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Themenseite Urheberrecht

Das OLG Düsseldorf hat heute entschieden, dass Fotografien einer künstlerischen Aktion nicht ohne Genehmigung des Künstlers veröffentlicht werden dürfen. Im konkreten Fall hatte der Fotograf Manfred Tischer fotografiert, als Joseph Beuys eine seiner Fettecken herstellte. Viele Jahre später sollten diese im Rahmen einer Ausstellung im Museum Schloss Moyland präsentiert werden. Die Erben von Joseph Beuys klagten gegen diese Veröffentlichung – das OLG gab ihnen Recht. Die Fotografien... weiter »

Der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof Yves Bot hat in einem Schlussantrag zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit von Software Stellung genommen. Danach sind die Funktionalitäten eines Computerprogramms nicht durch das Urheberrecht geschützt, weil dies einem Ideenschutz nahekommt. „Ließe man zu, dass eine Funktionalität eines Computerprogramms als solche geschützt wird, würde man demnach zum Schaden des technischen Fortschritts und der industriellen Entwicklung die Möglichkeit... weiter »

Über den netzpolitischen Leitantrag der Grünen war in den vergangenen Wochen viel gekämpft und diskutiert worden. Vor allem Urheber und „Netzpolitiker” waren sehr engagiert, um den Beschluss des Parteitags in die eine oder die andere Richtung zu beeinflussen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel haben die Grünen den Antrag nun beschlossen ( PDF ). Einige Änderungsanträge waren ebenfalls erfolgreich. Auch wenn ein solcher Beschluss nominell außer der Partei selbst... weiter »

In der „Computer und Recht” sind in der letzten Ausgabe zwei wichtige Urteile deutscher Gerichte zu urheberrechtlichen Netzsperren erschienen. Dazu gibt es auch eine Urteilsanmerkung von mir ab S. 733. Die CR-Redaktion hat dankenswerter Weise gleich das ganze Heft als Leseprobe auf ihre Homepage gestellt. So können Leser ohne CR-Abo unter anderem auch eine Besprechung des Murphy-Urteils von Hoeren/Bilek und einen Aufsatz zu internationalen Wirksamkeit des BDSG von... weiter »

Die ehemalige Plattenfirma von Elvis Presley muss keine weiteren Vergütungsansprüche an Elvis Presley Enterprises zahlen. Aus der etwas flapsig geschriebenen Pressemitteilung: "Warum das so ist? Die Plattenfirma hatte mit Elvis Presley im Jahre 1973 – also noch zu dessen Lebzeiten – einen Vertrag geschlossen, mit dem der Künstler mit mehreren Millionen Dollar „ein für allemal“ abgefunden wurde. Folge aus Sicht der Plattenfirma: Alle Einnahmen aus der Verwertung seiner Rechte gehen... weiter »

Neelie Kroes, die EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, hat gestern Kritik am bestehenden Copyright-System geäußert. So sagte sie auf dem Kultur- und Medienforum in Avignon: „Die Millionen investierter Dollar zur Durchsetzung des Urheberrechts haben Piraterie nicht aufhalten können. Mittlerweile hören die Bürger das Wort Copyright und hassen, wofür es steht.” Weiterhin äußerte sie sich besorgt bezüglich der wirtschaftlichen Lage von Künstlern. Kroes fordert deshalb eine... weiter »

Der Bundesgerichtshof hat heute erneut entschieden, dass die Thumbnails in Googles Bildersuche urheberrechtlich zulässig sind (Az. I ZR 140/10). Bereits im April 2010 hatte der BGH geurteilt , dass Urheber nicht gegen die Verwendung ihrer Bilder in der Google-Suche vorgehen können, wenn sie diese selbst ohne Schutzvorkehrungen ins Netz gestellt haben. Nun hat der BGH außerdem klargestellt, dass dies auch gilt, wenn die Fotos durch Dritte mit Einwilligung des Urhebers ins Netz gestellt... weiter »

Zentrales Werkzeug im Kampf gegen illegales Filesharing ist der sog. Drittauskunftsanspruch: Nach § 101 UrhG können Rechteinhaber von Providern unter bestimmten Voraussetzungen die Herausgabe von Kundendaten zu einer bestimmten IP-Adresse verlangen. In der Praxis hat sich dieses Verfahren mehr oder weniger bewährt – allerdings gibt es einen großen Haken: Die Provider müssen zwar die Kundendaten herausgeben, wenn das Verfahren zum Drittauskunftsanspruch durchlaufen wurde, sie sind aber... weiter »

Im Streit um die Durchsetzung angemessener Vergütung im Urhebergesetz aus den §§ 32, 32a, 36 UrhG der Novelle von 2003 ist immer noch kein befriedigendes Ergebnis in Sicht. Ist eine Vergütung nicht angemessen, kann der Urheber seine Ansprüche auf Vertragsanpassung nur höchstpersönlich durchsetzen. Folge jeder Konfrontation kann aber Stigmatisierung sein – einen aufmüpfigen Kreativen beschäftigt niemand gern. weiter »

Heute hat der EuGH das Urteil im Fall Murphy (Rechtssachen C-403/08 und C-429/08) bekannt gegeben. In dem Rechtsstreit geht es um territorial exklusive Lizenzen, also um eine ganz grundsätzliche Frage der Content- und Kreativindustrie. Nach dem Klick steht die Pressemitteilung im Volltext; eine ausführliche Besprechung folgt auf Telemedicus so bald wie möglich. weiter »

Gegen Internetnutzer wegen Filesharings vorzugehen ist eine aufwendige Angelegenheit. Da liegt es nahe, direkt den Provider in die Pflicht nehmen. Das dachten sich auch vier führende Tonträgerhersteller und verlangten von einem Internetzugangsanbieter, seinen Kunden den Zugang zu einem Filesharing-Portal zu sperren. Dem schob das LG Köln jedoch Ende August einen Riegel vor. Denn ein Internetzugangsanbieter hafte grundsätzlich nicht für Rechtsverletzungen Dritter. weiter »

Der ein oder andere Leser wird sich über den Titel dieses Artikels wundern. „Netzsperren im Urheberrecht“ - gibt es das überhaupt? Wer die urheberrechtlichen Gesetze kennt, der weiß, dass dort keine Regelungen zu Netzsperren verankert sind. Und doch: Es gibt sie. weiter »

Das LG Berlin hat als wahrscheinlich erstes deutsches Gericht die Wirksamkeit von Creative Commons Lizenzen festgestellt. In dem erst jetzt bekannt gewordenen Beschluss aus Oktober 2010 verbot das Gericht die Verwendung eines Fotos unter einer CC Lizenz ohne entsprechende Angaben zu Urheber und Lizenz. weiter »

Das Oberlandesgericht Dresden hat im Streit um den Online-Videorekorder save.tv entschieden. Schon im Jahr 2006 hatte das OLG Dresden sich mit der Sache befasst und den Online-Dienst zum Aufzeichnen von Fernsehsendungen für rechtswidrig erklärt. Im Jahr 2009 hatte der Bundesgerichtshof den Streit dem OLG erneut vorgelegt: Das Gericht habe nicht ausreichend geklärt, wer die Aufzeichnungen im technischen Sinne überhaupt vornimmt – der Nutzer oder der Diensteanbieter. weiter »

Immer wieder tut sich das Urheberrecht schwer mit Technik. Das beste Beispiel ist hier § 44a UrhG. Da bei den meisten technischen Verfahren vorübergehend Daten gespeichert werden, regelt § 44a UrhG flüchtige und begleitende Vervielfältigungen im deutschen Urheberrecht. In acht Fragen sollen die wichtigsten Schwierigkeiten kurz erläutert werden. weiter »

Unsere Rechtsordnung reguliert den Umgang mit Informationen. Häufig geht es dabei um Informationen, zu denen der Zugang gewährleistet werden soll. Noch häufiger geht es aber um die Restriktion von Informationen. Häufig weist der Staat das Verfügungsrecht über bestimmte Informationen einseitig einer bestimmten Person zu. Es darf dann niemand mit diesen Informationen umgehen, ohne eine Erlaubnis dafür zu haben. Ich habe einmal zusammengetragen, für welche Arten von Information der... weiter »

Jetzt ist es passiert: Die Kriminalpolizei hat mehrere mutmaßliche Betreiber von kino.to festgenommen. Die Domain kino.to ist gesperrt und mit einem Hinweis der Kripo versehen. Aber wie genau haben sich die Betreiber von kino.to strafbar gemacht? Und haben Nutzer Sanktionen zu befürchten? weiter »

Am Mittwoch verbreitete es sich wie ein Lauffeuer: Kino.to ist Geschichte. Mehrere mutmaßliche Betreiber wurden festgenommen, die Domain kino.to „beschlagnahmt”. Noch bevor die Webseite endgültig vom Netz ging, hinterließ die Kriminalpolizei einen Hinweis: „Internetnutzer, die widerrechtlich Raubkopien von Filmwerken hergestellt oder verbreitet haben, müssen mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen”. Wer ist damit gemeint? Müssen Nutzer von kino.to jetzt mit... weiter »

Eine Äußerung von Markus Beckedahl (Netzpolitik.org) macht aktuell Furore. Dieser hatte gesagt: „Jeder, der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt, begeht die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen.“ Viele Juristen haben dem energisch widersprochen. Ich halte den Satz aber für richtig, so plakativ er auch klingen mag. Fünf Beispiele. weiter »

Im Oktober letzten Jahres haben wir über die Kurutsua GmbH berichtet : Der Geschäftsführer Dr. Martin Bahr hatte seine eigene Kanzlei damit beauftragt, die Verwertungsrechte der Gesellschaft im Internet zu verteidigen. Das Amtsgericht Hamburg nannte dieses Vorgehen einen „Quasi-Selbstauftrag”, sodass die Anwaltskosten nicht erstattungsfähig seien. Das Landgericht Hamburg hat diese Entscheidung nun aufgehoben. Auch wenn sich der Geschäftsführer einer GmbH selbst mit der... weiter »