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Seit wenigen Tagen ist die Firmenhomepage des Call-in-Produzenten Callactive nicht mehr erreichbar. Außerdem soll das Unternehmen bei den Call-in-Sendungen bei VIVA, Comedy Central und Nick nicht mehr als Produzent aufgeführt sein. Und auch die Domain des kritischen Forums call-in-tv.de, die Callactive vor kurzem übernommen hatte , führt nun nicht mehr zu einer Werbeseite für das Anruf-Spiel „Money Express“, sondern auf eine Beschwerde-Seite der Landesanstalt für Medien NRW. weiter »

Überlegen Sie sich, ein juristisches Weblog zu eröffnen? Sie würden es gerne mal ausprobieren, aber Sie wissen nicht so richtig, wie es eigentlich geht? Oder Sie haben bereits ein Weblog eröffnet, aber Sie suchen noch Entwicklungsmöglichkeiten? Dann sind Sie hier richtig. Ich habe hier die wichtigsten Informationen zusammengefasst, die ein neuer Autor eines Jurablogs kennen sollte. Das sind keine unveräußerlichen Wahrheiten, ganz im Gegenteil. Natürlich muss jeder Blogger seinen eigenen... weiter »

Und wieder flogen die Penisse - das bekannte Beispiel von Anshe Chung , jenem Avatar, der auf einer virtuellen Pressekonferenz das Ziel einer Phallus-Attacke wurde , durfte natürlich nicht fehlen. Doch das Thema der von der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Hans-Bredow-Institut veranstalteten Konferenz mit dem Titel „Reales Recht für virtuelle Welten“ (PDF) war grundsätzlicher Natur: Ist das Recht Hemmschuh oder Entwicklungsvoraussetzung für virtuelle Welten? Ein kursorischer Rückblick. weiter »

Das LG Hamburg hat vor wenigen Tagen entschieden, dass ein Presseunternehmen nicht für Inhalte der Wikipedia haftet, die automatisch in die Webseite des Unternehmens eingebunden werden. Kläger war der „Ziehsohn“ eines bekannten Schauspielers. Dieser wehrte sich gegen die Verbreitung des Wikipedia-Artikels zu dem Schauspieler. In diesem wurde behauptet, der Schauspieler habe den Kläger öffentlich des Betruges bezichtigt. Bereits in der Vergangenheit hatte der Kläger erwirkt, dass... weiter »

Die Diskussion um die öffentlich-rechtliche Digitalstrategie hat sich festgefahren. Neue Argumente sind selten zu hören, nur die alten Debatten werden mit größerer Lautstärke geführt. Vor diesem Hintergrund ist hochinteressant, wie Andrea Beyer und Hanno Beck bei FAZ.net eine ganz neue Perspektive einnehmen: Sie betrachten den Streit aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht. Warum sollten die Öffentlich-Rechtlichen aus wirtschaftswissenschaftlicher Hinsicht ins Internet? Wegen der... weiter »

Die Domain des kritischen Internetforums call-in-tv.de wurde von der Callactive GmbH übernommen - jener Produktionsfirma, die mit dem Forenbetreiber in der Vergangenheit mehrfach im Rechtsstreit lag. Wie genau es zu der Übertragung der Domain kam, ist derzeit noch unklar. Offenbar hatte Callactive zuvor gedroht, die Domain wegen offener Forderungen aus den rechtlichen Auseinandersetzungen pfänden zu lassen. Marc Döhler hatte die Domain daraufhin auf eine andere Person übertragen lassen.... weiter »

Callactive will klagen: Was ist eigentlich "nicht vorhandener Zeitdruck"? Die Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) hat eine Ausgabe der Call-In-Show "Money Express" formell beanstandet. Nach Ansicht der LfM wurde in der Sendung ein nicht vorhandener Zeitdruck aufgebaut. Anrufende Zuschauer seien dergestalt in die Irre geführt worden, wie es nach den Anwendungs- und Auslegungsregeln der Landesmedienanstalten aber unzulässig sei. Der Veranstalter wurde daher... weiter »

Die Internetgesetze sind - man möchte sagen, endlich - auch zum Politikum geworden. Fast alle Parteien haben sich von der Vorstellung verabschiedet, das Internet könne als „rechtsfreier Raum“ sich selbst überlassen bleiben. In der Diskussion dominieren Sachfragen: Die Internetrecht-Experten der Fraktionen stellen konkrete Forderungen, z.B. nach einem Haftungsprivileg für Suchmaschinen oder einre rechtlichen Verankerung des „Notice and Take Down“-Verfahrens.... weiter »

„Die Mutter aller Blawgs“ soll das Beck-Blog sein - zumindest meinen das jene 38 Teilnehmer, die bei einer Abstimmung auf Jurabilis mit „Ja“ gestimmt haben. Jedenfalls was kontroverse Themen angeht, hat sich das Beck-Blog nun voll in die Ränge der juristischen Blogosphäre eingereiht. weiter »

Wenn sich in Online-Spielen wie World of Warcraft (WoW) der gegnerische Orc seltsam verhält, dann ist er vielleicht ein Roboter: Viele Spieler automatisieren ihre Spielfigur mit Hilfsprogrammen, damit diese schneller Spitzen-Niveaus erreichen. Seit 2006 klagt der Hersteller solcher „Cheat-Bots“ MDY Industries vor einem Gericht in Arizona auf Feststellung, dass er damit nicht das Urheberrecht des WoW-Herstellers Blizzard verletze ( MDY Industries, LLC v. Blizzard Entertainment,... weiter »

Das Plenum des Deutschen Presserats hat keine Anhaltspunkte für einen Missbrauch des Beschwerderechts durch das Bildblog festgestellt. Dieses hatte seit 2006 insgesamt zwölf Beschwerden beim Presserat eingereicht, in denen es Verstöße gegen den Pressekodex geltend machte. Daraufhin beschwerte sich der Axel Springer Verlag: Das Bildblog sei ein kommerziell betriebenes journalistisches Produkt, das seine Inhalte zumindest teilweise durch Beschwerden beim Presserat und die Dokumentation der... weiter »

Verbraucher sollen in Zukunft besser vor unerlaubter Telefonwerbung geschützt werden. Dazu stellten Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der Bundesminister für Verbraucherschutz Horst Seehofer am vergangenen Dienstag ein „Maßnahmenpaket“ vor. Warum überhaupt ein neues Gesetz? Schon nach geltendem Recht ist Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern ohne deren Einwilligung nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG untersagt. Problematisch war jedoch, dass sich „unseriöse Firmen“ immer wieder über... weiter »

Was lange währt, wird endlich gut: Am 1. 4. ´08 wird die korrigierte Fassung der Muster-Widerrufsbelehrung in Kraft treten. Die bisherige Regelung in Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV war nach Ansicht vieler Gerichte unzureichend. Mit der Neufassung ist die Hoffnung verbunden, dass nun die seit Jahren andauernde Rechtsunsicherheit bzgl. der Wirksamkeit der Belehrung beseitigt wird. weiter »

Deutschlandradio-Hörer (und Telemedicus-Leser) wussten schon seit November , was der erste Senat unter Präsident Papier und Berichterstatter Hoffmann-Riem vorhatte. Dennoch war es am Ende überraschend: Das Bundesverfassungsgericht hat ein neues Grundrecht kreiert. Die Richter machten Nägel mit Köpfen: Unter dem Hinweis, es bestünden sonst „Schutzlücken“, schufen sie ein völlig neues Grundrecht , komplett mit Schutzbereich, Schranken und Schranken-Schranken. Im Wesentlichen... weiter »

Der IT-Unternehmer Cem Basman hörte von einer Idee, bloggte sie und setzte sie flugs in die Tat um: Eine Unternehmensgründung, gänzlich ungeplant, mit spontan zugereisten Teilnehmern, in gerade einmal 48 Stunden. Binnen dieser Frist musste die richtige Idee gefunden, ein Konzept erstellt und ausgearbeitet, am Ende die Limited bestellt werden. Das folgende Video gibt einen Einblick in das Experiment. weiter »

Am 15. Februar feierte die Fachzeitschrift „MMR - Multimedia und Recht“ ihren 10. Geburtstag. Gefeiert wurde standesgemäß: Festredner waren unter anderem die Mitherausgeber Prof. Dr. Thomas Hoeren und Prof. Dr. Gerald Spindler, sowie der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar. Dabei nahmen die Redner das Jubiläum zum Anlass, auf die rechtliche Entwicklung in den letzten 10 Jahren im Bereich Multimedia zurückzublicken. Die Videos von den Vorträgen nach dem Klick. weiter »

Juristische Weblogs sind im wissenschaftlichen Bereich in Deutschland weiterhin selten. Die meisten Jurablogs hierzulande konzentrieren sich auf Nachrichten-Themen oder Rechtsberatung. Das System „Weblog“ auch zum wissenschaftlichen Austausch zu nutzen, das versucht bisher (fast) nur der Beck-Verlag . Anders ist das in den USA. weiter »

Der EU-Binnenmarktskommissar Charlie McCreevy hat eine Diskussion um Änderungen des Urheberrechts angestoßen: Sowohl die Dauer der Leistungsschutzrechte als auch das System um die Geräte- und Leermedienabgaben stehen auf dem Prüfstand. Zu den Vergütungspauschalen hat die Kommission einen Fragebogen (pdf) entworfen. Dieser soll als Grundlage für weitere Gespräche zwischen allen Beteiligten dienen. Ziel ist dabei, die Regelungen zur Geräte- und Speichermedienabgabe insgesamt klarer zu... weiter »