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Themenseite Urheberrecht

Innerhalb der letzten Jahre hat sich ein kleiner, aber stetiger Wandel in der juristischen Informationslandschaft vollzogen. Gerichtsurteile, eines der wichtigsten Werkzeuge des Juristen, sind immer häufiger frei im Netz verfügbar. Während man vor einigen Jahren noch auf Fachzeitschriften, Urteilszusendungen durch die Gerichte und Mund-zu-Mund-Propaganda angewiesen war, gibt es heute viele verschiedene Urteilsdatenbanken frei im Netz, etwa bei Openjur , Dr. Bahr , Professor Schweizer ,... weiter »

Der Rechtsstreit um die Hartplatzhelden hat, als vergangene Woche die Urteilsgründe veröffentlicht wurden, sein Ende gefunden. In dem Urteil stellt der BGH einiges klar, was eigentlich selbstverständlich ist. Das Urteil war dennoch nötig geworden, denn beide Vorinstanzen hatten noch anders entschieden. weiter »

Dieser Artikel war natürlich nur ein Aprilscherz , aber das hatten die aufmerksamen Leser ja ohnehin schon bemerkt...Danke auch an blindtextgenerator.de für die wunderbare Vorlage zur Urteilsbegründung. Was Urheberrechtsexperten schon lange befürchtet haben, ist eingetreten: Der Europäische Gerichtshof hat die deutschen Regelungen zur Privatkopie für rechtswidrig erklärt. Weil Rechteinhaber nach den deutschen Regelungen „in unverhältnismäßiger Weise” benachteiligt werden,... weiter »

Foto: Verlag C.H. Beck Alle Rechte vorbehalten. Neuauflage des „Medien-Palandt” erschienen Ende Februar 2011 ist die zweite Auflage des Spindler/Schuster erschienen. Damit liegt dieser gesetzesübergreifender Medienrechtskommentar nun in aktualisierter Form vor. Anfang 2008 zählte die erste Auflage zu den Pionierwerken dieser Art von gebundenen Universalkommentaren. Sie hat damals ihren Weg in viele Bücherregale und Bibliotheken gefunden. Eric Steinhauer... weiter »

„Erstaunlich, wie man auch ohne Taktgefühl jeden Tag einen Hit landen kann“ – ein solcher Spruch über die BILD-Zeitung überrascht nicht. Auch, dass die BILD im Rahmen ihrer aktuellen Werbekampagne solche und ähnliche kritische Sprüche offensiv verbreitet, ist inzwischen ein alter Hut. Neu ist, dass die Zeitung gleich einen kompletten kritischen Brief im Rahmen dieser Werbekampagne verwendet. Doch ist das erlaubt? weiter »

Nie war das Vervielfältigen von Texten so einfach wie heute. Wurde ein Text früher dauerhaft auf Papier festgehalten, besteht er heute meist nur noch aus einer Kette digitaler Zeichen – variabel, veränderbar und mit wenigen Mausklicks kopierbar. „Copy & Paste” hat viele Arbeitsabläufe gravierend verändert. Journalisten, Wissenschaftler, Juristen und Bundesminister, sie alle nutzen täglich Copy & Paste. Doch wo hört die Arbeitserleichterung auf und wo beginnt das... weiter »

Unter welchen Umständen darf ein Provider speichern, wann er welchem Kunden welche IP-Adresse zugewiesen hat? Und wie lange dürfen diese Daten gespeichert werden? Diese Fragen beschäftigen Juristen schon eine ganze Weile und sie werden immer drängender. Spätestens mit dem urheberrechtlichen Auskunftsanspruch bei Filesharing gehören Auskunftsanfragen an Provider zum Tagesgeschäft. Mitte Januar hat nun der BGH darüber entschieden, ob bei Flatrate-Tarifen die dynamischen IP-Adressen... weiter »

Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Darunter sind gleich eine ganze Reihe von Verfahren, die medienrechtlich interessant sind. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht mit kurzen Hintergrundinformationen. weiter »

Filesharing ist ein Massengeschäft. In keinem anderen Bereich des Zivilrechts werden Ansprüche in einer solchen Masse, teils sogar automatisiert, abgefertigt. Zentrum der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing ist der urheberrechtliche Auskunftsanspruch aus § 101 UrhG. Unter dem etwas sperrigen Titel „Inhalt und Grenzen des Auskunftsanspruchs gegen Zugangsanbieter” hat Gottlieb Rafael Wick den Auskunftsanspruch gegen Access-Provider genauer untersucht und seine... weiter »

Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage erhitzt seit Monaten die Gemüter. Ohne ein eigenes Leistungsschutzrecht sehen sich die Verlage in ihrer Existenz bedroht. Auf der anderen Seite befürchten Kritiker massive Eingriffe in die Meinungsfreiheit und eine Entmündigung der Autoren. Mit der „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht”, kurz IGEL, haben sich nun die Gegner eines solchen Leistungsschutzrechtes zusammengeschlossen. Unter www.leistungsschutzrecht.info... weiter »

RSS-Feeds sind eine praktische Angelegenheit. Inhalte werden vom Design einer Webseite getrennt und lassen sich einfach und flexibel auf verschiedensten Plattformen und Endgeräten verbreiten. Wer jedoch fremde RSS-Feeds in die eigene Webseite einbindet, läuft Gefahr, mit dem Urheberrecht in Konflikt zu geraten. Ende September hatte das Amtsgericht Hamburg in einem solchen Fall zu entscheiden und sprach dem Urheber eines Textes Schadensersatz dafür zu, dass sein Werk per RSS-Feed in eine... weiter »

Dieser Aufruf macht gerade bei Facebook die Runde: „Ersetzt euer Profilbild durch ein Bild einer Comic-, Cartoon-, oder Spielzeugfigur aus Eurer Kindheit und ladet Eure Freunde ein, dasselbe zu tun.” Seitdem wimmelt es bei Facebook nur so von Garfields, Alfs und Spidermans. Eine „wahre Invasion voller Kindheitserinnerungen” haben die Initiatoren versprochen und so ist es tatsächlich auch gekommen. Doch der Medienrechtler ahnt bereits: Das deutsche Urheberrecht hat... weiter »

Manchmal hat man den Eindruck, dass Google ein Gespür dafür hat, den Finger in die Wunden des deutschen Medienrechts zu legen. Neuestes Beispiel: „Instant Preview”, die neue Vorschaufunktion, die Google gestern vorgestellt hat . Neben den Suchergebnissen will Google künftig Screenshots der gefundenen Seiten anzeigen, um den Nutzern einen schnelleren Eindruck der gelisteten Webseiten zu ermöglichen. Mal wieder hat Google damit einen Nerv getroffen. Denn urheberrechtlich... weiter »

Nicht immer sind Anwälte im Auftrag eines Mandanten tätig. Bisweilen kommt es vor, dass ein Anwalt auch mal eigene Rechtsstreitigkeiten auszutragen hat. Wird er in diesem Fall „für sich selbst“ tätig, nennt man das Selbstauftrag. Problematisch wird das, wenn es um die Erstattung der Anwaltskosten geht. Schließlich hat ein Rechtsanwalt selten eine Rechnung von sich selbst zu erwarten. Deshalb kann er Aufwendungen in Höhe der berufsmäßigen Vergütung eines Rechtsanwalts nur unter bestimmten... weiter »

Rezension zu „IPTV - Die wichtigsten Rechtsfragen aus Sicht der Anbieter” von Hoeren/Neurauter/Golla IPTV ist ein schwieriges Thema. Schon bei der Frage, was der Begriff bedeuten soll, fängt es an: Ist IPTV alles, was als TV (Fernsehen) über IP (Internet Protocol) verbreitet wird? Oder handelt es sich, wie der mittlerweile wohl herrschende Sprachgebrauch annimmt, um eine spezielle Form der Verbreitung von Fernsehsendungen über geschlossene Netzwerke an geschlossene... weiter »

Vom bekannten Skript „Internetrecht“ von Prof. Dr. Hoeren steht eine aktualisierte Version zur Verfügung. Das Skript schafft einen umfassenden Überblick über Rechtsprechung und Literatur im Internetrecht und hat sich über die Jahre zu einem Standardwerk entwickelt. Überarbeitet bzw. neu dabei sind insbesondere Ausführungen zum Zugangserschwerungsgesetz, zur Vorratsdatenspeicherung, Informationen zum Leistungsschutzrecht für Verleger und die neue Musterwiderrufsbelehrung. Das Skript als... weiter »

Die Aufgaben des Urheberrechts sind komplex: Auf der einen Seite soll es die Lebensgrundlage für Autoren, Journalisten, Programmierer und Künstler sichern. Auf der anderen Seite muss es den Spagat zwischen einem „kreativen Monopol“ und dem Interesse der Gesellschaft an freiem Zugang zu Wissen und kulturellen Errungenschaften schaffen. Abseits dessen hat sich das Urheberrecht aber auch in einem anderen Bereich durchaus bewährt: Als juristisches Werkzeug im Kampf gegen kritische... weiter »

Ein Gastbeitrag von Stephan Thomae (FDP), Mitglied des Deutschen Bundestages Leistungsschutz für Presseverlage als Voraussetzung für fairen Wettbewerb auch im Internet Stephan Thomae © FDP-Bundestagsfraktion Über das Internet nehmen die Menschen mehr und mehr Dienstleistungen in Anspruch oder nutzen Informationen. Wir müssen deshalb die notwendigen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass diejenigen, die für die Bereitstellung der Dienstleistungen und Informationen ein... weiter »

Das LG Hamburg hat sich mit der Reichweite einer Einwilligung zur Veröffentlichung des eigenen Bildnisses in einer Personensuchmaschine befasst. Es stellte fest, dass jemand, der ein Bild im Internet einstellt, (konkludent) darin einwilligt, dass eine Personensuchmaschine das Bild verwendet. Das soll jedenfalls dann gelten, wenn die Person das Bild auf einer frei im Internet verfügbaren Seite eingestellt hat. Das LG Hamburg beruft sich in der Entscheidung auf ein unlängst ergangenes... weiter »