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Themenseite Urheberrecht

Digital Rights Management stirbt einen langsamen Tod. Aber es stirbt, daran besteht in der Zwischenzeit kein Zweifel mehr. Ein Major Label nach dem nächsten hat sich von den elektronischen Kopierschutzprogrammen verabschiedet, und selbst Lawrence Lessig, der vor wenigen Jahren noch befürchtete, DRM könnte an die Stelle des Urheberrechts treten , schreibt in der Zwischenzeit: „About this I am happy to be proven wrong.“ weiter »

Die Statue eines Engels ist urheberrechtlich geschützt. Das entschied das OLG Düsseldorf Ende Oktober. Geklagt hatte ein Künstler der Benediktiner-Abtei Maria Laach. Dieser hatte die Verwertungsrechte an dem zugrundeliegenden Gipsmodell erlangt. Die Beklagte war Inhaberin einer Kunstgießerei, in welcher eine ähnliche Statue hergestellt wurde. Darauf mahnte der Künstler die Beklagte ab; sie verpflichtete sich, ihre Statuette nicht weiter herzustellen und zu vertreiben. In Berufung hatte... weiter »

Leitsätze, wie sie das Leben schreibt: Das Singen von Liedern beim Kommerz einer studentischen Verbindung, insbesondere auch des Deutschlandliedes, verletzt keine Urheberrechte. Der Leitsatz gehört zu einem Urteil des AG Köln: Eine Burschenschaft hatte sich dafür zu verantworten, auf einer Versammlung verschiedene traditionelle Verbindungs-Lieder gesungen zu haben. Urheberrechtlich hat das aber keine Relevanz, meinte das AG Köln: Die Beklagte verletzte kein Urheberrecht dadurch,... weiter »

Ein neuer Dienst aus der Schweiz ist in den bewegten IPTV-Markt eingestiegen: „Zattoo“ bringt herkömmliche Fernsehprogramme ins Internet. Mit einer kostenlosen Software können Nutzer Fernsehprogramme über den Computer empfangen - ohne Kabel, ohne TV-Karte. Screenshot Was nach dem Schweizer Urheberrecht laut Betreiber zulässig ist, bereitet in Deutschland schon mehr Probleme. Eine Weitersendung von Fernsehprogrammen bedarf hier der Zustimmung der einzelnen Sender. Das... weiter »

Prüfungspflichten, aber nur ein bisschen Die Urteile vom OLG Köln zum „One-Click-Hoster“ Rapidshare sind nun im Volltext verfügbar. Das Gericht entschied, dass der Download-Hoster für rechtswidrige Inhalte seiner Kunden als Störer hafte - allerdings nur mit eingeschränkten Prüfungspflichten. Rapidshare bietet Internet-Nutzern die Möglichkeit, kostenlos Dateien auf seine Server zu laden. Der Kunde erhält daraufhin einen Download-Link. Nur wer diesen Download-Link kennt,... weiter »

In einem Urteil vom 15. Februar 2007 entschied der BGH, dass eine markenrechtliche Erschöpfung eintritt, wenn der Markeninhaber die Markenware (hier Parfumtester) einem Dritten zum Verbrauch zu Werbezwecken durch beliebige Dritte überlässt. Die Erschöpfung sei nicht deswegen ausgeschlossen, weil auf dem Markenprodukt auf dessen Unverkäuflichkeit hingewiesen wurde. Klägerin des Rechtsstreits ist eine Herstellerin und Markeninhaberin von Parfumprodukten. Zur Verkaufsunterstützung überlässt... weiter »

Was kann ein Schriftsteller dagegen tun, wenn sich ein anderer Autor einer seiner Figuren bemächtigt und sie in eigenen Büchern auftauchen lässt? Ist das „Konzept“ einer literarischen Figur überhaupt schutzfähig? „Lizenzrechtliche Probleme bei Buch- und Titelreihen – Laras Tochter, Die drei ???“ heißt die Seminararbeit von Christiane Müller . Die Arbeit befasst sich anhand des aktuellen Rechtsstreits zu der Hörspiel- und Buchserie „Die drei Fragezeichen“... weiter »

Am 6. Juli hat der Bundestag eine Novelle des Urheberrechtsgesetzes beschlossen. Lange wurde um diesen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Interessen von Urhebern, Verwertern und Verbrauchern gerungen – doch das Ergebnis ist heftig umstritten. Der Wortlaut der Änderungen lässt erahnen, welche Grabenkämpfe um einzelne Bestimmungen ausgetragen wurden: Die Normen sind geprägt von Ausnahmetatbeständen und diffusen Begriffen. Einige Probleme hat man vorerst gar nicht gesetzlich geregelt.... weiter »

Am 26.6. hat das OLG Rostock entschieden, dass suchmaschinenoptimierten Webseiten als Sprachwerken ein urheberrechtlicher Schutz gemäß § 2 Abs. 2 UrhG zukommen kann. Das Gericht bestätigte damit einen Beschluss des Landgerichts Rostock, wonach die Klägerin einen Unterlassungsanspruch gegen die Beklagte hat: Die unzweifelhaft von der Klägerin erstellte Webseite dürfe als urheberrechtlich geschütztes Werk von der Beklagten nicht ohne Hinweis auf ihre Urhebereigenschaft genutzt werden.... weiter »

Oliver Kahn vs. Frau im Spiegel - 1:0 . Der BGH hat seine Rechtsprechung zu dem aus §§ 22 , 23 KunstUrhG entwickelten Schutzkonzept bezüglich der Abwägung zwischen Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz des Betroffenen fortgeführt. Ohne Einwilligung dürfen demnach Bildnisse einer Person grundsätzlich nur verbreitet werden, wenn die Berichterstattung ein Ereignis von zeitgeschichtlicher Bedeutung betrifft. Grund für die Verhandlung vor dem BGH war ein in der Zeitschrift "Frau... weiter »

Perisa von Kani Alavi / East-Side-Gallery Der BGH veröffentlichte heute sein Urteil in dem Rechtsstreit zwischen dem Künstler Kani Alavi und dem Bundestag. Der Bundestag hatte das Kunstwerk als Staatsgeschenk der UNO übergeben - und zwar ohne die Urheberrechte des Künstlers zu verletzen, wie das Karlsruher Gericht entschied. weiter »

Am heutigen Tage hat das Landgericht München I den Erlass einer einstweiligen Verfügung der Pumuckl-Schöpferin Ellis Kaut, in der sie sich auf eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung berufen hatte, zurückgewiesen. Kaut fühlte sich als Schöpferin der Figur des Pumuckls durch einen Aufruf der ehemaligen Pumuckl-Zeichnerin Barbara von Johnson, in einem Malwettbewerb eine Gefährtin für den sympathischen Kobold zu finden, in ihrem Urheberpersönlichkeitsrecht (§§ 12 ff. UrhG) verletzt.... weiter »

Kann der Merchant für Rechtsverletzungen des Affiliates haftbar gemacht werden? Rechtlich hat sich in der Vergangenheit mehrfach die Frage gestellt, ob ein Merchant (Werbetreibender) für Rechtsverletzung eines Affiliates (Websitebetreiber) verantwortlich gemacht werden kann, beispielsweise wenn dieser unerlaubt mit Markennamen von Konkurrenten des Merchants wirbt. In solchen Fällen wollten die Konkurrenten nicht nur den Affiliate in Anspruch nehmen, sondern auch den Merchant. Grund... weiter »

Für die einen sind sie lästiges und hässliches Gekritzel. Mit Kopfschütteln werden kriminelle Energien gesehen, die das Eigentum anderer Menschen missachten, rücksichtslose Jugendliche die mit ihrem Geschmiere Sachbeschädigungen bewirken. Die anderen betrachten Graffitis und sonstige Ausprägungen der „Street-Art“ als eine Form des künstlerischen Ausdrucks, der bewussten Anarchie und der Rückeroberung des öffentlichen Raums. Sie wollen zur Gestaltung ihrer Umwelt aktiv beitragen, wollen... weiter »

Bereits wenige Wochen nach Verkaufsstart haben Hardware-Bastler die Set-top-Box „Apple TV“ geknackt und um verschiedene technische Features erweitert. Die Anleitungen dazu wurden im Internet veröffentlicht. Vor etwa einem Monat war Apples Multimediabox auf den Markt gekommen. Sie dient als Fernsehstation für iTunes und kann sowohl Musik als auch Filme wiedergeben - Allerdings nur solche, die auch über den iTunes Store gekauft wurden. Dies wollen findige Bastler nun ändern. Denn... weiter »

Auch Pressemeldungen sind urheberrechtlich geschützt. Das entschied das LG Hamburg Ende Januar. Das Gericht bestätigte damit eine einstweilige Verfügung, die ein Rechtsanwalt gegen einen Kollegen erwirkt hatte. Letzterer hatte eine Pressemeldung von der Homepage des Antragstellers übernommen und ohne Quellenangabe veröffentlicht. Damit habe er in die Verwertungsrechte des Antragstellers widerrechtlich eingegriffen, urteilte das Landgericht. Die Pressemeldung stelle als Sprachwerk nach § 2... weiter »

Normalerweise gilt im Urheberrecht der so genannte „Erschöpfungsgrundsatz“ (§ 17 Absatz 2 UrhG): Ist ein Werk einmal verkauft worden, so steht dem Urheber keine Kontrolle der weiteren Veräußerungen seines Werkes mehr zu. Dies gilt auch in Bezug auf Software - zumindest für Software auf Datenträgern . Nicht anzuwenden ist der Erschöpfungsgrundsatz jedoch bei Download-Software , wie das Münchner Landgericht in seiner Entscheidung vom 15. März urteilte. Die Weiterveräußerung könne hier... weiter »

Die FAZ meldet , dass Google auch die Inhalte der Bayerischen Staatsbibliothek in den Index seiner Buchsuche aufnehmen wird. Dies wäre das erste Mal, dass auch größere Bestände deutschsprachiger Literatur in die Buchsuche der Suchmaschine aufgenommen werden. Dabei sollen aber nur Bücher einbezogen werden, die bereits gemeinfrei geworden sind, also keinen urheberrechtlichen Schutz mehr genießen: in Deutschland gem. § 64 UrhG siebzig Jahre nach dem Tod des Autors. weiter »

Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitag eine Beschwerde des Heise-Verlages wegen Unzulässigkeit zurückgewiesen. In seinem Beschluss äußerte sich das Gericht auch zur Streitfrage. Der Heise-Verlag hat daraufhin bereits einen Antrag beim Landgericht München eingereicht, um nach dem bisher geführten Eilverfahren nun ein Hauptsacheverfahren zu eröffnen. Der Streit dauert also an. In dem Rechtsstreit geht es um einen Artikel von Heise Online , in dem über die Kopiersoftware des... weiter »

Der US-Abgeordnete Rick Boucher von den Demokraten und sein Kollege, der Republikaner John Doolittle, haben im US-Repräsentantenhaus einen Gesetzesvorschlag unter dem Titel „Freedom And Innovation Revitalizing U.S. Entrepreneurship Act“, kurz „Fair Use“-Act, eingebracht. Dieser enthält, ähnlich den aus dem deutschen Urheberrecht als Schrankenregeln bekannten Bestimmungen Ausnahmen von dem im Digital Millennium Copyright Act von 1998 (DMCA) verankerten alleinigen Rechtsanspruch des Verwerters. weiter »