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Themenseite Telekommunikationsrecht

Ein Gastbeitrag von Pierre Schmitt Viele Diensthandys dürfen auch privat genutzt werden. Das wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf: Wann muss das Handy eigentlich eingeschaltet sein? Wie steht es um die IT-Sicherheit, wenn das Smartphone sich beim privaten Surfen mit Malware infiziert? Darf der Arbeitgeber nachschauen, welche Gespräche der Arbeitnehmer geführt hat? Oder sogar die E-Mails des Arbeitnehmers checken? weiter »

+++ BGH veröffentlicht Filesharing-Entscheidungen +++ LG Stuttgart hält Adblocker für rechtlich zulässig +++ LG Potsdam: Mobilfunkprovider sind für Rechnungen von Drittanbietern verantwortlich +++ EU-Kommission legt Aktionsplan für die Modernisierung des EU-Urheberrechts vor +++ Baden-Württemberg: Neue Konzentration bei urheberrechtlichen Streitigkeiten weiter »

+++ EuGH: Beteiligung von Verlegern in Verwertungsgesellschaften +++ BGH: E-Mails dürfen nicht heimlich beschlagnahmt werden +++ VG Köln: Gmail ist ein Telekommunikationsdienst +++ VG Köln: BfV muss Informationen über NSU-Disziplinarverfahren heraus geben +++ Bundesregierung will Verwertungsgesellschaften reformieren +++ Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebook-Manager wegen Volksverhetzung weiter »

+++ LG Köln zu Erfolgsaussichten in Sachen Adblock Plus +++ OLG Köln zu BILD Online-Teaser +++ OVG NRW zu Einsichtnahme in Gutachten über NS-Vergangenheit +++ Bundestag plant Verlängerung des „German Patriot-Act“ +++ Bundeskabinett beschließt Abschaffung von Routerzwang +++ Kartellverfahren: EU-Kommission gibt Google mehr Zeit weiter »

Die EU-Kommission hat sich für die Förderfähigkeit der VDSL2-Vectoring-Technik ausgesprochen. Dies ist einer Stellungnahme des Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) vom 7. Januar 2015 zu entnehmen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hatte sich auf europäischer Ebene für eine Förderung der VDSL2-Vectoring-Technik eingesetzt. Breko-Präsident Norbert Westfal begrüßt die Entscheidung der Kommission: „Mit dem Einsatz von VDSL2-Vectoring können die... weiter »

Andreas Neumann und Dr. Alexander Koch sind im Telekommunikationsrecht etabliert und in der Branche bekannte Namen. Die beiden Anwälte aus Bonn wirken und publizieren auf diesem Gebiet bereits seit Jahren. Zu recht untermauern sie deshalb diesen Geltungsanspruch mit der zweiten Auflage ihres Lehrbuchs zum Telekommunikationsrecht. Diese Einführung kann als das maßgebliche Standardwerk angesehen werden. Warum dies so ist, möchte ich in dieser Rezension erläutern. Ich habe mir bereits aus... weiter »

+++ BGH: Richtigstellung nach zulässiger Verdachtsberichterstattung +++ OLG Stuttgart: Streit um Xing-Impressum beendet +++ Bundeskriminalamt bekommt neuen Präsidenten +++ Telekom will höhere DSL-Preise auf dem Land +++ Generalanwalt zu Verkaufsverboten wegen Patentverletzungen weiter »

Telemedicus hat bereits über den Verordnungsentwurf der EU-Kommission zum vernetzten Kontinent berichtet. Der Entwurf betrifft nicht nur die Netzneutralität und Netzsperren , sondern enthält auch detaillierte Regeln zur Bereitstellung von offenen WLAN-Zugängen. weiter »

Am vergangenen Donnerstag hat die EU-Kommission einen Verordnungsentwurf zur Telekommunikations- und Internetregulierung veröffentlicht. Die Verordnung soll eine Reihe von wichtigen Themen adressieren: Unter anderem will sie die hohen Gebühren für Auslandsroaming abschaffen und den Grundsatz einer europaweiten Genehmigung für Anbieter von Telekommunikationsdiensten einführen. In den Schlagzeilen ist die Verordnung aber aus einem anderen Grund: Sie regelt die Netzneutralität. Die... weiter »

Auslöser für den Aufreger der vergangenen Woche war ein angebliches Schreiben eines anonymen Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin der Telekom. Inhalt: angebliche Pläne über Volumenbegrenzungen bei T-DSL. Das Schreiben wurde in den virtuellen Briefkasten des Technikblogs fanboys eingeworfen – und landete just als Hauptthema im Podcast der Blogger. Die Folge war eine Flut an Re-Blogs, Kommentaren, Tweets, Re-Tweets und letztlich ein Statement der Telekom: Ja, es gäbe Überlegungen... weiter »

Netzneutralität, Jugendschutz im Netz, Presse-Leistungsschutzrecht: Umstrittene Themen bietet das Internet zuhauf. Ein möglicherweise weiterer Zankapfel ist das so genannte „Vectoring”. Doch was ist das überhaupt? Und wie genau kann es Internet-Nutzer beeinflussen? weiter »

Telekommunikationsunternehmen müssen Teilnehmerdaten auf Antrag an Anbieter von Teilnehmerverzeichnissen und Auskunftsdiensten weitergeben. Das gilt sogar dann, wenn es sich um netzfremde Kundendaten handelt. Unionsrecht steht dem nicht entgegen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch entschieden, wie es in einer Pressemitteilung mitteilte. Die Klägerin Deutsche Telekom betreibt neben ihrem Telekommunikationsdienst mehrere Auskunftsdienste. Die Klage erfolgte, weil die Telekom in... weiter »

+++ BVerfG: Auskunftspflicht im TKG teilweise verfassungswidrig +++ Verleger beschweren sich bei EU-Kommission über Google +++ Facebook-Account wird doch nicht beschlagnahmt +++ Weiter Proteste gegen ACTA +++ Datenschutz in den USA: Vorrangig Selbstverpflichtungen +++ Überwachung von Internetverbindungen durch Geheimdienste gestiegen +++ AK Vorrat bittet Joachim Gauck um ein Gespräch weiter »

Ein Gastbeitrag von Florian Jäkel, Marburg Neues aus der Anstalt: Kurt Beck, rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder, überlegt (ungeachtet des Grundsatzes der Staatsferne des Rundfunks) nach Medienberichten , die Infokanäle von ARD und ZDF aufzugeben. Phoenix als gemeinsamer Sender solle gestärkt werden, zudem bestehe neben arte und 3sat keine Notwendigkeit für weitere öffentlich-rechtliche Kulturkanäle. Es gehe um die Schaffung... weiter »

+++ BMJ fordert Reform gegen unberechtigte Abmahnungen +++ Diskussionen um „Schultrojaner” +++ OLG Frankfurt entscheidet über Perlentaucher +++ Schleswig-Holstein: Streit um Facebook eskaliert +++ Illegales Tracking bei Facebook +++ Datenschützer kritisieren TKG-Novelle +++ Wikileaks: Assange darf ausgeliefert werden weiter »

Zentrales Werkzeug im Kampf gegen illegales Filesharing ist der sog. Drittauskunftsanspruch: Nach § 101 UrhG können Rechteinhaber von Providern unter bestimmten Voraussetzungen die Herausgabe von Kundendaten zu einer bestimmten IP-Adresse verlangen. In der Praxis hat sich dieses Verfahren mehr oder weniger bewährt – allerdings gibt es einen großen Haken: Die Provider müssen zwar die Kundendaten herausgeben, wenn das Verfahren zum Drittauskunftsanspruch durchlaufen wurde, sie sind aber... weiter »

Eigentlich ist das Procedere bei Urheberrechtsverletzungen im Netz relativ einfach: Entdeckt man eine Internetseite, die die eigenen Urheberrechte verletzt, mahnt man den Inhaber ab und verlangt die Löschung der entsprechenden Dateien. Gibt es Streit, steht der Weg zu den Gerichten offen. Daneben gibt es jedoch auch eine zweite Möglichkeit, gegen die Urheberrechtsverletzung vorzugehen: Man wendet sich direkt an den Host-Provider, bei dem die vermeintlich rechtswidrigen Daten gespeichert... weiter »

Wohin wird mich das Jurastudium in weiter Zukunft einmal verschlagen ? Wer hat sich das noch nicht gefragt? Vielen steht bis zum Abschluss der Examina ein großes Fragezeichen auf die Stirn geschrieben. Natürlich hat die Entscheidung prinzipiell auch noch bis dahin Zeit. Mit der universitären Examensprüfung muss sich der Jurastudent von heute aber schon früh die Frage stellen, in welche Richtung er sich einmal orientieren möchte. Zwar ist die Wahl des Schwerpunkts für die künftige... weiter »

TKG-Novelle: Länder fordern Zustimmungsvorbehalt bei Regelungen zur Netzneutralität Die Länder wollen im Bundesrat beim Thema Netzneutralität mitreden. Foto: ( cc ) schaaflicht/ flickr Am 2. März 2011 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes beschlossen . Darin enthalten sind auch Vorschriften zur Netzneutralität. Jedoch sollen wichtige Einzelheiten demzufolge durch Rechtsverordnungen geregelt werden, bei deren Verabschiedung... weiter »