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Themenseite VDS

+++ Hamburger Polizei verteidigt Twitter-Blockade +++ beA: Unabhängige Prüfung angekündigt, Kritik hält an +++ Prüfpflichten von Facebook: Österreichischer OGH legt dem EuGH vor +++ Vorratsdatenspeicherung: BVerfG schaut aufs EU-Recht +++ Digitales im Sondierungspapier von Union und SPD +++ Rassistischer Tweet: Noah Becker erwirkt einstweilige Verfügung weiter »

+++ NetzDG: Breite Kritik im Rechtsausschuss und letzte Änderungen +++ Bundestag beschließt Einsatz von Staatstrojanern +++ OVG NRW: Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen Unionsrecht +++ Autonomes Fahren: 20 Thesen der Ethikkommission +++ VDS: Bundesnetzagentur sieht Freifunker eher nicht erfasst +++ Zahlreiche Durchsuchungen im Zusammenhang mit Hasskriminalität weiter »

+++ Asylbewerber mit unklarer Identität: Einsicht in Handys und Notebooks +++ VGH Bayern: Blogs können journalistisch-redaktionelle Angebote sein +++ Gesetzentwurf: Auslagerung von IT-Diensten bei Berufsgeheimnisträgern +++ Initiative kritisiert Entwurf zum Wissenschaftsurheberrecht +++ Volltext: KG zur Störerhaftung von Freifunkern +++ LG Bielefeld zur Schutzfähigkeit von Tweets bei Alltagssprache +++ VDS: Gutachten aus Bundestag im Volltext verfügbar weiter »

+++ EuGH setzt enge Grenzen für Vorratsdatenspeicherung +++ Laut Facebooks Transparenzbericht mehr Vorgehen gegen Hatespeech +++ OLG Karlsruhe: Google nicht zur eigenständigen Überprüfung von Inhalten verpflichtet +++ US-Geheimdienste: Putin soll Wahlbeeinflussung angeordnet haben +++ OLG Köln untersagt Journalisten Behauptungen im „Faktencheck„ +++ Schmähgedicht: Auswärtiges Amt muss Auskunft über rechtliche Einschätzung geben +++ Autonomes Fahren: Intel will... weiter »

+++ Adblock Plus: Einstweilige Verfügung wegen Overblockings +++ EU-Kommission will offenbar OTT-Dienste regulieren +++ BGH zur Priorität Gleichnamiger bei treuhänderisch registrierter Domain +++ OLG Frankfurt zur Haftung für Äußerungen Dritter auf eigenem Facebook-Profil +++ Unions-Innenminister fordern schärfere Sicherheitsmaßnahmen weiter »

+++ Nach EuGH-Urteil: Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung hält an +++ BGH: An Kinder gerichtete Werbung kann zulässig sein +++ Satirefreiheit: Wanderhurenstreit geht in nächste Instanz +++ LG Kiel: Arztbewertung im Netz ist zulässige Meinungsäußerung +++ Bibliotheksverband für Gleichstellung von gedruckten und elektronischen Büchern +++ EU-Datenschützer: ICANN-Bestimmungen verstoßen gegen Datenschutzrecht +++ Google Books: Authors Guild geht in Berufung weiter »

+++ EuGH: Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist nichtig +++ OLG Köln: Autocomplete-Funktion nach BGH-Rechtsprechung beurteilt +++ Heartbleed: Sicherheitslücke in der Verschlüsselungs-Software OpenSSL +++ EuGH: Keine Privatkopieabgabe zur Kompensation illegaler Kopien +++ Europarat: Forderung nach Verschlüsselung als Standard von Internetdiensten weiter »

+++ Leistungsschutzrecht: Verlage steigen bei VG-Media ein +++ Geplante Übernahme durch Facebook - ULD empfiehlt Whatsapp-Nutzern Wechsel +++ Verschleppte Anbieterwechel - Bundesnetzagentur verhängt Bußgelder +++ LG Berlin: World of Warcraft-Nutzungsbedingungen teilweise unzulässig +++ Streit über Vorratsdatenspeicherung im Bundestag +++ Snowden als Rektor der Uni Glasgow gewählt weiter »

+++ Bundesregierung: Regelung zur Vorratsdatenspeicherung erst nach EuGH-Urteil +++ Keine wesentlichen Einschränkungen der geheimdienstlichen Aktivitäten der USA +++ Redtube-Abmahnungen: GLADII-Gutachten veröffentlicht +++ LG München I: Ritter Sport obsiegt vorläufig im Aromastreit +++ EGMR setzt Grenzen des Kiss-and-Tell-Journalismus +++ EU-Kommission prüft Lizenzverträge für grenzüberschreitendes Pay-TV weiter »