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Es ist viel darüber debattiert worden, was nicht stimmt im aktuellen Jugendmedienschutzrecht. Auch darüber, wie ein neues System aussehen könnte, wird mittlerweile diskutiert. In vielen Bereichen scheint mir aber eine gewisse Ratlosigkeit zu bestehen. Teilweise herrscht anscheinend die Auffassung, die Freiheit des Internets (in all ihren Ausprägungen) stehe mit den Interessen des Jugendschutzes in Widerspruch. Das kann aber bezweifelt werden. In vielen Bereichen ist das Internet nicht... weiter »

Zum Ausschluss „presseähnlicher” Online-Dienste aus dem Internet-Angebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten – Zugleich eine Anmerkung zum „Papier-Gutachten” Ein Gastbeitrag von Professor Dr. Karl-Heinz Ladeur, Bremen/Hamburg 1. Vorbemerkung: Vom „Programmbezug“ der Online-Dienste zum selbstständigen „Telemedien-Angebot“ der öffentlich-rechtlichen Anstalten In der Kontroverse über Konzeption und Durchführung des Dreistufentests 1 für... weiter »

Der ein oder andere Leser wird sich über den Titel dieses Artikels wundern. „Netzsperren im Urheberrecht“ - gibt es das überhaupt? Wer die urheberrechtlichen Gesetze kennt, der weiß, dass dort keine Regelungen zu Netzsperren verankert sind. Und doch: Es gibt sie. weiter »

Eine Äußerung von Markus Beckedahl (Netzpolitik.org) macht aktuell Furore. Dieser hatte gesagt: „Jeder, der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt, begeht die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen.“ Viele Juristen haben dem energisch widersprochen. Ich halte den Satz aber für richtig, so plakativ er auch klingen mag. Fünf Beispiele. weiter »

Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Bernd Holznagel LL.M. und Dr. Pascal Schumacher Das Bundeskabinett hat am 2. März den Entwurf einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Der Gesetzentwurf setzt die neuen europäischen Richtlinienvorgaben zur Telekommunikation in nationales Recht um. Ziel der Regelungen ist es, verbesserte Rahmenbedingungen für den Wettbewerb im Telekommunikationssektor zu schaffen. Auch der Verbraucherschutz wird mit dem Gesetzentwurf gestärkt.... weiter »

Peter Schaar Foto: Alle Rechte vorbehalten Er ist der oberste Datenschützer der Republik und hat mit seinen Aussagen zu „Quick Freeze Plus“ in den letzten Wochen den Anstoß zu einer breiten Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung gegeben. Mit Telemedicus spricht Peter Schaar, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit , über die Zukunft des Datenschutzrechts im Internet. weiter »

Dr. Frank Bräutigam Foto: Alle Rechte vorbehalten Heute tritt Frank Bräutigam seinen Dienst als neuer Rechtsexperte der ARD in Karlsruhe an. In der wichtigsten Nachrichtensendung Deutschlands muss der 35jährige nun komplizierte seitenlange Urteile auf wenige Sätze herunterbrechen. Im Interview mit Telemedicus erklärt der promovierte Jurist, warum er sich nicht nur als Übersetzer des Rechts sieht, welche Themen er heikel findet – und warum er auf seinem Gang nach Karlsruhe viele... weiter »

Alvar Freude hat in seinem Blog einen Arbeitsentwurf für die Gesetzesänderungen zur Sperrung kinderpornographischer Webseiten veröffentlicht. Aus technischer Sicht machen es sich die Autoren denkbar einfach: Der Gesetzestext ist technologieneutral formuliert. Wie genau Netzsperren am besten technisch umgesetzt werden können, sollen sie Provider selbst herausfinden. Es ist lediglich ein Hinweis enthalten, dass die Sperren möglichst „grundrechtsschonend“ umgesetzt werden sollen... weiter »

Der Europäische Gerichtshof hat den Fall Sabam/Scarlet Extended (Rs. C 70/10) entschieden. Der Gerichtshof entschied erwartungsgemäß, dass Netzsperren eine starke Beeinträchtigung verschiedenster Rechtsgüter bedeuten können, von denen einige auch grundrechtlich geschützt sind. Das Urteil hat Adrian Schneider für Telemedicus bereits besprochen . Nun soll es aber noch um den Hintergrund und die Folgen der Entscheidung gehen. weiter »

Das Oberlandesgericht Hamm hat sich im August mit dem Recht auf Anonymität im Internet befasst. Die Anonymität im Netz entspreche der „grundrechtlichen Interessenlage”, eine Einschränkung sei mit der Meinungsfreiheit nicht vereinbar. weiter »

Innerhalb der letzten Jahre hat sich ein kleiner, aber stetiger Wandel in der juristischen Informationslandschaft vollzogen. Gerichtsurteile, eines der wichtigsten Werkzeuge des Juristen, sind immer häufiger frei im Netz verfügbar. Während man vor einigen Jahren noch auf Fachzeitschriften, Urteilszusendungen durch die Gerichte und Mund-zu-Mund-Propaganda angewiesen war, gibt es heute viele verschiedene Urteilsdatenbanken frei im Netz, etwa bei Openjur , Dr. Bahr , Professor Schweizer ,... weiter »

Am Mittwoch ist der Volltext des BGH-Urteils zur WLAN-Haftung bekannt geworden. Anders als noch die Pressemitteilung erwarten ließ, enthält das Urteil kein obiter dictum zu § 97a Abs. 2 UrhG. Auch sonst umgeht der BGH viele Punkte, die nicht nur für die Rechtswissenschaft und -Praxis interessant gewesen wären, sondern durchaus auch ergebnisrelevant. weiter »

Kürzlich war ich auf dem Abschlussworkshop der Arbeitsgruppe „Privatheit und Öffentlichkeit“ des Co:llaboratory. Das „Co:llab“ ist eine Google-finanzierte Forschungs- und Diskussionsgruppe, in der sich Experten und Praktiker über Themen des Internets und der Gesellschaft austauschen. Im Rahmen des Abschlussworkshops hatte die „Initiative Privatheit und Öffentlichkeit“ auch Prof. Sabine Trepte eingeladen, die Juniorprofessorin für Psychologie an der Universität Hamburg ist. Psychologisch... weiter »

Als Bundesinnenminister Thomas de Maiziére seine 14 Thesen der Netzpolitik präsentiert hat, kam er auch auf „Google Street View” zu sprechen. Dabei erwähnte er einen „Blogger”, der per Twitter die Netzgemeinde aufgerufen hatte, sich dem Entfernen von Bildern aus Google Street View zu widersetzen: Jedes Haus, das womöglich wegen Widersprüchen von Mietern oder Eigentümern in Deutschland von Google ausgeblendet werden muss, soll danach erneut fotografiert und... weiter »

Am Mittwoch verbreitete sich die Nachricht wie ein Lauffeuer: "Ravensburger hat iTunes abgemahnt", schrieb zunächst die Süddeutsche Zeitung . Apple kämpft also öffentlich nun auch an der Markenrechtsfront - und es sieht so aus, als könnte die Schlacht verloren gehen. weiter »

Alleinstehend, an der frischen Luft unterwegs, den Computer ausgeschaltet – wenn dann eine Urheberrechtsverletzung über den eigenen Internetanschluss begangen wird, kann das ausreichen, um als Anschlussinhaber nicht dafür verantwortlich gemacht zu werden. Darauf hat das OLG Frankfurt am Main am Montag hingewiesen. weiter »

Datenschutzrecht ist permanent im Wandel. Es wird dauerhaft reformiert, ohne tatsächlich in der Gegenwart anzukommen. Manch einer findet Datenschutz deshalb nicht mehr zeitgemäß, sondern nur noch rückwärtsgewandt und technologiehemmend. Dass wir Datenschutz und ein entsprechendes Regelungsniveau aber dringend brauchen, ist nirgendwo sichtbarer als in sozialen Netzwerken, wo datenschutzrechtliches Chaos herrscht. Denn die zurück liegenden BDSG Novellen I bis III haben leider nur das... weiter »

Ein Kommentar von Simon Möller. Es ist gut möglich, dass wir von der Entscheidung, die Facebook am vergangenen Donnerstag bekanntgegeben hat, später in den Geschichtsbüchern lesen werden. Wir erleben hier einen Umbruch in ganz verschiedenen Feldern: Zum einen einen ganz neuen Ansatz in der Regulierung von Social Networks. Zum anderen einen Prozess, der frappierende Ähnlichkeiten mit der Konstituierung von Staaten hat. Und zuletzt eine Idee, die neuen Wind in die Demokratie bringen könnte. weiter »