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Themenseite Urheberrecht

Die Entscheidung des OLG Stuttgart zum Fall Hartplatzhelden liegt mittlerweile im Volltext vor. An der Entscheidung fällt auf, dass sie - im Gegensatz zur vorinstanzlichen Entscheidung des LG Stuttgart - sehr ausführlich begründet ist. Das Gericht beschäftigt sich sehr genau mit den Argumenten des WFV und von Hartplatzhelden. weiter »

Das LG München hat heute im Streit zwischen dem Freistaat Bayern und den Herausgebern von „Zeitungszeugen“ entschieden. In „Zeitungszeugen“ werden Nachdrucke von Berichten aus der NS-Zeit veröffentlicht. Das Land Bayern wollte diese Veröffentlichungen nun stoppen. Argument: Die Urheberrechte an den Zeitungsberichten seien nach dem Krieg auf das Land Bayern übergegangen. Die 21. Zivilkammer des Landgerichts München entschied nun jedoch zugunsten von... weiter »

Die Organisation Creative Commons hat eine neue Lizenz vorgestellt ( Telemedicus berichtete ): Mit „ CC0 “ können Urheber ihre Schöpfungen kennzeichnen, wenn sie auf sämtliche Urheberrechte verzichten wollen. Die „Null“ steht dabei für „No Copyright“. Die Lizenz soll die Werke solchen gleichstellen, für die die Schutzfrist bereits abgelaufen ist und die deswegen gemeinfrei sind. weiter »

Das Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG hat sich als ziemlich beliebt herausgestellt. Die Vorschrift erlaubt Rechteinhabern, Auskunft über den Inhaber einer IP-Adresse zu verlangen, wenn - kurz gesagt - über den Anschluss eine erhebliche Urheberrechtsverletzung begangen wurde. Voraussetzung ist ein richterlicher Beschluss. Der Umfang an Rechtsprechung zu diesem Verfahren ist immens, wenn man bedenkt, dass dieses Verfahren erst einige Monate alt ist. Das OLG Karlsruhe hatte Mitte... weiter »

„Unter welchen Voraussetzungen sind fachliche Inhalte einer anwaltlichen Website geschützt“? Mit dieser Frage beschäftigt sich RA Nennen in seinem Artikel „Contentklau unter Anwälten“. Entscheidend für die Frage, wann ein geschütztes „Werk“ iSd § 2 UrhG vorliegt, ist der Bewertungsmaßstab: Für „hohe Kunst“ wie literarische Werke genügt die sog. „kleine Münze“, d.h. schon ein geringer Grad an Individualität. Ob diese... weiter »

Inwiefern sind Beiträge bei Twitter urheberrechtlich geschützt? Ist „twittern“ eine „wesentliche Investition“? Sollte man seine Tweets besser unter eine Creative Commons Lizenz setzen, wenn man den freien Austausch sicherstellen möchte? Carsten Ulbricht beantwortet bei Web 2.0 & Recht diese und weitere Fragen: „Ein einzelner Tweet unterliegt sicher nicht dem urheberrechtlichen Schutz, weil ein solches Sprachwerk nur dann gemäß § 2 UrhG geschützt wird, wenn es... weiter »

+++ Gesetz über Kinderporno-Netzsperren kurzfristig angekündigt +++ Hackerparagraph: Kein Verfahren gegen heise-Redakteur +++ Stellungnahme von MdB Jörg Tauss zu KiPo-Vorwürfen +++ OLG Brandenburg: Urheberrechtsverstoß bei eBay-Auktion als einfach gelagerter Fall +++ ZDF vertagt Entscheidung um Chefredakteur Nikolaus Brender +++ Verhaltenskodex für Social Networks verabschiedet +++ RTL Interactive mahnt DSDS-Fanportal ab +++ E-Books: Börsenverein droht mit riesiger... weiter »

Wer regelmäßig im Internet unterwegs ist, wird bei dem Wort „Urheberrecht“ schnell an Musik- und Filmdownloads oder an Abmahnungen denken. Abseits von diesen allgemein bekannten Gebieten trifft das Urheberrecht aber auch Regelungen zu anderen Sachverhalten, die von einem Großteil der Menschen kaum oder gar nicht wahrgenommen werden. Hierzu gehört das Kabelweitersenderecht, das in § 20b UrhG definiert ist. weiter »

+++ Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten in Kraft +++ BVerwG: FFG ist verfassungswidrig +++ OLG Düsseldorf: Keine individuelle Prüfung auf Markenrechtsverstöße bei eBay notwendig +++ GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen Online-Videothek +++ Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorlage-Antrag zum EuGH +++ VG Berlin: Ausstrahlung von „Sex and the City“ nicht vor 20 Uhr +++ OLG Frankfurt: epd gewinnt im Zitatstreit gegen „Junge... weiter »

Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündigungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Darunter sind gleich eine ganze Reihe von Verfahren, die medienrechtlich hoch interessant sind. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht sowie die groben Hintergrundinformationen. weiter »

+++ Keine Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen in Deutschland +++ Bundesverwaltungsgericht kassiert Bitstrom-Regulierung +++ VPRT kritisiert Drei-Stufen-Test +++ Streit um Vergütungen beim Intranetparagraphen +++ GEMA plant drastische Erhöhung der Konzerttarife +++ Google ändert heimlich seine Datenschutzbestimmungen +++ Verfassungsbeschwerde gegen BKA-Gesetz +++ Keine positive Legalprognose für Günter Freiherr von Gravenreuth +++ LG München I: Einstweilige... weiter »

Am 23. Januar entschied der BGH den Streit über die Vivaldi-Oper „Motezuma“, der die Gerichte seit knapp drei Jahren beschäftigte. Es ging um die Frage, wann ein Werk noch „nicht erschienen“ ist – denn dies ist erforderlich, damit dem Herausgeber der Erstausgabe ein Verwertungsrecht gem. § 71 UrhG zustehen kann. Das Stück des venezianischen Komponisten galt lange Zeit als verschollen. Erst im Jahre 2002 wurde es im Archiv der Sing-Akademie zu Berlin (Klägerin) wiederentdeckt. Von dieser... weiter »

„Unangemessen und dysfunktional“, so beschreibt Dr. Till Kreutzer große Teile des aktuellen Urheberrechts. Doch das tun viele. Till Kreutzer aber geht deutlich weiter – er zeigt, wie es auch anders gehen kann. „Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen“ heißt seine Dissertation, die er Ende letzten Jahres veröffentlicht hat. Auf über 500 Seiten zerlegt er das deutsche Urheberrecht, um es anschließend nach eigenen Vorstellungen wieder zusammenzusetzen. Und das mit sehr... weiter »

Wenn ein „Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern“ die Lage von Autoren verschlechtert statt verbessert, dann ist da irgendwas faul. Ilja Braun von irights.info weiß auch, was das ist. Er hat sich in einem Dossier mit der Gesetzgebungsgeschichte des neuen § 63a UrhG beschäftigt. weiter »

Das Max-Planck-Institut für Wissenschaftsgeschichte (MPIWG) setzt sich dafür ein, historisches Bildmaterial frei zugänglich zu machen. Zusammen mit Wissenschaftlern und Kuratoren wurde Anfang Januar eine Empfehlung für „Best Practices for Access to Images“ veröffentlicht. Bisher ist es für Forscher sehr schwierig und kostspielig, digitale Bildbestände für ihre Projekte und Veröffentlichungen zu nutzen. Häufig lassen Museen und Bibliotheken ihre Digitalisierungen von... weiter »

Für ein urheberrechtliches Auskunftsersuchen nach § 101 Abs. 9 UrhG ist ausschließlich das Landgericht zuständig, in dem der Provider seinen Sitz hat, sofern dieser in Deutschland liegt. Das hat das OLG Düsseldorf am Donnerstag entschieden (Beschluss vom 08.01.2009, Az. I-20 W 130/08). Ein Provider mit Sitz in Berlin und zahlreichen Niederlassungen in Deutschland sollte im vorliegenden Fall Daten über einen Kunden herausgeben, der ein Musikalbum bei einer Filesharing-Plattform eingestellt... weiter »

Bereits am 21. November hat das LG Potsdam über die Klage der „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ gegen die Veröffentlichung diverser Fotos entschieden; sie wurden ohne Erlaubnis auf ihren Grundstücken aufgenommen. Nun sind auch die Entscheidungsgründe veröffentlicht. In den insgesamt drei Urteilen stärkt das Gericht das Eigentumsrecht der Stiftung an ihren Schloss- und Parkanlagen; dieses umfasst auch die Befugnis, Fotografien zu gewerblichen Zwecken zu untersagen. Die... weiter »

Das Jahr 2008 war aus medienrechtlicher Sicht vor allem durch zahlreiche Gesetzesänderungen geprägt. Das wird im nächsten Jahr anders. Denn das Jahr 2009 ist das „Super-Wahljahr“: Landtagswahlen in Hessen und Brandenburg, die Europawahlen, die Wahl des Bundespräsidenten und nicht zuletzt die Bundestagswahl stehen auf dem Plan. Da wird für spontane Gesetzesänderungen wenig Raum bleiben. Doch die Auswirkungen der Gesetzesänderung zeigen sich auch im Jahr 2009. Und auch sonst hat... weiter »

Ein (nicht ganz ernst gemeinter) Kommentar von Thomas Mike Peters Ein bewegtes Jahr 2008 geht zu Ende! © knipseline / pixelio.de Dieser Satz zählt wohl zu den Standardfloskeln eines jeden Jahresrückblicks. Doch aus medienrechtlicher Sicht war das Jahr 2008 ein in der Tat bewegtes Jahr: Der Gesetzgeber hat sich vor dem großen Wahljahr 2009 nochmal auf der legislativen Spielwiese ausgetobt. Die Gerichte wird es am Ende jedenfalls freuen: Jede Menge neue Normen anhand... weiter »

Gestern haben sich der BITKOM und die VG Wort sowie die VG Bild-Kunst auf die Höhe von Geräteabgaben geeinigt. Diese Gebühr wird auf Geräte erhoben, die (auch) zur Vervielfältigung von urheberrechtlich geschützten Werken benutzt werden ( § 54 UrhG ). Sie dient der Vergütung legaler Privatkopien und kommt über die Verwertungsgesellschaften den Künstlern zu gute. Seit der Urheberrechtsnovelle vom 1. Januar 2008 wird ihre Höhe nicht mehr von einem Gesetz bestimmt. Jetzt sollen sich die... weiter »