega-Fusion im deutschen Fernsehkabelmarkt weiter »