Sortierung: Relevanz Datum

Themenseite Uploadfilter

Ein Gastbeitrag von Antonia Feneberg und Zoé Zloch Das Verhältnis von Freiheit und Restriktion im Urheberrecht stand im Mittelpunkt einer zweitägigen Tagung, die Ende Februar im Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft stattgefunden hat. Ziel war es, eine interdisziplinäre Debatte über das Urheberrecht zu führen. Aufhänger dafür waren Kipppunkte (sogenannte Tipping Points ) des Urheberrechts. An ihnen sollte beispielhaft erörtert werden, wo das (Urheber-)Recht vor neuen... weiter »

Heute veröffentlicht die Kölner Forschungsstelle für Medienrecht (TH Köln) ihren Vorschlag zur Umsetzung von Art. 17 der Richtlinie für das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt ( PDF ). Darin ist das neue Haftungskonzept für „Diensteanbieter für das Teilen von Online-Inhalten“ geregelt. Der Text sollte eigentlich auf einem Symposium im Bundestag diskutiert werden. Wegen der Corona-Krise musste die Veranstaltung verschoben werden. Wir haben uns den Vorschlag vorab angesehen. Die... weiter »

+++ EU-Parlament beschließt Urheberrechtsreform +++ Gesetzentwurf: Mehr Befugnisse für den BND +++ BVerwG: Videoüberwachung in Zahnarztpraxis regelmäßig nicht zulässig +++ EU-Richtlinie erleichtert Rundfunkprogramme ohne Geoblocking +++ Bodycam-Videos: BfDI kritisiert Speicherung bei Amazon weiter »

+++ Europaweite Demonstrationen gegen Urheberrechtsreform +++ Kartellrecht: EU-Kommission verhängt Milliardenbußgeld gegen Google +++ Bund mahnt FragDenStaat wegen Glyphosat-Gutachten ab +++ EuGH: Schlussanträge zu Einwilligung bei Nutzung von Cookies +++ Vorwürfe gegen Facebook wegen unverschlüsselter Passwörter weiter »

+++ Bundesrat billigt Gesetzesentwurf gegen Darknet-Handelsplattformen +++ Spotify reicht Kartellbeschwerde gegen Apple ein +++ Entwurf für eine Whistleblower-Richtlinie +++ 5G: VG Köln lehnt Eilanträge ab, Frequenzversteigerung kann beginnen +++ CDU Vorschlag zur Urheberrechtsreform: Pauschallizenz statt Uploadfilter weiter »

+++ OLG Hamburg: Linux-Entwickler scheitert mit Klage gegen VMware +++ BfDI kritisiert Uploadfilter +++ EuGH: Generalanwalt gegen Pflicht zur telefonischen Erreichbarkeit von Online-Händlern +++ EU-Kommission fordert mehr Transparenz bei der Bekämpfung von Desinformation +++ EuGH: BGH legt Fragen zum Auskunftsanspruch gegen YouTube vor +++ Zensus 2021: Gesetzesentwurf für Durchführung über Volkszählung +++ BfDI: Kelber kritisiert "Datensammelwut" +++ eco veröffentlicht... weiter »

+++ BKartA: Facebook darf keine Daten aus Drittquellen zusammenführen +++ BVerfG: Scan von KfZ-Kennzeichen teils verfassungswidrig +++ EU-Urheberrecht: Verhandlungen zur Richtlinie gehen weiter +++ BVerfG: Eilantrag gegen Test für Zensus 2021 gescheitert +++ Ermittlungen wegen angezapfter Stromnetze und geschürfter Bitcoin weiter »

Am Donnerstag stimmt das EU-Parlament über die neue EU-Urheberrechtsrichtlinie ab. Neben dem EU-Presse-Leistungsschutzrecht sind vor allem die vieldiskutierten Uploadfilter ein großer Streitpunkt. Übernimmt das Parlament den jetzigen Stand des Richtlinienentwurfs, ist der nächste Schritt zu diesen Filtern getan. Worum es geht da? weiter »

+++ EU-Rechtsausschuss stimmt für Urheberrechtsreform +++ LG Frankfurt: NetzDG gilt nicht für Messenger-Dienste +++ Sicherheitsgutachten zum beA veröffentlicht +++ Facebook nimmt Stellung zum Wirtschaftsakademie-Urteil +++ Bundesjustizministerin fordert EU-Regulierung von Algorithmen +++ Einigung im Streit um Hörfunk-Sendeantennen weiter »

+++ BVerfG: Keine Gegendarstellung bei offenen Fragen +++ EU-Urheberrecht: Verwirrung um Uploadfilter im EU-Parlament +++ Netzsperren bei kinox.to: Vodafone legt Berufung ein +++ McFadden: OLG München zur Störerhaftung in Altfällen +++ YouTube blendet Wikipedia-Artikel bei Verschwörungsvideos ein weiter »

+++ Medienanstalt HSH: Über 10.000 Euro Bußgeld für YouTuber +++ Geoblocking: EU-Rat verabschiedet Portabilitätsverordnung +++ EU-Urheberrechtsreform: Binnenmarkt-Ausschuss gegen Filter und für LSR +++ Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages kritisiert NetzDG-E +++ FBI nimmt Whistleblowerin fest weiter »