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Themenseite VG Media

+++ OLG München zur Beteiligung der VG Media an Privatkopievergütung +++ AVMD-Richtlinie: EU-Rat nimmt neue Richtlinie an +++ Bundestag beschließt Gesetz zu Umsatzsteuer im E-Commerce +++ Datenschutzkonferenz: Kurzpapier zu Direktwerbung +++ EU-Digitalsteuer: EU-Finanzminister diskutieren Kompromiss +++ Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert Bestandsdatenauskunft weiter »

Ein Geburtstagsständchen. Wenn man einem guten Freund zum Geburtstag gratuliert, freut man sich oft mindestens genauso, wie er selbst. Wenn man einem Bekannten gratuliert, der einem schon immer irgendwie suspekt war, tut man das weniger. Man gratuliert, ein paar höfliche Worte, genuschelte Wünsche – danach ist es wieder der Bekannte, den man lächelnd kritisch beäugt. Zwei Jahre alt wird es diese Woche, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Viel Wirbel hat es erzeugt, für... weiter »

Der Kollege Thomas Stadler hat gestern einen interessanten Kommentar zur aktuellen Debatte über das Leistungsschutzrecht für Presseverleger veröffentlicht. Darin analysiert er die Folgen der sogenannten "Gratiseinwilligung", die die in der VG Media organisierten Verlage Google vor kurzem erteilten. Stadler weist sehr treffend auf das Problem hin, diese Ankündigung führe „allerdings zu dem absurden Ergebnis, dass von Google vorläufig keine Lizenzzahlungen mehr gefordert werden,... weiter »

+++ Leistungsschutzrecht: Verlage steigen bei VG-Media ein +++ Geplante Übernahme durch Facebook - ULD empfiehlt Whatsapp-Nutzern Wechsel +++ Verschleppte Anbieterwechel - Bundesnetzagentur verhängt Bußgelder +++ LG Berlin: World of Warcraft-Nutzungsbedingungen teilweise unzulässig +++ Streit über Vorratsdatenspeicherung im Bundestag +++ Snowden als Rektor der Uni Glasgow gewählt weiter »

Das Landgericht Berlin hat Kabel Deutschland gestern in dem Rechtsstreit gegen die VG Media verurteilt . Das geht aus einer Pressemitteilung der VG Media hervor. In dem Rechtsstreit ging es um die Verwertung privater Hörfunk- und Fernsehprogramme. Kabel Deutschland wollte für die Kabelweitersendung weniger Vergütung zahlen, als die Verwertungsgesellschaft forderte. Nach dem Urteil steht der VG Media ein Anspruch auf eine angemessene Lizenzvergütung in Höhe von rund 46 Mio. Euro zu. Das... weiter »

Die Diskussion um das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger scheint kein Ende zu nehmen. Mittlerweile ist bekannt geworden , dass die Regierungskoalition die Initiative diesen Freitag wieder auf die Tagesordnung gesetzt hat – in einer abgewandelten Form . Auch wenn die neue Variante einige Bedenken ausräumt, bleibt doch ein weiteres Problem: Prof. Thomas Hoeren von der Uni Münster kommt in einem Kurzgutachten zu dem Ergebnis, dass möglicherweise europarechtliche... weiter »