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Themenseite Urheberrecht

Zur Zeit liefert sich die Londoner National Portrait Gallery (NPG) mit einem Wikipedia-Administrator einen juristischen Schlagabtausch über die Verwendung vermeintlich gemeinfreier Fotografien. Die NPG hatte Gemälde aus ihrem Bestand digitalisiert („digital reproduziert”) und vermarktet diese Reproduktionen aktuell, indem sie Lizenzen für deren Verwendung vertreibt. Ein Teil dieser hoch aufgelösten Reproduktionen wurde anschließend ohne Genehmigung aus der Datenbank der NPG... weiter »

Das Online-Portal MyVideo muss für Musik-Lizenzen nur einmal bezahlen: Das LG München hat Ende Juni festgestellt, dass Nutzungsrechte für die „öffentliche Zugänglichmachung” im Internet ( § 19a UrhG ) auch die dadurch bedingten „Vervielfältigungen” ( § 16 UrhG ) erfassen. Damit reicht es aus, Online-Lizenzen für Titel des Labels EMI bei der Verwertungsgesellschaft GEMA zu erwerben. Die Richter haben der Klage von MyVideo statt gegeben und parallele Ansprüche der... weiter »

Professor Dr. Ladeur zu seinem Modell der „Clearingstelle“ bei Urheberrechtsverletzungen Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur hat u. a. im Auftrag der Musikwirtschaft ( IFPI ) ein Modell entwickelt, das dem sog. „Three Strikes-Verfahren” ähnelt. Es sieht als ultima ratio jedoch nicht die komplette Sperrung des Internetanschlusses, sondern nur ein „Downgrade” des Tarifs vor. Es soll helfen, Urheberrechtsverletzungen im Internet einzudämmen. Im Interview mit Telemedicus... weiter »

+++ Bundestag beschließt Datenschutznovelle +++ MdB Jörg Tauss strengt wegen „Netzsperren-Gesetz” Organstreitverfahren an +++ OLG München kritisiert „fliegenden Gerichtsstand” +++ Verleger kritisieren Google und fordern eine „Computer-Abgabe” +++ Neue Rundfunkmitteilung der EU-Kommission veröffentlicht +++ Deutsche Telekom greift Regulierungsverfügung zum Breitbandausbau an +++ Tragischer Konflikt: Stefan Niggemeier im Visier der... weiter »

Bei den Landesmedienanstalten herrscht große Unklarheit über die Regulierungstiefe bei Webradios In der vergangenen Woche hat Telemedicus über die neue Anzeigepflicht für Webradions nach § 20b RStV berichtet . Im Anschluss daran gab es insbesondere unter Betreibern von Webradios große Diskussionen. Dabei hat sich gezeigt, dass noch sehr viele Probleme in diesem Bereich ungelöst sind. Insbesondere ist bislang auch die Frage unbeantwortet geblieben, ob Webradio-Angebote, die nach dem... weiter »

+++ Nichts als Ärger mit HADOPI: Verfassungsrat erklärt Gesetz für verfassungswidrig +++ Bundesrat kritisiert Gesetzesentwurf zu Netzsperren +++ Schnelles Internet auch auf dem Land: Bundesrat stimmt neuer Frequenzordnung zu +++ Günstigere Auslandstelefonate: Neue EU-Roamingverordnung ab 1. Juli +++ OLG Frankfurt: Kein urheberrechtlicher Auskunftsanspruch aus Vorratsdaten +++ LG Berlin: Keine zusätzliche Vergütung für Drehbuchautor vom „Bullen von Tölz” +++ Neues... weiter »

Das Landgericht Frankfurt am Main hat am 13. Mai 2009 zur Reichweite der Schrankenregelung des § 52 b UrhG entschieden ( Telemedicus berichtete ). Nun liegt die Entscheidung (Az. 2-06 O 172/09) im Volltext vor. Das Gericht nimmt darin zu einigen grundlegenden Streitständen in Bezug auf die Reichweite von § 52 b UrhG Stellung. Insbesondere untersagt es öffentlichen Bibliotheken, auf Grundlage von § 52 b UrhG von digitalisierten Werken weitere digitale Kopien anzufertigen oder durch ihre... weiter »

+++ EuGH: Niederlage für DocMorris +++ Bundesverfassungsgericht prüft JMStV +++ Alternativentwurf zu Netzsperren +++ Wikipedia bald auch unter CC-Lizenz +++ Einspruch gegen HADOPI-Gesetz in Frankreich +++ Fischer und Klinsmann unterliegen jeweils in Presserechtsstreits +++ OLG Frankfurt zum Erschöpfungsgrundsatz bei Software-Zertifikaten +++ Wieder ein Urteil zur Rundfunkgebühr für PCs +++ Streit um RTL-Serie „Erwachsen auf Probe” weiter »

Die Aktion „Das Schweigen des Marcel Duchamp wird überbewertet“ von Joseph Beuys stellt ein schutzfähiges Kunstwerk im Sinne von § 2 UrhG dar. Das hat das Landgericht Düsseldorf vergangenen Freitag entschieden: Aufgrund einer einstweiligen Verfügung müssen nun Fotos dieses Fluxus' aus einer Ausstellung entfernt werden. Diese sind nämlich bereits Vervielfältigungen ( § 16 UrhG ) bzw. Umgestaltungen ( § 23 UrhG ) des Originals und bedürfen somit einer Genehmigung des... weiter »

Das BILD-Blog hat gestern mal wieder über „Bilderklau“ durch BILD und andere Medien bei StudiVZ berichtet . Der Autor Lukas Heinser fragt sich, warum StudiVZ nicht rechtlich dagegen vorgeht: „Es ist längst Routine: Wenn irgendwo junge Leute sterben, gehen Journalisten ins Internet und suchen dort nach Bildern der Toten. [...] Die Pflicht, dagegen zu kämpfen, hätten vor allem die Betreiber der Netzwerke. Man sollte annehmen, dass sie sogar ein Interesse daran hätten,... weiter »

Mehrere schwedische Internet-Anbieter ermöglichen ihren Kunden ein anonymes Surfen. Sowohl der zweitgrößte Provider "Tele2" als auch einige kleinere Unternehmen werben damit, die Daten ihrer Nutzer nicht zu speichern. Damit gehen Auskunftsansprüche - zum Beispiel im Rahmen von Urheberrechtsprozessen - zukünftig ins Leere: Seit dem 1. April gilt in Schweden das IPRED-Gesetz; damit können Rechteinhaber via Gerichtsbeschluss von den ISPs die Herausgabe von Kundendaten verlangen. Eine... weiter »

Der BGH hat am Donnerstag entschieden, dass der Abgleich mit der Datenbank eines Konkurrenten rechtswidrig ist (Az. I ZR 191/05). Im konkreten Fall ging es um den Hersteller von Datenbanken für Zolltarife. Dieser hatte seine Datenbank mit der eines Konkurrenten abgeglichen und einige wenige Datensätze übernommen. Für den BGH stellten sich nun im Wesentlichen zwei Probleme: 1. War bereits das Kopieren der Datenbank auf die Festplatte eine Urheberrechtsverletzung? 2. Ist schon der... weiter »

+++ BGH entscheidet über Online-Videorecorder +++ Zeitungszeugen: Auch kein Staftatbestand verwirklicht +++ 22. Tätigkeitsbericht des Bundesdatenschutzbeauftragten +++ BGH: Kein unbeschränkter Kontrahierungszwang für GEMA +++ Kabinett beschließt Gesetzesentwurf zu Netzsperren +++ Europäisches Parlament stimmt für Schutzfristverlängerung +++ BNetzA fährt Regulierung im TK-Markt zurück +++ Die GEMA verhandelt wieder mit Youtube weiter »

Das Europäische Parlament hat in seiner gestrigen Plenarsitzung in Straßburg dem Richtlinienentwurf zur Ausdehnung der Schutzfristen für Leistungsschutzrechte ausübender Künstler in erster Lesung zugestimmt . Die umstrittene Verlängerung der Laufzeit der Leistungsschutzrechte von derzeit 50 auf 70 Jahre nach Erstveröffentlichung soll nach Auffassung der EU-Kommission vor allem die Einkünfte älterer Künstler langfristig sichern. weiter »

Nach § 11 Urheberwahrnehmungsgesetz sind Verwertungsgesellschaften verpflichtet, jedermann zu angemessenen Bedingungen Lizenzen einzuräumen. Vorausgesetzt natürlich, es geht um Werke aus ihrem Repertoire. Dieser Grundsatz gilt auch für die GEMA. Der BGH hat heute jedoch entschieden, dass dieser sog. „Kontrahierungszwang“ nicht ausnahmslos gilt. weiter »

Der BGH hat heute entschieden, dass Online-Videorecorder in der Regel unzulässig sind. Im konkreten Fall ging es um das Angebot „Shift.tv“. Dort können Nutzer im Internet per Klick einzelne Fernsehsendungen aufnehmen lassen und diese dann anschließend downloaden. Eine Basisversion des Dienstes ist kostenlos, Premium-Nutzer zahlen eine monatliche Gebühr. Der Privatsender RTL hatte gegen diese Aufnahmen geklagt und sah sich in seinen Senderechten verletzt. weiter »

Prof. Dr. Jan Hegemann fordert in der FAZ in originäres Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Der Urheberrechtsschutz eines Presseprodukts bezieht sich heute in erster Linie auf den einzelnen Artikel und entsteht in der Person des Journalisten. Der Presseverleger kann Rechte gegen Dritte nur dann durchsetzen, wenn er in jedem Einzelfall den Erwerb ausschließlicher Nutzungsrechte vom Journalisten nachweist. Ein eigenes originäres Schutzrecht hat der Presseverleger dagegen nicht.... weiter »

Schon die Idee vom digitalen Buch löste lautstarke Kritik über den drohenden Verlust des gedruckten Buches als Kulturgut aus. Nach einer längeren Entwicklungsphase sind nun E-Books mit entsprechenden Endgeräten (so genannten „E-Readern“) auf dem deutschen Markt erhältlich - die Buchbranche bleibt zwiegespalten. Bei der Debatte um den Nutzen des E-Books wirken die Argumente der Gegner häufig romantisch verklärt, wie etwa die Sorge um das Aussterben von Eselsohren, Rotweinflecken und... weiter »