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Themenseite Urheberrecht

Am Mittwoch verbreitete es sich wie ein Lauffeuer: Kino.to ist Geschichte. Mehrere mutmaßliche Betreiber wurden festgenommen, die Domain kino.to „beschlagnahmt”. Noch bevor die Webseite endgültig vom Netz ging, hinterließ die Kriminalpolizei einen Hinweis: „Internetnutzer, die widerrechtlich Raubkopien von Filmwerken hergestellt oder verbreitet haben, müssen mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen”. Wer ist damit gemeint? Müssen Nutzer von kino.to jetzt mit... weiter »

Die Ereignisse überschlagen sich um das geplante Presse-Leistungsschutzrecht: Google startet eine breite Kampagne „Verteidige dein Netz” und ruft online wie offline zum Protest auf. Das Max-Planck-Institut für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht veröffentlicht eine Stellungnahme , die einer schallenden Ohrfeige gegen die Pläne der Bundesregierung gleichkommt – unterstützt von der Crème de la Crème deutscher Urheberrechtler. Selbst die Junge Union, der Jugendverband... weiter »

Die französische Musik-Verwertungsgesellschaft SACEM hat dieses Jahr ein Projekt gestartet , das ihren Mitgliedern die Lizenzierung von Inhalten unter Creative Commons gestattet. Damit ist es möglich, Eigenkompositionen unter dieser Lizenz anzubieten, ohne auf die Vergütungsmodelle der Verwertungsgesellschaft zu verzichten. Getrennt werden die Nutzungsarten in kommerziell und nicht-kommerziell: Dem Mitglied steht es offen, seine Komposition zum Beispiel via Filesharing zu verbreiten... weiter »

Der ein oder andere Leser wird sich über den Titel dieses Artikels wundern. „Netzsperren im Urheberrecht“ - gibt es das überhaupt? Wer die urheberrechtlichen Gesetze kennt, der weiß, dass dort keine Regelungen zu Netzsperren verankert sind. Und doch: Es gibt sie. weiter »

Eine Äußerung von Markus Beckedahl (Netzpolitik.org) macht aktuell Furore. Dieser hatte gesagt: „Jeder, der das Internet aktiv nutzt und Medienkompetenz zeigt, begeht die ganze Zeit Urheberrechtsverletzungen.“ Viele Juristen haben dem energisch widersprochen. Ich halte den Satz aber für richtig, so plakativ er auch klingen mag. Fünf Beispiele. weiter »

Ein Gastbeitrag von Stephan Thomae (FDP), Mitglied des Deutschen Bundestages Leistungsschutz für Presseverlage als Voraussetzung für fairen Wettbewerb auch im Internet Stephan Thomae © FDP-Bundestagsfraktion Über das Internet nehmen die Menschen mehr und mehr Dienstleistungen in Anspruch oder nutzen Informationen. Wir müssen deshalb die notwendigen Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass diejenigen, die für die Bereitstellung der Dienstleistungen und Informationen ein... weiter »

Stell' dir vor, es ist Demo - und keiner weiß warum. Erste Reihe der ACTA-Demo in Bonn am 25.2.2012 Wie schon vor zwei Wochen ( wir berichteten ) wurde auch heute wieder europaweit gegen das Handelsabkommen ACTA demonstriert . Deutschlandweit gingen in ca. 60 Städten die Menschen auf die Straße ( Karte ). Ich habe mir die Proteste in Bonn angesehen. weiter »

In der „Computer und Recht” sind in der letzten Ausgabe zwei wichtige Urteile deutscher Gerichte zu urheberrechtlichen Netzsperren erschienen. Dazu gibt es auch eine Urteilsanmerkung von mir ab S. 733. Die CR-Redaktion hat dankenswerter Weise gleich das ganze Heft als Leseprobe auf ihre Homepage gestellt. So können Leser ohne CR-Abo unter anderem auch eine Besprechung des Murphy-Urteils von Hoeren/Bilek und einen Aufsatz zu internationalen Wirksamkeit des BDSG von... weiter »

Gegen Internetnutzer wegen Filesharings vorzugehen ist eine aufwendige Angelegenheit. Da liegt es nahe, direkt den Provider in die Pflicht nehmen. Das dachten sich auch vier führende Tonträgerhersteller und verlangten von einem Internetzugangsanbieter, seinen Kunden den Zugang zu einem Filesharing-Portal zu sperren. Dem schob das LG Köln jedoch Ende August einen Riegel vor. Denn ein Internetzugangsanbieter hafte grundsätzlich nicht für Rechtsverletzungen Dritter. weiter »

Innerhalb der letzten Jahre hat sich ein kleiner, aber stetiger Wandel in der juristischen Informationslandschaft vollzogen. Gerichtsurteile, eines der wichtigsten Werkzeuge des Juristen, sind immer häufiger frei im Netz verfügbar. Während man vor einigen Jahren noch auf Fachzeitschriften, Urteilszusendungen durch die Gerichte und Mund-zu-Mund-Propaganda angewiesen war, gibt es heute viele verschiedene Urteilsdatenbanken frei im Netz, etwa bei Openjur , Dr. Bahr , Professor Schweizer ,... weiter »

Am Mittwoch ist der Volltext des BGH-Urteils zur WLAN-Haftung bekannt geworden. Anders als noch die Pressemitteilung erwarten ließ, enthält das Urteil kein obiter dictum zu § 97a Abs. 2 UrhG. Auch sonst umgeht der BGH viele Punkte, die nicht nur für die Rechtswissenschaft und -Praxis interessant gewesen wären, sondern durchaus auch ergebnisrelevant. weiter »

Schriften – wie sind sie eigentlich rechtlich geschützt? Diese Frage spielt in der Praxis eine wichtige Rolle. Denn eine Schrift herzustellen ist zeitintensiv und teuer, der Schutzbedarf damit groß. Früher war die Herstellung einer Schrift selbstverständlich aufwändiger als heute: Die Schrift musste erst sehr detailliert vorgezeichnet werden. Dann wurden Matrizen erstellt, mithilfe derer Bleilettern gegossen wurden. Diese konnten dann zum Drucken verwendet werden. Das Verfahren hat... weiter »

Über den netzpolitischen Leitantrag der Grünen war in den vergangenen Wochen viel gekämpft und diskutiert worden. Vor allem Urheber und „Netzpolitiker” waren sehr engagiert, um den Beschluss des Parteitags in die eine oder die andere Richtung zu beeinflussen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Kiel haben die Grünen den Antrag nun beschlossen ( PDF ). Einige Änderungsanträge waren ebenfalls erfolgreich. Auch wenn ein solcher Beschluss nominell außer der Partei selbst... weiter »

Der BGH hat die Entscheidungsgründe zum Urteil über die Google Bildersuche vom 29. April 2010 (Az. I ZR 69/08 ) veröffentlicht. Die nähere Begründung gibt zum einen Aufschluss darüber, wie das Gericht eine Einwilligung eines Urheberrechteinhabers in die Nutzung durch die Bildersuchmaschine konstruiert. Zum zweiten enthält die Entscheidung ein obiter dictum in Bezug auf Prüfungspflichten des Suchmaschinenbetreibers im Falle von rechtswidrig ins Internet gestellten Bildern. weiter »

Ein Kommentar von Simon Möller. Die Art, auf die sich die deutsche Öffentlichkeit mit ihrer Vergangenheit beschäftigt, war schon immer von Schizophrenie geprägt. Einerseits hat sich die Bundesrepublik Deutschland nach ihrer Gründung 1949 die eigene Entnazifizierung zur konsequenten Aufgabe gemacht, z.B. durch die hohen Strafandrohungen der §§ 84 ff. StGB („Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates“). Andererseits ist diese Auseinandersetzung immer lückenhaft geblieben, in... weiter »

Was will die Piratenpartei im Urheberrecht? Abschaffen – das wäre die einfache Antwort. Stimmt aber nicht. Die Piratenpartei beschäftigt sich zwar eingehend mit dem Urheberrecht, aber sie ist weit davon entfernt, es abschaffen zu wollen. Aktuell sammelt die Partei Konzepte. weiter »

Benutzt jemand auf seiner Webseite ein fremdes Foto ohne Einwilligung, kann darin ein Verstoß gegen § 72 UrhG liegen. Kommt es in einem solchen Fall zu einem Gerichtsverfahren, soll der Streitwert in Zukunft "nur" noch 3.000 Euro betragen. Das hat das OLG Köln bereits Mitte November in einem Beschluss entschieden. Es kehrt damit von seiner eigenen Rechtsprechung ab - noch im Januar 2010 hatte es einen Regelstreitwert von 6.000 Euro bejaht. weiter »

Manchmal hat man den Eindruck, dass Google ein Gespür dafür hat, den Finger in die Wunden des deutschen Medienrechts zu legen. Neuestes Beispiel: „Instant Preview”, die neue Vorschaufunktion, die Google gestern vorgestellt hat . Neben den Suchergebnissen will Google künftig Screenshots der gefundenen Seiten anzeigen, um den Nutzern einen schnelleren Eindruck der gelisteten Webseiten zu ermöglichen. Mal wieder hat Google damit einen Nerv getroffen. Denn urheberrechtlich... weiter »

+++ BGH: Datenautomatik ist kontrollfreie Leistungsbeschreibung +++ Google-Shopping: Rechtsmittel gegen Milliarden-Bußgeld +++ ICANN und DSGVO: Kompromisslösung für Domainverwaltung erzielt +++ Erneute Initiative gegen Vorratsdatenspeicherung +++ Vorlage zum BVerfG: Pflicht zur wissenschaftlichen Zweitverwertung +++ SächsDSB zur Verschlüsselungspflicht für E-Mails weiter »

+++ KG Berlin: Kein Zugriff für Eltern auf Facebook-Account verstorbenen Tochter +++ Afghanistan-Leaks: BGH legt EuGH Fragen zum Urheberrecht vor +++ BGH-Vorlage an den EuGH zum Sampling +++ Bundesligarechte: OLG Düsseldorf weist Beschwerde von Sky zurück +++ Voßhoff: Datenschutzrechtliche Zulassung für Autos weiter »