Sortierung: Relevanz Datum

Themenseite Telekommunikationsrecht

Nicht alles, was man im Internet „findet,“ darf man auch so ohne weiteres für eigene Zwecke weiterverwenden – das ist mittlerweile sogar juristischen Laien bekannt. Nur weil jemand Inhalte online zugänglich macht, heißt das noch lange nicht, dass er auf seine Rechte an Bildern, Songs oder Texten vollständig verzichtet. Damit steigt jedoch auch die Unsicherheit, denn: Was ist denn nun erlaubt? Welche Inhalte darf ich auf meinem Blog posten? Und wann begeht man eine Urheberrechtsverletzung?... weiter »

Ein Gastbeitrag von Phillip Hofmann. Der erste Zivilsenat des BGH hat in seinem Revisionsurteil vom 5. Juni 2008 entschieden: Wird das Persönlichkeitsrecht einer prominenten Person durch die einwilligungslose Verwendung ihres Namens in Werbeanzeigen betroffen, so muss es hinter der Meinunsfreiheit zurück treten - jedenfalls sofern der Schutzbereich der Meinungsfreiheit wegen des öffentlichen Interesses eröffnet ist und keine Beeinträchtigung der ideellen Bestandteile des... weiter »

Die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf bietet einen LL.M.-Studiengang zum Informationsrecht an. Durchgeführt wird die zwei-semestrige Ausbildung von der "Düsseldorf Lawschool" (DLS), einer selbständigen Weiterbildungseinheit der Juristischen Fakultät der Düsseldorfer Universität. Nach erfolgreichem Abschluss des Studiengangs wird der akademische Grad eines "Master of Laws" verliehen. weiter »

Einen postgradualen Studiengang zum Informationsrecht und der Rechtsinformation bietet die Universität Wien an. Neben juristischem Fachwissen werden auch technischen Grundlagen gelehrt. Dabei wird auf eine Kooperation der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien mit Wirtschaftsunternehmen und juristischen Praktikern zurückgegriffen. Die Absolventen bekommen den akademischen Grad "Master of Laws" verliehen. Update, 25.8.2013 : Der Studiengang wurde gerelauncht und heißt... weiter »

Das Mainzer Medieninstitut ist ein Verein, der am Medienstandort Mainz als Kompetenz- und Beratungszentrum fungiert. Neben Veranstaltungen, Veröffentlichungen und Gutachten bietet das Institut in Kooperation mit der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz einen Weiterbildungsstudiengang zum Medienrecht an. Die Absolventen tragen den Titel "Masters of Laws". weiter »

Einen LL.M.-Studiengang zum IT-Recht bietet die Leibniz Universität Hannover an. Das Institut für Rechtsinformatik hat im Rahmen des European Legal Informatics Study Programme (kurz "EULISP") ein zweisemestriges Studium konzipiert, indem vertiefte Kenntnisse des IT-Rechts vermittelt werden. Die Ausbildung wird mit dem akademischen Grad eines "Master of Laws" abgeschlossen. Im Folgenden wird der Studiengang anhand der wichtigsten Informationen vorgestellt. weiter »

„Egal, wie viele Stunden. Ganz gleich wie viel Volumen.“ Damit wirbt der Mobilfunkanbieter E-Plus für seine Internet-Flatrate im Tarif „Base“. Wörtlich sollte man diese Werbung jedoch nicht nehmen. Denn nach Informationen von Heise Online hat E-Plus in den vergangenen Tagen offenbar einigen Kunden der Internet-Flatrate gekündigt. Begründung: Die Nutzer hätten es mit der Nutzung übertrieben - wer den Anschluss „fast ausschließlich zum Aufbau und Halten von... weiter »

„Bundesverwaltungsgericht zerschlägt Mobilfunkkartell“ titelt der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) in seiner Pressemeldung: Das BVerwG hat die Klage der Mobilfunknetzbetreiber T-Mobile, Vodafone, E-Plus und O2 gegen eine Regulierung ihrer Terminierungsentgelte durch die Bundesnetzagentur abgewiesen (Az. 6 C 14, 6 C 15, 6 C 16 und 6 C 17.07). weiter »

Die Vorratsdatenspeicherung bleibt vorerst in Kraft. Allerdings müssen die Daten bei den Telekommunikationsunternehmen verbleiben, die sie gespeichert haben; eine Weitergabe an staatliche Behörden kommt nur in Betracht, wenn der Verdacht einer schwerwiegenden Straftat vorliegt. Dies ist das Ergebnis der Entscheidung 1 BvR 256/08 des BVerfG v. 19. März 2008. Die Entscheidung fiel im Verfahren auf Einstweiligen Rechtsschutz nach § 32 BVerfGG . Daraus ergibt sich, dass die Entscheidung... weiter »

Verbraucher sollen in Zukunft besser vor unerlaubter Telefonwerbung geschützt werden. Dazu stellten Bundesjustizministerin Brigitte Zypries und der Bundesminister für Verbraucherschutz Horst Seehofer am vergangenen Dienstag ein „Maßnahmenpaket“ vor. Warum überhaupt ein neues Gesetz? Schon nach geltendem Recht ist Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern ohne deren Einwilligung nach § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG untersagt. Problematisch war jedoch, dass sich „unseriöse Firmen“ immer wieder über... weiter »

Ein Beitrag von Dr. Tobias Gostomzyk. 2008 beginnt mit einem Superlativ: Der „größten Verfassungsbeschwerde“ in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Vollmachten von über 25.000 Bürgern, heißt es, lägen vor. Das Verfahren wendet sich gegen das am 1. Januar 2008 in Kraft getretene Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung und Vorratsdatenspeicherung. Künftig müssen Telekommunikationsunternehmen für sechs Monate speichern, wer wann mit wem wo elektronisch Kontakt hatte... weiter »

Einige hatten es ja schon erwartet: Der Beck-Verlag legt ein eigenes Weblog auf. Insgesamt vier Blogger veröffentlichen seit Mitte Dezember unter blog.beck.de . Es bloggen unter anderem Dr. Axel Spies (Telekommunikationsrecht, MMR-Herausgeber) und Prof. Dr. Thomas Hoeren (Informationsrecht, Direktor der zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für ITM in Münster). weiter »

Mit Einführung der Vorratsdatenspeicherung dürften Anonymisierungs-Dienste wie TOR oder JAP regen Zuwachs erhalten. Doch müssen diese Dienste nicht selbst alle Verbindungsdaten speichern? Dies wäre der Fall, wenn sie auch in den Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes fielen, also „Telekommunikationsdienste“ wären. Das sei aber nicht der Fall, meint Dr. Julius Mittenzwei, Entwickler des Anonymisierungs-Netzwerkes TOR und Rechtsanwalt. Im Deutschlandfunk erklärt er... weiter »

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat gestern eine neue Kampagne gestartet. Das Motto lautet „Wir speichern nicht!“: Internetportale, Blogs, Foren etc. werden dazu aufgerufen, ihre Web-Seiten so zu organisieren, dass das Verhalten ihrer Nutzer nicht mehr protokolliert wird. Teilnehmer erhalten ein Gütesiegel. Wie beim Lesen eines Buches oder beim Versenden eines Briefes stellen wir sicher, dass dem Nutzer auch im Internet niemand über die Schulter blicken kann. Nur bei... weiter »

Das LG Köln hat eine weitere Frage zu den Filesharing-Massenverfahren geklärt. In dem Verfahren ging es um die Frage, wie lange Access-Provider die Bestandsdaten ihrer Kunden speichern müssen. Das Gericht entschied: Der Provider ist dazu verpflichtet, die Verbindungsdaten des entsprechenden Kunden über die gesetzliche Frist von derzeit 7 Tagen hinaus zu speichern, wenn ihm mitgeteilt wird, dass gegen den Kunden Strafanzeige erstattet wurde. Das leitet das LG Köln daraus her, dass der... weiter »

Bild: Claudia Hautumm, pixelquelle Zum 1. September treten neue Verbraucherschutzvorschriften zur Verhinderung und Verfolgung des Rufnummermissbrauchs in Kraft. Dies teilte heute die Bundesnetzagentur mit. Die neuen Regelungen, die vor allem zur Preistransparenz für den Verbraucher beitragen sollen, werden als §§ 66a ff in das Telekommunikationsgesetz eingefügt. Der Präsident der Bundesnetzagentur äußerte sich: „Ziel des Gesetzes ist es einerseits, die Transparenz für die... weiter »

Nach einem aktuellen Urteil des BGH ist die sog. Inverssuche (Suche nach Name und Adresse mit Hilfe einer Rufnummer) durch eine Telefonauskunft zulässig, sofern der betroffene Teilnehmer einer derartigen Suche nicht widersprochen hat. Eine Einwilligung ist demnach nicht erforderlich. weiter »

Die Bundesnetzagentur hat gestern bekannt gegeben, dass die Deutsche Telekom AG (DT AG) auch in den kommenden zwei Jahren ihren Wettbewerbern den Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung ( TAL ) freigeben muss. Damit kommt die BNetzA ihrer gesetzlichen Verpflichtung nach, ihre Entscheidungen bezüglich der Markt- und Zugangsregulierung alle zwei Jahre zu überprüfen. Marktdefinitions- und Marktanalyseverfahren der BNetzA haben ergeben, dass die DT AG unverändert über beträchtliche... weiter »

"Nicht im Gegeneinander, sondern nur im Miteinander der Investitionen für den Breitbandnetzausbau werden wir das Optimale für die Kunden erreichen und gleichzeitig die wettbewerblich verursachte Dynamik beibehalten," zeigt sich der Präsident der Bundesnetzagentur Matthias Kurth begeistert. Es geht um einen Entwurf der Behörde zur Festlegung der Marktdefinition und Marktanalyse sowie eine Regulierungsverfügung gegenüber der Deutschen Telekom AG (DTAG) in Bezug auf die... weiter »

Das Bundesverbraucherschutzministerium will künftig verstärkt gegen kundenunfreundliche Service-Hotlines vorgehen. Grund für die diesbezüglichen Aktivitäten des Ministeriums sind die zunehmenden Beschwerden über die Kundenhotlines. Insbesondere die anfallenden Telefongebühren, die für das „Festhängen“ in der Warteschleifen verlangt werden, werden von Dr. Rainer Metz, Leiter der zuständigen Abteilung Verbraucherschutz im Ministerium, in einem Interview mit dem Radiosender 1Live bemängelt.... weiter »