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Themenseite Urheberrecht

Der Handel mit Softwarelizenzen ist ein urheberrechtlicher Dauerbrenner. Schon seit Jahren streiten sich große Softwarehäuser mit Verkäufern, Kunden und Vermittlern von „gebrauchter” Software um die Frage, in welchen Fällen Software weiterverkauft werden darf. Im Juli diesen Jahres hatte der EuGH dazu ein Grundsatzurteil gefällt und auch den Verkauf bloßer Lizenzen ohne dazugehörige Datenträger weitgehend für zulässig erachtet. Auch Lizenzen dürften demnach weiterverkauft... weiter »

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger plant eine große Kampagne. Zeitungen sollen dabei Werbung in eigener Sache machen. Es soll Anzeigen und Spots geben: Auf Plakaten, in Kino und TV – und natürlich in Zeitungen. Die Verleger erhoffen sich von der Kampagne eine Stütze im Kampf um die Regelung eines Leistungsschutzrechts für die Presse. Damit ist sie die Antwort auf Googles Aufruf an seine Kunden „Verteidige dein Netz“ . Die Verleger wollen sich bei Lesern und besonders bei... weiter »

Die Wirtschaftsministerkonferenz der Länder hat sich gegen die in ein paar Monaten bevorstehende Reform der GEMA-Veranstaltungstarife ausgesprochen. Dies geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor. Dazu Heiko Maas, der saarländische Minister: „Die Urheber von Musikstücken haben einerseits ein berechtigtes Interesse an einer fairen Vergütung ihrer Werke. Gleichzeitig sind aber Kulturbetriebe, Gastronomie und Vereine existentiell darauf angewiesen, dass sie nicht finanziell... weiter »

Das Landgericht München hat im August den Vertrieb der Software TubeBox untersagt. Mit TubeBox lassen sich Audio- und Videokopien von Streams anfertigen. Die Software umgeht nach Ansicht des LG München den Kopierschutz der Streaming-Portale und verstößt damit gegen § 95a UrhG. Im konkreten Fall ging es um ein Musikvideo auf MyVideo. weiter »

Es mutet fast antiquiert an, über Trägermedien zum Anfassen zu nachzudenken: DVD und Blu-ray werden es vielleicht nicht mehr allzu lange machen. Denn früher oder später werden Online-Dienste wohl die klassischen Träger ablösen. Doch noch stehen sie in unseren Regalen, und es gibt eine gesetzliche Schieflage: Die Leermedienabgabe. Sie ist nicht fair – weil man bezahlt, was man nicht darf. weiter »

Der Alptraum jeder Eltern: Es klingelt früh morgens und die Polizei steht mit einem Durchsuchungsbeschluss vor der Tür – Sohnemann hat seinen Computer für illegales Filesharing benutzt. Und damit nicht genug: Später liegt eine Klage im Briefkasten. Die Rechteinhaber fordern Schadensersatz. Was tun? Müssen Eltern dafür aufkommen, wenn ihre Kinder illegal Dateien in Online-Tauschbörsen veröffentlichen? Und müssen Eltern ihren Sprösslingen bei der Computernutzung ständig über die... weiter »

Im Auftrag der Constantin Filmverleih GmbH mahnt die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München momentan die urheberrechtswidrige Verbreitung des Fims „Türkisch für Anfänger“ in P2P-Netzwerken (bittorrent) ab. Für eine außergerichtliche Einigung mit den angeblichen Urheberrechtsverletzern verlangt Waldorf die Zahlung eines Betrags in Höhe von 956,00 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus 450,00 Euro Schadensersatz und 506,00 Euro Rechtsanwaltskosten zusammen. Außerdem verlangt Waldorf... weiter »

Ein möglichst einfaches Urheberrecht – das ist das Ziel von Lawrence Lessig, dem Gründer von Creative Commons. Sein Vorschlag: Es soll künftig nur noch zwei Modelle geben – die kostenpflichtige kommerzielle Nutzung und die kostenlose private Nutzung von Inhalten. Außerdem hält er zum Schutz dieser Inhalte ein internetweites Content-ID-Verfahren a là YouTube für möglich, das ein globales Register aller Werke erstellt. Im Interview mit der Zeit erklärt Lawrence Lessig wie er sich ein... weiter »

Abmahnwellenalarm in der Blogosphäre! Nachdem in letzter Zeit vor allem Abmahnungen wegen Fotos auf Blogs die Runde machten, hat nun das Plattenlabel Universal mehrere Blogger wegen eingebundener Videos abgemahnt . Nach der ersten Aufregung hat sich die Lage relativ schnell wieder beruhigt . Die Abmahnschreiben forderten keinen Ersatz der Anwaltskosten und Universal hat sich mittlerweile für die Vorgehensweise entschuldigt. Und doch stellt sich natürlich die Frage: Wie ist das... weiter »

Seit Freitag streiten sich der Musikkonzern EMI und die Online-Verkaufsplattform ReDigi in den USA um die Rechtsmäßigkeit des Verkaufs von „gebrauchten“ Musikdateien. Die entscheidende Frage wird sein, ob ReDigi die sog. „first-sales-doctrine”, das amerikanische Pendant zum Erschöpfungsgrundsatz des deutschen Urheberrechts, auf seiner Seite hat. Die Entscheidung könnte ein Vorgeschmack auf den Umgang mit „gebrauchten“ Audiodateien innerhalb der EU sein. Urheberrecht.org... weiter »

+++ Bundesverfassungsgericht: Rundfunkgebühr für Internet-PC ist zulässig +++ Youtube optimiert Schutzsystem Content-ID +++ Google Books einigt sich mit US-Verlegern +++ Hamburger Transparenzgesetz in Kraft getreten +++ EU-Rat billigt Richtlinie zu verwaisten Werken +++ Japan stellt illegale Downloads unter Strafe +++ Rundfunkpolitik: Nach Beck geht auch Stadelmaier weiter »

Die Association of American Publishers ( AAP ) und Google haben nach sieben Jahren Rechtsstreit einen Vergleich im Fall des Buch-Scanning-Projekts Google Books erreicht. Mit der Einigung wird eine Urheberrechtsverletzungs-Klage gegen Google beendet, die im Oktober 2005 von fünf Mitgliedern der AAP eingereicht wurde. Dabei braucht der Vergleich nicht gerichtlich genehmigt werden, sagen Google und die Verleger-Vereinigung in einer gemeinsamen Pressemitteilung. weiter »

„Wird der Bundestagspräsident Markus Beckedahl verklagen?” fragt Christian Humborg, Geschäftsführer von Transparency International Deutschland bei Carta.info . Auch ohne die Hintergründe zu kennen, wird man diese Frage schnell beantworten können: Wahrscheinlich nicht. Und doch lohnt es sich, die Geschichte hinter dieser eher plakativen Frage etwas genauer anzuschauen. Es geht um ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages über Rechtsfragen der... weiter »

Das Urheberrecht ist ein Mammutprojekt. Wen und was man hier nicht alles unter einen Hut bringen muss: Urheber, Verlage, Verwertungsgesellschaften, Nutzer, IT-Branche, die sogenannte Allmende. Eine Problematik, die auch für das Zukunftsforum Urheberrecht galt: Die Konferenz ging letzte Woche der Frage nach, was ein modernes Urheberrecht leisten muss. Dazu lud das Bundesjustizministerium Größen aus der Kreativbranche zu einem Diskurs ein. Telemedicus war vor Ort. Resümee und Gedanken zum... weiter »

Aus dem Bundesjustizministerium ist während der laufenden Legislaturperiode kein Referentenentwurf zum 3. Korb im Urheberrecht mehr zu erwarten. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger stellte dazu am Mittwoch auf dem Zukunftsforum Urheberrecht klar: Es wird nicht den einen 3. Korb geben, der alles im Hinblick auf digitale Nutzung regeln kann. Das Statement der Ministerin überrascht nicht. Das Bundesjustizministerium tat sich auch im Vorfeld zur Veranstaltung schwer, Stellung zu... weiter »

Dem deutschen Urheberrecht ist in letzter Zeit immer wieder vorgeworfen worden, Wissenschaft und Bildung im Weg zu sein. Zwar sieht das Urheberrecht einige Ausnahmen für Bibliotheken und Bildungseinrichtungen vor. Die Schrankenbestimmungen sind allerdings zum Teil sehr eng gefasst, sodass immer wieder Rechtsunsicherheit herrscht. Zum Beispiel bei § 52b UrhG, der Ausnahmen für elektronische Leseplätze in Bibliotheken vorsieht. Einige Auslegungsfragen hat der Bundesgerichtshof heute dazu... weiter »

Alle Jahre wieder entbrennt erneut eine Debatte um § 52a UrhG. Diese Schrankenbestimmung im Urheberrecht regelt die öffentliche Zugänglichmachung von geschützten (wissenschaftlichen) Werken für Unterricht und Forschung. Nach der amtlichen Begründung sollte damit im digitalen Zeitalter der Wissenschaft und Lehre in begrenztem Umfang die Nutzung moderner Kommunikationsformen erleichtert werden. weiter »

Das EU-Parlament hat am Donnerstag die Richtlinie zu verwaisten Werken beschlossen. Ein Werk gilt als „verwaist”, wenn der Rechtsinhaber nicht bekannt oder nicht auffindbar ist. Bislang konnten solche Werke kaum rechtssicher genutzt werden. Die Richtlinie soll nun einen rechtlichen Rahmen schaffen, um verwaiste Werke der Öffentlichkeit zugänglich machen zu können. weiter »

Die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes will eine Reform der Copyright-Richtlinie angehen. Das hat sie am Montag auf dem „2012 Intellectual Property and Innovation Summit” bekannt gegeben. Die Richtlinie dient der "Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft". Sie sei bereits 2001 in Kraft getreten und mittlerweile veraltet. Sie entspreche so nicht mehr der digitalen Technik von... weiter »

Der Erschöpfungsgrundsatz ist einer der wichtigsten Grundsätze des Immaterialgüterrechts. Wirklich neu ist er aber nicht. Eigentlich, so schien es, war zu dem Thema schon vor Jahrzehnten alles Wichtige gesagt. Nun ist aber mit zwei wichtigen Entscheidungen des EuGH neue Bewegung in das Thema gekommen. Der Gerichtshof rückt in seiner Rechtsprechung gefährlich nahe an einen Grundsatz der immateriellen Erschöpfung - und könnte damit einen Paradigmenwechsel eines ganzen Rechtsgebiets herbeiführen. weiter »