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Themenseite Urheberrecht

Das Landgericht Berlin hat Kabel Deutschland gestern in dem Rechtsstreit gegen die VG Media verurteilt . Das geht aus einer Pressemitteilung der VG Media hervor. In dem Rechtsstreit ging es um die Verwertung privater Hörfunk- und Fernsehprogramme. Kabel Deutschland wollte für die Kabelweitersendung weniger Vergütung zahlen, als die Verwertungsgesellschaft forderte. Nach dem Urteil steht der VG Media ein Anspruch auf eine angemessene Lizenzvergütung in Höhe von rund 46 Mio. Euro zu. Das... weiter »

+++ BGH entscheidet erneut im Streit um UsedSoft +++ BGH verbietet Werbung für Kinder in Online-Spiel +++ BGH zum urheberrechtlichen Schutz von Pipi Langstrumpf +++ AG Frankfurt zur Sicherheit von Standardpasswort bei WLAN-Router +++ Bundeskanzlerin Merkel äußert sich zu PRISM +++ Bundesverteidigungsministerium klagt gegen WAZ weiter »

Vor ziemlich genau einem Jahr hat der EuGH seine Grundsatzentscheidung zum Handel mit „Gebrauchtsoftware” verkündet. Anlass für die EuGH-Entscheidung war ein Vorlageverfahren des deutschen BGH gewesen, der über einen Streit zwischen dem Softwarehersteller Oracle und dem Gebrauchtsoftware-Händler UsedSoft zu entscheiden hatte. Nun, ein Jahr später, hat der BGH die Vorgaben des EuGH aufgenommen und im Fall UsedSoft ein Urteil getroffen. weiter »

+++ Abhörskandal: EU-Parlament setzt Untersuchungsausschuss ein +++ Medienkonvergenz: Bundesrat fordert Netzneutralität +++ HmbBfDI: Verfahren gegen Googles Datenschutzbestimmungen eingeleitet +++ Internet-Law wegen Nutzerkommentaren abgemahnt +++ VG Köln zur Herausgabe von Aufzeichnungen während laufendem Strafverfahren +++ Bußgeld wegen offenem E-Mail-Verteiler +++ Porno-Ente: Angebliches Grundsatz-"Urteil" des LG München I weiter »

Die Cultural Commons Collecting Society (C3S) wird diesen Juli ihre offizielle Gründungsphase starten. Dies geht aus einer Meldung auf urheberrecht.org hervor. Die Initiative will in Zukunft eine Alternative zu den etablierten Verwertungsgesellschaften bieten. C3S wird die Rechte der Künstler nach dem Creative Commons Lizenzmodell wahrnehmen. Die Gründung der Verwertungsgesellschaft soll über Crowdfunding umgesetzt werden. Initiator Meik Michalke rechnet damit , dass in zehn Jahren aus... weiter »

Diesen Monat hat Daniel Brockmeier sein eBook „Blackbox Urheberrecht” veröffentlicht. Der Name soll bewusst an einen Crash des Urheberrechts erinnern – übrig geblieben ist allein die Blackbox. weiter »

Darf ein Unternehmen die Weiterveräußerung von Download-Dateien durch AGB untersagen? Das Landgericht Bielefeld hatte sich mit dieser Frage im März zu beschäftigen. Es entschied: Ein Verbot in den AGB ist möglich - die Downloads dürfen also nicht weiterveräußert werden (Az.: 4 O 191/11). Eine interessante Entscheidung, die vor allem aufgrund des Grundsatzurteils des EuGH in Sachen UsedSoft vom letzten Sommer zunächst für Überraschung sorgte. weiter »

Der BGH hat gestern entschieden, dass das Angebot der Internet-Videorecorder Shift.TV und Save.TV in das Recht der Privatfernsehsender RTL und Sat.1 auf Weitersendung ihres Programms eingreift. In der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs heißt es weiter, dass geprüft werden müsse, ob die Fernsehsender verpflichtet sind, die Anbieter der Internet-Videorecorder zu lizenzieren. Darin blieb allerdings offen, ob die Fernsehsender eine solche Zwangslizenz verweigern dürfen. weiter »

Im November letzten Jahres hat der BGH in einem wichtigen Urteil über die Haftung von Eltern für ihre Kinder beim Filesharing entschieden (Az.: I ZR 74/12). Als Inhaber eines Internetanschlusses haften diese nur, wenn sie ihre elterliche Aufsichtspflicht verletzen, hieß es damals in der Pressemeldung. Mittlerweile liegt das Urteil im Volltext vor. weiter »

Wie David Schraven im WAZ-Rechercheblog berichtet , hat das Bundesverteidigungsministerium die WAZ-Mediengruppe aufgefordert, interne Papiere über den Verlauf der Auslandseinsätze der Bundeswehr aus dem Internet zu entfernen. Die Unterlagen, die vom Ministerium an das Parlament gerichtet sind, gelten als vertraulich und sind als Verschlusssache eingestuft. Doch das Ministerium geht auf einer anderen Rechtsgrundlage vor: dem Urheberrecht. weiter »

Das Presse-Leistungsschutzrecht wirft seine Schatten voraus: Nachdem der Bundestag das Gesetz beschlossen hat, muss es nun den Bundesrat passieren, der allerdings nur wenig Handhabe hat, das Gesetz noch aufzuhalten. Nun haben sich erste potenziell Betroffene zu Wort gemeldet und Reaktionen angekündigt. Während der Heise Verlag , Golem und t3n bereits öffentlich erklärt haben, Snippets ausdrücklich erlauben zu wollen, erwägt der Aggregator Rivva, auf Snippets vollständig zu... weiter »

Wie Stefan Niggemeier berichtet , ist der Bundesverband der Zeitungsverleger (BDZV) der Ansicht, dass Snippets auch nach der „entschärften” Fassung des Leistungsschutzrechtes nicht ohne Lizenz verwendet werden dürfen. Anders sehen es bislang die meisten Kommentatoren in den Medien . Was also gilt nun? weiter »

Harlem Shake ist ein Mem der sich seit einigen Wochen rasant bei Youtube verbreitet. Jeder Clip basiert auf einem im Mai 2012 veröffentlichen Musikstück von „Baauer” . Doch anstatt dass Baauer und das verantwortliche Label Youtube dazu veranlassten, die Clips wegen nichtaustorisierter Verwendung des Musikstücks zu sperren, erkannten sie das enorme Potential, das sich ihnen eröffnete. Sie nutzten nicht nur die Gelegenheit, ihren Content in den hochgeladenen Clips durch... weiter »

Die Diskussion um das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger scheint kein Ende zu nehmen. Mittlerweile ist bekannt geworden , dass die Regierungskoalition die Initiative diesen Freitag wieder auf die Tagesordnung gesetzt hat – in einer abgewandelten Form . Auch wenn die neue Variante einige Bedenken ausräumt, bleibt doch ein weiteres Problem: Prof. Thomas Hoeren von der Uni Münster kommt in einem Kurzgutachten zu dem Ergebnis, dass möglicherweise europarechtliche... weiter »

von Jonas Kahl, LL.M. Voraussichtlich am Freitag wird der Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Leistungsschutzrecht für Presseverleger verabschieden. Nachdem monatelang darüber spekuliert wurde, wieweit der Schutzumfang dieses Rechts eigentlich reicht, wurde dieser heute in letzter Minute von den Regierungsfraktionen nochmals geändert. weiter »

Das Ende der Legislaturperiode naht und die Zeit für liegengebliebene Gesetzesvorhaben wird knapp. Eines dieser Vorhaben ist die Reform des Urheberrechtes. Dass es in absehbarer Zeit zu keiner umfassenden Reform kommen würde, war schon klar. Einen „dritten Korb” sollte es nicht geben , hatte das das Bundesjustizministerium (BMJ) schon im letzten Jahr klargestellt. Dennoch waren einige Änderungen angekündigt. Nun hat das BMJ hat einen Gesetzesentwurf zur Änderung des... weiter »

+++ Kabel Deutschland darf Tele Columbus nicht übernehmen +++ Vorsitzender des Rechtsausschusses übt Kritik am Presse-Leistungsschutzrecht +++ BVerwG: Informationsanspruch direkt aus dem Grundrecht der Pressefreiheit +++ Nächster Anlauf zu neuem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag +++ Referentenentwurf des BMJ zum Urheberrecht +++ Italien: Millionenstrafe wegen Verstoßes gegen das Urheberrecht +++ Hackerangriffe aus China weiter »