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Themenseite Urheberrecht

Wie der Tagesspiegel berichtet , hat die „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ eine Klage gegen die Fotoagentur „Ostkreuz“ eingereicht. Sie verlangt, dass Fotografien der Schlösser aus den Bildarchiven entfernt werden; außerdem fordert die Stiftung Schadensersatz für die bisherige Nutzung der Bilder und die Verhängung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250 000 Euro. So soll im großen Rahmen gegen Bildberichterstatter und Fotoagenturen vorgegangen werden. Die... weiter »

+++ EuGH verhandelt zur Vorratsdatenspeicherung +++ Datenschutz-Desaster im Fall Viacom vs. Google / Youtube +++ BGH: Urlaubsfotos von Prominenten +++ OLG Köln entscheidet erneut über spickmich.de +++ Bundestrojaner in Bayern: Online-Durchsuchungen bleiben heiß diskutiert +++ EU-TK-Review: Netzneutralität in Gefahr? +++ Daten-Transfer-Abkommen zwischen EU und USA +++ Bundesnetzagentur schraubt Regulierung zurück +++ OLG München zum Handel mit gebrauchter Software... weiter »

Bereits Ende 2007 hat der BGH sein Urteil zur Fernsehsendung „TV Total“ gefällt; nun wurde auch die Begründung veröffentlicht. In dem Rechtsstreit ging es um einen (unfreiwillig komischen) Beitrag im Hessischen Rundfunk (HR): Ein Moderator der Sendung „Landparty in Hüttenberg" hatte eine Passantin in einem Interview zum Spontan-Jodeln aufgefordert. Dieser 20sekündige Ausschnitt wurde von Stefan Raab in einem knapp 2minütigen Beitrag gezeigt. Geklagt hatte die Verwertungsgesellschaft, die die... weiter »

Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) hat die Ergebnisse einer Studie zur Nutzung von IT-Geräten veröffentlicht. Untersucht wurde, in welchem Umfang PCs, Scanner, Fax-, Multifunktions- und Kopiergeräte zur Vervielfältigung von urheberrechtlich geschütztem Material verwendet werden. Der Umfrage nach machen solche Kopiervorgänge bei den meisten Geräten höchstens 10% der Nutzung aus. Damit stellt sich die Frage, inwiefern sie... weiter »

Überlegen Sie sich, ein juristisches Weblog zu eröffnen? Sie würden es gerne mal ausprobieren, aber Sie wissen nicht so richtig, wie es eigentlich geht? Oder Sie haben bereits ein Weblog eröffnet, aber Sie suchen noch Entwicklungsmöglichkeiten? Dann sind Sie hier richtig. Ich habe hier die wichtigsten Informationen zusammengefasst, die ein neuer Autor eines Jurablogs kennen sollte. Das sind keine unveräußerlichen Wahrheiten, ganz im Gegenteil. Natürlich muss jeder Blogger seinen eigenen... weiter »

Häufig werden in Gerichtsverfahren Screenshots als Beweismittel vorgelegt. Auch in Prozessen, wo es um Filesharing geht. Auf den Bildern ist dann zu sehen, mit welcher IP-Adressse zu welchem Zeitpunkt welche Datei angeboten wurde. Das Ganze sieht in etwa so aus: Das Problem: Dieser Screenshot ist gefälscht. Eine Gruppe schwedischer Filesharing-Aktivisten hat eine Internetseite veröffentlicht, auf der mit wenigen Klicks solche Fälschungen hergestellt werden können. Sie wollen damit... weiter »

Die Online-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender sorgen auch aus urheberrechtlicher Sicht für Streit: Nach dem ZDF ging am Dienstag vergangener Woche auch die ARD mit einer ersten Testversion ihrer Mediathek ans Netz. Dort finden sich unter anderem alle Sendungen des Politmagazins „panorama“ seit 1997. Ein ( umstrittener ) Beitrag der Sendung vom vergangenen Donnerstag warnt nun schon vor einem möglichen baldigen Ende dieser Online-Archive. Grund für diese Befürchtungen ist der... weiter »

Am 21. Mai hat das LG München I den Streit um den Krimi-Bestseller „Tannöd“ entschieden: Die Autorin Andrea Maria Schenkel wurde vom Plagiatsvorwurf freigesprochen, die Klage des Journalisten Peter Leuschner abgewiesen. Dieser hatte der Schriftstellerin vorgeworfen, sie habe für den Roman Szenen und Handlungselemente aus seinen Sachbüchern übernommen. In diesen wurden seine Recherchen zu einem historischen Mordfall auf einem bayerischen Einödhof im Jahr 1922 dargestellt. Der bis heute... weiter »

Das Mainzer Medieninstitut ist ein Verein, der am Medienstandort Mainz als Kompetenz- und Beratungszentrum fungiert. Neben Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Gutachten bietet das Institut in Kooperation mit der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz einen Weiterbildungsstudiengang zum Medienrecht an. Die Absolventen tragen den Titel "Masters of Laws". weiter »

Der Kölner Dom ist als Textur im „Second Life“ urheberrechtlich nicht geschützt. Das entschied das LG Köln letzte Woche im Rahmen eines Einstweiligen Verfügungsverfahrens. Zwar könne für Texturen grundsätzlich urheberrechtlicher Schutz als Werk der bildenden Kunst ( § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG ) oder als Lichtbild ( § 72 UrhG ) beansprucht werden, nicht jedoch im vorliegenden Fall. Hintergrund war ein Streit um die virtuelle Reproduktion des Kölner Doms, insbesondere die Gestaltung... weiter »

Am 27. Februar 2008 hat das OLG Thüringen ein Urteil zur Verwendung von sog. Thumbnails durch Internet-Suchmaschinen gefällt. Bei Bildersuchen dienen diese stark verkleinerten Abbildungen der Treffer zur Gestaltung der Ergebnislisten: sie werden neben den Links zu den gefundenen Webseiten dargestellt. Das Gericht sieht darin eine Verletzung von Urheberrechten. Im konkreten Fall hat es jedoch einen Unterlassungsanspruch der klagenden Künstlerin verneint. Die Geltendmachung eines solchen stelle... weiter »

In seinem Beschluss vom 26. Februar 2008 hat das BVerfG erneut zum Verhältnis von Pressefreiheit und Persönlichkeitsrechten entschieden. Gegenstand waren drei Verfassungsbeschwerden. Sowohl Prinzessin Caroline von Monaco als auch zwei Presseverlage hatten gegen Urteile des BGH geklagt. Dieser hat die Bildberichterstattung in Zusammenhang mit einer Meldung über die Krankheit des Fürst Rainer erlaubt. In drei anderen Fällen billigte er die Verbote der Vorinstanzen. Bei den in Frage stehenden... weiter »

Kaum ein Rechtsgebiet wird zurzeit so häufig novelliert wie das Urheberrecht. Erst zum Jahreswechsel ist ein neues UrhG in Kraft getreten, die letzte Änderung lag da noch nicht einmal fünf Jahre zurück. Der Wandel durch neue Technologien wie das Internet hat eine Anpassung unerlässlich gemacht. Und dieser Prozess ist noch lange nicht abgeschlossen: Zurzeit beschäftigt sich das Parlament mit der Umsetzung der Enforcement-Richtlinie (Richtlinie zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des... weiter »

Der EU-Binnenmarktskommissar Charlie McCreevy hat eine Diskussion um Änderungen des Urheberrechts angestoßen: Sowohl die Dauer der Leistungsschutzrechte als auch das System um die Geräte- und Leermedienabgaben stehen auf dem Prüfstand. Zu den Vergütungspauschalen hat die Kommission einen Fragebogen (pdf) entworfen. Dieser soll als Grundlage für weitere Gespräche zwischen allen Beteiligten dienen. Ziel ist dabei, die Regelungen zur Geräte- und Speichermedienabgabe insgesamt klarer zu... weiter »

+++ 50.000 Euro Schadensersatz für 'Esra' +++ Bayern bringt eigenes Gesetz zur Online-Durchsuchung auf den Weg +++ EuGH muss über Schutzfähigkeit der Marke „Bayerisches Bier“ entscheiden +++ Abmahnung gegen StudiVZ +++ Kommission will Leistungsschutzrecht für ausübende Künstler auf 95 Jahre verlängern +++ Grünen-Fraktion geht gegen die Vorratsdatenspeicherung vor +++ Supernature-Forum nimmt Berufung zurück weiter »

„Frei für den privaten Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts. Copyright © 2008 BVerfG“ Das schreibt das Bundesverfassungsgericht über Urteile, die vom Gericht im Internet veröffentlicht werden. Zur kommerziellen Nutzung möge man sich die Urteile bitte für 2,50 EUR postalisch zusenden lassen, so die Pressestelle. Das Gericht suggeriert, die Urheber- und Verwertungsrechte an den Urteilen zu besitzen und eine kommerzielle Nutzung... weiter »

+++ Ex-Kanzler Schröder mahnt ab +++ EuGH: Urheberrecht darf Datenschutzrecht nicht untergraben +++ Bayern: Überwachung von Skype-Telefonaten? +++ BVerfG klärt Zuständigkeit zur Vorratsdatenspeicherung +++ Spickmich.de - Stellungnahme der bayerischen Datenschützer +++ BGH: Multifunktionsgeräte in voller Höhe vergütungspflichtig +++ Verfassungsbeschwerde gegen neues Urhebergesetz +++ Verfassungsbeschwerde gegen biometrischen Pass weiter »

Am Mittwoch hat der BGH entschieden, dass für Multifunktionsgeräte die gesetzlich festgelegte Urheberpauschale fällig ist. Damit bestätigt er ein Urteil des OLG Stuttgart. Dieses hatte eine Zahlungspflicht des Druckerherstellers Hewlett-Packard für solche Geräte festgestellt, mit denen man sowohl scannen als auch drucken kann. Durch diese Funktionen seien sie zur Herstellung von Kopien gemäß § 54 a UrhG a. F. bestimmt. Damit ist die vollständige Geräteabgabe nach § 54 d UrhG a. F. an die... weiter »

Der Download-Hoster Rapidshare haftet für Urheberrechtsverletzungen, die durch seine Nutzer begangen werden. Das entschied das LG Düsseldorf am Freitag, wie die Verwertungsgesellschaft GEMA mitteilt. Demnach sei Rapidshare dazu verpflichtet, „auch solche Maßnahmen zu ergreifen, welche die Gefahr beinhalten, dass ihr Geschäftsmodell deutlich unattraktiver wird oder sogar vollständig eingestellt werden muss“. weiter »

Musterprozesse angekündigt Ist ein Autorenstreik, wie er derzeit in den Vereinigten Staaten stattfindet auch in Deutschland möglich? Wohl eher nicht, so zumindest die einhellige Einschätzung von Katharina Uppenbrink, Geschäftsführerin beim Verband Deutscher Drehbuchautoren (VDD) und Bernd Burgemeister, Vorsitzender des Bundesverbandes der Deutschen Fernsehproduzenten in Deutschland. Dennoch gehe es den deutschen Autoren alles andere als glänzend, so die Frankfurter Allgemeine... weiter »