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Themenseite Urheberrecht

Das war die Telemedicus Sommerkonferenz 2019: Die #soko19 führte den Ansatz der vergangenen Sokos fort. Die Digitalwelt ist komplizierter geworden, in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht. Um den Blick über den Tellerrand zu werfen, waren deshalb Expert*innen anderer Fachrichtungen besonders zahlreich vertreten. Klassische Soko-Themen aus dem Bereich des Informations-, IT- & Datenschutzrecht gingen wir interdisziplinär an, um die Fragestellungen zu verdeutlichen. So fanden die meisten... weiter »

Dieser Artikel ist Teil der Artikelreihe „Künstliche Intelligenz” . Mittlerweile hat künstliche Intelligenz als einst reine Theorie aus der Mathematik auch künstlerische Anwendungsgebiete erreicht: Sie komponiert, malt oder schreibt den achten Band der Harry-Potter-Reihe. Gibt es eigentlich ein Urheberrecht an Romanen, Gemälden oder von Musik, die eine künstliche Intelligenz (eigenständig) geschaffen hat? Und sind Lern- und Schaffensprozesse künstlicher Intelligenz rechtlich... weiter »

Von Diana Spikowius und Johannes Stuve (Gastautor)* Am Montag, den 19.11.2018, fand die 6. Urheberrechts-Konferenz der Initiative Urheberrecht zum Thema „Perspektiven des Urheberrechts im Informationszeitalter“ in der Akademie der Künste in Berlin statt. Thematisch drehte sich die Veranstaltung schwerpunktmäßig um die Auswirkungen der Beschlussfassung der EU zur neuen Urheberrechtsrichtlinie (COM/2016/0593 final - 2016/0280) auf die Situation der Kreativen in Europa. Ebenso ging es um... weiter »

Am Donnerstag stimmt das EU-Parlament über die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie ab. Neben dem EU-Presse-Leistungsschutzrecht sind vor allem die vieldiskutierten Uploadfilter ein großer Streitpunkt. Übernimmt das Parlament den jetzigen Stand des Richtlinienentwurfs, ist der nächste Schritt zu diesen Filtern getan. Worum es geht da? weiter »

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Ein Gastbeitrag von Dr. Christian Masch Der Betreiber eines Online-Videorecorders hat gegen Sendeunternehmen keinen Anspruch auf Abschluss eines Lizenzvertrages gemäß § 87 Abs. 5 UrhG. Werden nur einzelne Sendungen aufgezeichnet, liegt ein sog. „Rosinenprogramm“ vor, dessen Weiterleitung weder § 20b Abs. 1 noch § 87 Abs. 5 UrhG unterfällt. Die Zustimmung zu einer solchen Weitersendung liegt allein im Ermessen der Sendeunternehmen. weiter »

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Ein Gastbeitrag von Rike Maier. "Sie gehören der Allgemeinheit"  schreibt die Wikimedia Foundation über 17 Gemälde, die auf ihrer Seite hochgeladen wurden und wegen derer die Stadt Mannheim sie nun verklagt . Die urheberrechtliche Schutzfrist der Gemälde aus den Reiss-Engelhorn-Museen ist nämlich abgelaufen – ihre Urheber sind allesamt vor mehr als 70 Jahren gestorben. Das heißt, dass es jedermann frei steht die Gemälde zu fotografieren oder ins Internet zu stellen, ohne dass... weiter »

Der Softwareanbieter Valve darf es seinen Nutzern untersagen, Steam-Accounts zu übertragen. Dies hat das KG Berlin diesen Sommer entschieden (Az.: 23 U 42/14). Damit wies das Gericht die Berufung gegen das Urteil des LG Berlin als offensichtlich unbegründet zurück. Dieses hatte letztes Jahr die Unterlassungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) bereits abgelehnt, worüber ich hier ausführlich berichtet hatte . Das KG setzte sich bei seiner ablehnenden Entscheidung mit drei... weiter »

Das Thema Adblocker ist im Netz zurzeit wieder präsent wie nie und sorgt für neue Diskussionen, welche für einige Beteiligten zuweilen auch juristische Konsequenzen haben. Momentan sorgen die großen Verlagshäuser Axel Springer und Gruner+Jahr für Aufsehen. Diese beginnen damit, Nutzer von Adblockern von ihren kostenfreien und werbefinanzierten Angeboten auszusperren. Hiergegen wehren sich wiederum bereits die ersten Nutzer und umgehen die Anti-Werbeblocker. Die Debatte um den Einsatz von... weiter »

Der Werbeblocker Adblock Plus hat diese Woche den nächsten juristischen Etappensieg für sich entschieden. Die Richter des Landgerichts München I wiesen die Klagen der TV-Schwergewichte ProSiebenSat1 und RTL (zusammen mit IP Deutschland) in Gänze ab (LG München I, 27.05.2015, 37 O 11673/14 und 37 O 11843/14). Bereits Ende April konnte sich die verantwortliche Eyeo GmbH in Hamburg gegen Zeit Online und Handelsblatt durchsetzen. Auch hier wurden die Klagen vollumfänglich abgewiesen. Die... weiter »

Still und leiste ist eines der wichtigsten urheberrechtlichen Verfahren der letzten Jahre zu Ende gegangen. Die Rede ist vom Verfahren im Streit zwischen Oracle und UsedSoft, das mit einer Grundsatzentscheidung des EuGH im Jahr 2012 seinen Höhepunkt gefunden hatte und nun überraschend leise zu Ende gegangen ist. Wie die Kanzlei TCI Rechtsanwälte berichtet , hat UsedSoft seine Berufung zurückgezogen und eine Unterlassungserklärung abgegeben. Nach acht Jahren Rechtsstreit und einem... weiter »

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Die VG Wort wird Verleger erst nach dem Urteil des EuGH in der Sache Reprobel ./. Hewlett Packard (Az. C-572/13) an der Ausschüttung beteiligen. Grund sei die derzeit umstrittene Rechtslage bezüglich des Verlegeranteils. In einer 9-Punkte-Erklärung nimmt der Vorstand und Verwaltungsrat der VG Wort dazu Stellung. Dr. Martin Vogel, Richter in den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts und Mitautor eines bekannten Urheberrechtskommentars, sieht in der Erklärung eine bewusste... weiter »

Das OLG Dresden hat eine weitere Entscheidung in der Auseinandersetzung zwischen Blizzard und Bossland gefällt (Az.: 14 U 1127/14 ). Demnach darf der Bot-Anbieter die Client-Software für die beiden Spiele World of Warcraft und Diablo III nicht zu gewerblichen Zwecken vervielfältigen. Die Entscheidung stellt das Geschäftsmodell professioneller Bot-Programmierer entscheidend in Frage. Wir haben den Volltext beim Gericht angefordert und möchten unseren Lesern hier eine Analyse anbieten. weiter »

Die 10. Auflage des Fromm/Nordemann datiert aus dem Jahre 2008. Ganze sechs Jahre später ist nun die 11. Auflage erschienen. Bereits im Vorwort weisen die Herausgeber auf eine Vielzahl der zwischenzeitig (hauptsächlich im Jahr 2013) ergangenen Gesetzesreformen hin: Die neue Auflage berücksichtigt u.a. das Leistungsschutzrecht für Presseverleger nach §§ 87f bis 87h UrhG, die „Open-Access-Klausel“ für wissenschaftliche Publikationen in § 38 Abs. 4 UrhG, Regelungen zum Schutz ausübender Künstler... weiter »

Nachdem vor drei Jahren die Debatte über das Urheberrecht in der digitalen Welt wohl seine emotionale Spitze erreicht hatte, zeigt jetzt ein über zwanzig Jahre altes Foto: Die Aufregung um den Schutz kreativer Güter ist weiter in vollem Gange. Die Geschichte um das berühmte Rostock-Lichtenhagen-Foto schlägt eine unschöne Richtung ein – und leider wird der Falsche verspottet. weiter »

Ein Geburtstagsständchen. Wenn man einem guten Freund zum Geburtstag gratuliert, freut man sich oft mindestens genauso, wie er selbst. Wenn man einem Bekannten gratuliert, der einem schon immer irgendwie suspekt war, tut man das weniger. Man gratuliert, ein paar höfliche Worte, genuschelte Wünsche – danach ist es wieder der Bekannte, den man lächelnd kritisch beäugt. Zwei Jahre alt wird es diese Woche, das Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Viel Wirbel hat es erzeugt, für... weiter »

Spielekonsolen sind seit jeher mit umfangreichem Kopierschutz versehen. Er verhindert, dass auf ihnen Datenträger von Drittanbietern laufen. Und das Urheberrecht schützt den Kopierschutz seinerseits: Umgehungsmaßnahmen zu verkaufen, ist verboten (§ 95a Abs. 3 UrhG) und sogar strafbewehrt . So kam es, dass der Konsolehersteller Nintendo einen Anbieter von Adapterkarten vor Gericht zog. Diese Adapterkarten passten in den Slot der Nintendo-DS-Konsole und war seinerseits ein Slot für SD-Karten.... weiter »