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Themenseite Urheberrecht

"So long, it was so long ago... But I've still got the Blues for you." Und auf diese Liedzeilen folgt in unserer Vorstellung das berühmte Gitarren-Solo von Gary Moore ( hier bei last.fm zu hören ). Das LG München I hat am 3. November entschieden, dass genau dieses Solo ein Plagiat ist (Az. 21 O 23120/00). Eigentlicher Urheber ist der deutsche Musiker Jürgen Winter von der Band Jud's Gallery . Dieser machte vor Gericht geltend, er habe das Stück (mit dem Titel "Nordrach") bereits 1974... weiter »

+++ Bundesrat stoppt BKA-Gesetz – Bundesregierung will Vermittlungsausschuss anrufen +++ Bundesnetzagentur genehmigt neue Netzdurchleitungsentgelte für die Telekom +++ Bundesrat stimmt befristeter Verlängerung von § 52a UrhG zu +++ BVerfG: Angeklagter im "Holzklotz-Fall" darf nur anonymisiert gezeigt werden +++ LG Berlin: Verzicht auf Persönlichkeitsrechte im Privatfernsehen +++ VG Wiesbaden: Keine Rechtsgrundlage für Rundfunkgebühr auf internetfähige Endgeräte +++ ARD... weiter »

+++ BGH entscheidet über Sampling +++ 3. nationaler IT-Gipfel in Darmstadt +++ WDR plant Kompetenzzentrum für 3-Stufen-Test +++ OLG Hamm bejaht virtuelles Hausrecht +++ Europaparlament kritisiert PNR-Speicherung +++ VG Braunschweig befreit Verein von Rundfunkgebühr +++ BKA-Gesetz findet keine Mehrheit im Bundesrat +++ Deutsche Wikipedia wieder erreichbar +++ Europas digitale Bibliothek „Europeana“ online weiter »

Der BGH hat heute entschieden, dass die Verwendung sog. „Samples“ aus fremden Werken gegen das Urheberrecht verstößt. Samples sind kurze Tonausschnitte, die von fremden Musikwerken entnommen werden, um sie in einem eigenen Werk zu verwenden. Doch auch solch kurze Ausschnitte können vom Urheberrecht erfasst sein, denn sie sind Teil des Verwertungsrechts des Tonträgerherstellers aus § 85 UrhG . weiter »

+++ Einstweilige Verfügung: Deutsche Wikipedia gesperrt +++ Bundestag beschließt BKA-Gesetz +++ Intranet-Paragraph erneut verlängert +++ ZAK entzieht zwei türkischsprachigen Sendern die Zulassung +++ RTL2 verklagt ProSieben/Sat.1 und RTL wegen rechtswidriger Werbeabsprachen +++ ZAK beschließt neue Gewinnspielsatzung +++ WIPO will Verhandlungen über Rundfunkvertrag wieder aufnehmen weiter »

Seit dem 01.09.2008 können Urheber von Internetprovidern gemäß § 101 UrhG Auskunft über die Identität von Personen verlangen, die sich hinter einer bestimmten IP verstecken. Voraussetzung hierfür ist, dass über diese IP eine Urheberrechtsverletzung in „gewerblichem Ausmaß“ stattgefunden hat. Was sich hinter diesem Begriff genau verbirgt ist zur Zeit allerdings noch völlig unklar. Dieser Artikel soll die Rechtsprechung zum neuen § 101 UrhG skizzieren und einen Ausblick auf die künftigen... weiter »

+++ Rapidshare weiterhin ohne strenge Prüfung von Uploads +++ Mobile 3.0 gibt DVB-H-Lizenzen zurück – Weg frei für Regelbetrieb von Handy-TV +++ Bundesverwaltungsgericht: Telekom muss weiter Zugang zu Call-by-Call-Anbietern zulassen +++ Reaktionen auf ersten Gesetzesentwurf zur Novellierung des BDSG +++ BGH hebt Löschung der Marke "POST" vorerst auf +++ OVG Lüneburg: RTL-Berichterstattung hat Menschenwürde verletzt +++ OLG Köln: Keine Bagatellgrenze bei Tauschbörsennutzung... weiter »

Auf IP-Notiz.de ist eine interessante „Expertennotiz“ von Christian Steudtner zum Thema Werkvernichtung zu lesen. Seit dem Urteil des Reichsgerichts aus dem Jahr 1912 im Falle des Kunstwerks „Felseneiland mit Sirenen“ bejaht die Rechtsprechung ein Werkvernichtungsrecht des Eigentümers . Anlässlich des Falles zum Berliner Hauptbahnhof möchte der Autor in dem Artikel klären, ob sich aus dem Urheberpersönlichkeitsrecht ein „Vernichtungsverbotsrecht“ des Werk urhebers ableiten lässt. Dabei... weiter »

+++ Schlussanträge beim EuGH zur Vorratsdatenspeicherung +++ LG Hamburg: Google-Bildersuche verletzt das Urheberrecht +++ EuGH: Telefonnummer keine Pflichtangabe im Impressum +++ OLG Zweibrücken: IP-Adressen als Beweis bei P2P-Abmahnungen +++ Urheberrecht: Intranet-Regelung geht in die Verlängerung +++ Kommentar-Benachrichtigungen in Blogs als neue Abmahnfalle? +++ Wickert gibt Streit um Drittsendelizenzen auf +++ Internationale Datenschutzkonferenz in Straßburg +++... weiter »

Erneut steht eine Änderung des UrhG an. Diesmal geht es um den § 52a UrhG („Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung“), der (gemäß § 137k UrhG ) nur noch bis zum 31. Dezember 2008 gilt. Politiker und Interessenvertreter diskutieren nun darüber, ob man die Norm ersatzlos auslaufen lässt - oder ihr auch nach dem Ablauf des Moratoriums wieder Geltung verschafft. Die Regelung ist eine Urheberrechtsschranke, die die Befugnisse von Rechteinhabern zugunsten von... weiter »

+++ Kein Google Street View in Norddeutschland +++ Börsenverein fordert Buchpreisbindung auch für E-Books +++ BGH: Keine Geräteabgabe für Computer nach altem Recht +++ Stasi-Vorwurf: ZDF unterliegt Gysi erneut vor Gericht +++ Produktionsfirma von Ulrich Wickert unterliegt im Streit um Sendezeit bei RTL +++ Verwirrender Titelschutzstreit um den Seewolf geht in die nächste Runde +++ KEF regelt Finanzausgleich neu und erreicht Lösung für RBB-Krise +++ Ehemaliger HR-Sportchef... weiter »

Der Bundesgerichtshof hat gestern entschieden, dass für Computer keine Geräteabgabe nach § 54a Abs. 1 Satz 1 UrhG a.F. abzuführen ist. Klägerin war die Verwertungsgesellschaft VG Wort, die feststellen lassen wollte, dass ein Computerhändler zur Zahlung der Geräteabgabe für seine Computer verpflichtet ist. Ein PC allein sei jedoch nicht geeignet, fotomechanische Vervielfältigungen wie mit einem herkömmlichen Fotokopiergerät herzustellen, so der BGH. Allein einzelne Peripherie-Geräte könnten... weiter »

+++ EU-Parlament stimmt über Telekom-Paket ab +++ VG Berlin: Vorratsdatenspeicherung eventuell verfassungswidrig +++ OLG Hamburg: Urteil zu RapidShare +++ Gerichtsentscheidung zum neuen Auskunftsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen +++ Verfassungsbeschwerde gegen bayerische Online-Durchsuchung +++ Datentransferabkommen mit den USA veröffentlicht +++ Bundeskanzlerin: Fusionen von Zeitungsverlagen erleichtern +++ BVerfG kündigt Verhandlung über Wahlcomputer an weiter »

Blogger, die ihre Weblogs mit Creative Commons-Lizenzen ausstatten; die VG Wort, die Blog-Autoren eine wirtschaftliche Verwertung ihrer Blogs anbietet und Blogger, die sich auf das urheberrechtliche Zitatrecht berufen, gehen alle von einer bestimmten rechtlichen Vorfrage aus: Sie nehmen an, ein Weblog sei schutzfähig im Sinn des UrhG. Dass es sich bei Weblogs grundsätzlich um schutzfähige Werke handelt, ist aber längst nicht sicher. Die Rechtsprechung hat zu dieser Frage bisher nicht... weiter »

Heute trat das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in Kraft. Dies führt zu teilweise bedeutenden Änderungen in verschiedenen Gesetzen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Im Einzelnen ergeben sich im Zuge dessen Änderungen im: Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz Geschmacksmustergesetz Markengesetz Halbleiterschutzgesetz Sortenschutzgesetz Urheberrechsgesetz Besonders groß sind dabei einige Veränderungen im... weiter »

Nicht alles, was man im Internet „findet,“ darf man auch so ohne weiteres für eigene Zwecke weiterverwenden – das ist mittlerweile sogar juristischen Laien bekannt. Nur weil jemand Inhalte online zugänglich macht, heißt das noch lange nicht, dass er auf seine Rechte an Bildern, Songs oder Texten vollständig verzichtet. Damit steigt jedoch auch die Unsicherheit, denn: Was ist denn nun erlaubt? Welche Inhalte darf ich auf meinem Blog posten? Und wann begeht man eine Urheberrechtsverletzung?... weiter »

Längst haben sich Feeds zu einem essentiellen Bestandteil des Internets gemausert. Die Vorteile liegen auf der Hand: Inhalt und Design sind konsequent getrennt. Der Leser ist nicht mehr an seinen Browser gebunden und kann sich einen Überblick über eine Internetseite verschaffen, ohne alle Inhalte lesen zu müssen. Auch für Webmaster haben Feeds viele Vorteile: Auf einfachstem Weg können fremde Inhalte auf die eigene Webseite eingebunden werden. Aber darf man das eigentlich? Muss der... weiter »

In der Reihe Blogs und Urheberrecht erschien bis jetzt eine Einführung ins Urheberrecht auf Telemedicus, das Jur-Blog wies auf die Relevanz des Themas hin, insbesondere auf die häufigen praktischen Probleme rund um Abmahnwellen, Meinungsfreiheit und Allgemeines Persönlichkeitsrecht. In einem zweiten Artikel gibt Jur-Blog einen fachlichen Überblick über das Thema . Auf Web2.0&Recht erschien nun heute eine Zusammenfassung zu Creative Commons Lizenzen : Bei vielen neuen... weiter »

In den nächsten Wochen werden wir gemeinsam mit jur-blog.de von Siegfried Exner, kriegs-recht.de von Henning Krieg und rechtzweinull.de von Carsten Ulbricht mehrere Artikel zum Thema „Blogs & Urheberrecht“ veröffentlichen. Das Urheberrecht ist ein heiß umkämpftes Rechtsgebiet. Gerade für Blogger spielt es eine große Rolle: Einmal einen Text kopiert oder ein fremdes Foto veröffentlicht, schon flattert die Abmahnung ins Haus. Und das in vielen Fällen sogar zurecht. Umso wichtiger... weiter »

Die deutschen Creative Commons-Lizenzen sind nun auch in der Version 3.0 verfügbar. Schon seit Monaten waren die überarbeiteten Lizenzen in der englischen Version verfügbar, nun ist die Portierung auch für die deutsche Version abgeschlossen. Die Änderungen waren vor allem durch einige Neuerungen speziell im deutschen Urheberrecht notwendig geworden. Und auch darüber hinaus wurden zahlreiche Probleme gelöst und Verbesserungen sowohl für Urheber als auch für Anwender umgesetzt. weiter »