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Themenseite Urheberrecht

Wie „buchreport” berichtet, soll der Verlag C.H. Beck eine Klage gegen Google wegen der unerlaubten Verwendung von Textauszügen („Snippets”) bei der Google-Suche vorbereiten: „C.H. Beck bringt sich gegen den Internetkonzern Google in Stellung: Der Verlag plant eine Musterklage gegen die ungenehmigte Nutzung kleiner Textschnipsel aus urheberrechtlich geschützten Büchern („Snippets“) in Googles Buchsuche. Eine Abmahnung des Internetkonzerns, die Voraussetzung... weiter »

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen den § 97a Abs. 2 UrhG nicht zur Entscheidung angenommen. Die Norm ist seit dem 1. September 2008 in Kraft; sie beschränkt die ersatzfähigen Kosten für eine anwaltliche Abmahnung bei einfachen Urheberrechtsverletzungen auf 100 Euro. In dieser Deckelung sieht der Beschwerdeführer eine Verletzung seiner Urheberrechte sowie einen Verstoß gegen das rechtsstaatliche Rückwirkungsverbot, weil die Neuregelung auch sog. Altfälle... weiter »

Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündungstermine für die erste Hälfte des Jahres 2010 veröffentlicht. Darunter sind wieder eine Menge Verfahren mit medienrechtlichem Bezug. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit dem Thema Medien- und Internetrecht mit kurzen Hintergrundinformationen. weiter »

Timo Ehmann ist Telemedicus-Lesern spätestens seit seinem Aufsatz zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage ein Begriff, den er gemeinsam mit Emese Szilagyi in der K&R veröffentlicht hatte. Im J!Cast erklärt er nun, welche Probleme sich aus dem Leistungsschutzrecht ergeben und warum es seiner Meinung nach trotzdem prinzipiell eine „dogmatisch interessante” Option sein könnte. Zum J!Cast 77 Leistungsschutzrechte für Verleger. weiter »

Mit dem Auskunftsanspruch gegen Internet-Provider aus § 101 UrhG sollte der Kampf gegen Filesharing effizienter gestaltet werden. Bis zur Einführung der Vorschrift war es üblich, bei Filesharing-Fällen Strafanzeige gegen Unbekannt zu erstatten und die Staatsanwaltschaft den Anschlussinhaber der entsprechenden IP-Adresse ermitteln zu lassen. Anschließend wurde Akteneinsicht beantragt, um auch zivilrechtlich gegen den Filesharer vorgehen zu können. Der Effekt war vor allem eine Überlastung... weiter »

Bibliotheken dürfen digitale Kopien ihrer Bücher an elektronischen Leseplätzen zur Verfügung stellen – den Nutzern ist es hingegen nicht erlaubt, weitere digitale oder ausgedruckte Kopien herstellen. Ihnen bleibt nur noch die Möglichkeit, sich handschriftliche Abschriften von den digitalen Büchern zu machen. So entschied das OLG Frankfurt mit Urteil vom 24. November (AZ.: 11 U 40/09) in einem Rechtsstreit zwischen dem Ulmer-Verlag und der Bibliothek der Technischen Universität Darmstadt. weiter »

In der aktuellen Ausgabe der K&R befassen sich Timo Ehmann und Emese Szilagyi mit dem geplanten Leistungsschutzrecht für Verlage. Auf Basis eines Gutachtens für den Bayerischen Journalisten-Verband beschäftigen sich die beiden Autoren mit den bisherigen Schutzmöglichkeiten für Verlage und suchen nach Regelungslücken, die ein Leistungsschutzrecht rechtfertigen könnten. Nüchtern und unaufgeregt zerlegen die Autoren die Forderungen, die zugrundeliegenden Interessenskonflikte und die aktuelle... weiter »

Das Internetprojekt iRights.info hat ein Gutachten des deutschen Bundestages über die Einführung eines sog. originären Leistungsschutzrechts für Verlage veröffentlicht. Unter diesem Stichwort fordern insbesondere Zeitungsverleger, dass neben dem Inhalt eines Textes auch seine Gestaltung im Rahmen der Veröffentlichung geschützt wird. Damit würden beispielsweise an Zeitungsartikeln gleich zwei Schutzrechte bestehen: das Urheberrecht des Autors und ein Schutz der Verlegerleistung. Dass diese... weiter »

Was ist ein Leistungsschutzrecht eigentlich genau und warum wollen so viele Verlage in Deutschland eins haben? Heute um 17h veranstaltet das Institut für Medienpolitik eine Diskussion zum geplanten Leistungsschutzrecht für Verlage. Carta.info überträgt dazu einen Live-Stream. Mit dabei sind unter anderem Markus Beckedahl von netzpolitik.org und Matthias Spielkamp von irights.info . Wer gerne persönlich teilnehmen möchte: Die Diskussionsrunde findet in den Räumen des IfM (Fasanenstraße... weiter »

Das Web 2.0 hat ein vermeintlich geniales Geschäftsmodell hervorgebracht: Mit einer Website wird dem Nutzer eine Plattform zur Verfügung gestellt, auf der er eigene Inhalte einstellen kann. Im Gegenzug gibt es Aufmerksamkeit, Anerkennung und das Gefühl, zu einer „Community“ zu gehören. Der Plattformbetreiber lässt sich Traffic von seinen Nutzern generieren. Blogs, Foren, Ratgeber-Communities und Social Networks leben von diesem Konzept des „Mitmachwebs“. Die rechtliche Frage dabei: Wie und... weiter »

Der Markt an sozialen Netzwerken ist längst nicht mehr so überschaubar wie noch vor wenigen Jahren. Facebook und StudiVZ haben viel Konkurrenz bekommen. Wer sich mit einem neuen Dienst etablieren will, muss auffallen – am besten mit neuen, innovativen Ideen. Einer dieser neuen Dienste ist Ciiju . Die Idee dahinter ist simpel: Ciiju kreuzt ein soziales Netzwerk mit einer digitalen Tauschbörse. Nutzer dieses Dienstes können nach der Anmeldung Musikstücke hochladen und an maximal sieben... weiter »

Bei Urheberrechtsverletzungen im Internet ist der Grundsatz des „fliegenden Gerichtsstandes” nicht anwendbar. Das hat das Amtsgericht Frankfurt am Main Ende August entschieden. Sehr ausführlich befasst sich das Gericht mit der Auslegung der zivilprozessrechtlichen Vorschriften und kommt zu dem Ergebnis, dass in Filesharing-Fällen kein Wahlrecht zwischen allen deutschen Gerichten besteht. Vielmehr sei zunächst das Gericht zuständig, in dessen Bezirk der Beklagte seinen Wohnort hat. weiter »

Luftbildaufnahmen greifen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Grundstückseigentümers ein - so das AG München (Urteil vom 19. August 2009, Az.: 161 C 3130/09). Zeigen solche Photos sonst nicht einsehbare Bereiche, wie hier den Garten, ist zwar grundsätzlich der Schutz der Privatsphäre betroffen. Das Gericht hat die Klage eines Hausbesitzers gegen einen Postkartenverkäufer aber dennoch abgewiesen: Denn ob dieses Recht auch verletzt ist, kann nur nach einer Interessenabwägung festgestellt... weiter »

Übersetzer literarischer Werke haben grundsätzlich einen Anspruch auf angemessene Vergütung in Form einer prozentualen Beteiligung am Erlös der verkauften Bücher. Dieses Urteil hat der Bundesgerichtshof gestern verkündet. Die Karlsruher Richter gaben konkrete Anhaltspunkte, ab wann eine Übersetzer-Vergütung angemessen im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 3 UrhG sei. „Es ging darum, eine Art Tarifvertrag festzulegen.”, umschreibt der Vorsitzende Richter Joachim Bornham seine... weiter »

Till Kreutzer zerlegt bei Carta.info in gewohnt gründlicher Manier die Forderung der Verlage nach einem eigenen Leistungsschutzrecht in ihre Einzelteile, beleuchtet die urheberrechtlichen Hintergründe und erklärt den Sinn und vor allem Unsinn dieser Forderung: „Wenn von allen Blogs, Nachrichtenseiten, Enzyklopädien oder Foren und sonstigen Angeboten, in denen auf fremde Inhalte hingewiesen oder über die gleichen Ereignisse berichtet wird, Geld eingesammelt wird, könnten sicherlich... weiter »

Ein Kommentar von Adrian Schneider Nachdem das Bundesinnenministerium kurz vor der Wahl seinen Wunschzettel verfasst hat, möchte ich nachziehen und meine Wünsche an die neue Bundesregierung loswerden. Es geht mir nicht um die Parteien und Personen, die sie nun stellen werden. Meine Wünsche richten sich vielmehr an die Bundesregierung als Institution. Sie sind absichtlich hoch gesteckt und voller Idealismus – der Mensch muss schließlich Träume haben. weiter »

Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Darunter sind gleich eine ganze Reihe von Verfahren, die medienrechtlich interessant sind. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht mit kurzen Hintergrundinformationen. weiter »