Telemedicus

Tag Archives

Wochenrückblick: Adblock Plus, Teaser, German Patriot-Act

, von 0 Kommentare

+++ LG Köln zu Erfolgsaussichten in Sachen Adblock Plus

+++ OLG Köln zu BILD Online-Teaser

+++ OVG NRW zu Einsichtnahme in Gutachten über NS-Vergangenheit

+++ Bundestag plant Verlängerung des „German Patriot-Act“

+++ Bundeskabinett beschließt Abschaffung von Routerzwang

+++ Kartellverfahren: EU-Kommission gibt Google mehr Zeit Artikel vollständig lesen

EU: Vectoring soll in Deutschland gefördert werden

, von 0 Kommentare

Die EU-Kommission hat sich für die Förderfähigkeit der VDSL2-Vectoring-Technik ausgesprochen. Dies ist einer Stellungnahme des Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) vom 7. Januar 2015 zu entnehmen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hatte sich auf europäischer Ebene für eine Förderung der VDSL2-Vectoring-Technik eingesetzt.

Breko-Präsident Norbert Westfal begrüßt die Entscheidung der Kommission:

„Mit dem Einsatz von VDSL2-Vectoring können die Netzbetreiber des Breko insbesondere Haushalten in ländlichen Regionen genauso schnelles Internet wie in Städten oder Ballungsräumen zur Verfügung stellen und damit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung leisten“

Bislang war die fehlende Förderung immer wieder ein Hemmschuh für Unternehmen, die sich um Ausschreibungen bemüht hatten.

Zum Beitrag bei golem.de.
Zur Pressemitteilung des Bundesverband Breitbandkommunikation. Artikel vollständig lesen

Rezension: Neumann/Koch – Telekommunikationsrecht, 2. Aufl.

, von 0 Kommentare

Andreas Neumann und Dr. Alexander Koch sind im Telekommunikationsrecht etabliert und in der Branche bekannte Namen. Die beiden Anwälte aus Bonn wirken und publizieren auf diesem Gebiet bereits seit Jahren. Zu recht untermauern sie deshalb diesen Geltungsanspruch mit der zweiten Auflage ihres Lehrbuchs zum Telekommunikationsrecht. Diese Einführung kann als das maßgebliche Standardwerk angesehen werden. Warum dies so ist, möchte ich in dieser Rezension erläutern. Ich habe mir bereits aus beruflichem Eigeninteresse ein Exemplar bestellt und mir genauer durchgesehen. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Pressefreiheit, Xing-Impressum, BKA

, von 0 Kommentare

+++ BGH: Richtigstellung nach zulässiger Verdachtsberichterstattung

+++ OLG Stuttgart: Streit um Xing-Impressum beendet

+++ Bundeskriminalamt bekommt neuen Präsidenten

+++ Telekom will höhere DSL-Preise auf dem Land

+++ Generalanwalt zu Verkaufsverboten wegen Patentverletzungen Artikel vollständig lesen

Die neue Internet-TK-Verordnung und offene WLANs

, von 0 Kommentare

Telemedicus hat bereits über den Verordnungsentwurf der EU-Kommission zum vernetzten Kontinent berichtet. Der Entwurf betrifft nicht nur die Netzneutralität und Netzsperren, sondern enthält auch detaillierte Regeln zur Bereitstellung von offenen WLAN-Zugängen. Artikel vollständig lesen

EU-Kommission will Netzneutralität und Netzsperren regeln

, von 0 Kommentare

Am vergangenen Donnerstag hat die EU-Kommission einen Verordnungsentwurf zur Telekommunikations- und Internetregulierung veröffentlicht. Die Verordnung soll eine Reihe von wichtigen Themen adressieren: Unter anderem will sie die hohen Gebühren für Auslandsroaming abschaffen und den Grundsatz einer europaweiten Genehmigung für Anbieter von Telekommunikationsdiensten einführen. In den Schlagzeilen ist die Verordnung aber aus einem anderen Grund: Sie regelt die Netzneutralität.

Die EU-Kommission hatte bei diesem Thema jahrelang gezaudert. Das ist jetzt vorbei: Der Verordnungsentwurf enthält nicht nur sehr konkrete Regelungen zur Netzneutralität, er regelt auch deren Durchsetzung. En passant will er auch Netzsperren erlauben. Telemedicus gibt einen ersten Überblick. Artikel vollständig lesen

Rosa Ladebalken – Konsequenzen der Volumengrenze bei T-DSL

, von 0 Kommentare

Auslöser für den Aufreger der vergangenen Woche war ein angebliches Schreiben eines anonymen Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin der Telekom. Inhalt: angebliche Pläne über Volumenbegrenzungen bei T-DSL. Das Schreiben wurde in den virtuellen Briefkasten des Technikblogs fanboys eingeworfen – und landete just als Hauptthema im Podcast der Blogger. Die Folge war eine Flut an Re-Blogs, Kommentaren, Tweets, Re-Tweets und letztlich ein Statement der Telekom: Ja, es gäbe Überlegungen hierzu. Doch was für Konsequenzen hätte eine Datendrosselung bei Telekom-Tarifen?

Wir liefern einen Überblick – und eine Gegenüberstellung der alten und neuen Datenmengen. Artikel vollständig lesen

Zankapfel Vectoring

, von 0 Kommentare

Netzneutralität, Jugendschutz im Netz, Presse-Leistungsschutzrecht: Umstrittene Themen bietet das Internet zuhauf. Ein möglicherweise weiterer Zankapfel ist das so genannte „Vectoring”. Doch was ist das überhaupt? Und wie genau kann es Internet-Nutzer beeinflussen? Artikel vollständig lesen

BVerwG zur Weitergabe von Telefonkundendaten

, von 0 Kommentare

Telekommunikationsunternehmen müssen Teilnehmerdaten auf Antrag an Anbieter von Teilnehmerverzeichnissen und Auskunftsdiensten weitergeben. Das gilt sogar dann, wenn es sich um netzfremde Kundendaten handelt. Unionsrecht steht dem nicht entgegen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch entschieden, wie es in einer Pressemitteilung mitteilte.

Die Klägerin Deutsche Telekom betreibt neben ihrem Telekommunikationsdienst mehrere Auskunftsdienste. Die Klage erfolgte, weil die Telekom in § 47 Abs. 1 S. 1 TKG nur eine Pflicht zur Weitergabe der Daten ihrer eigenen Netzteilnehmer sah. Die Vorinstanzen erstreckten die Verpflichtung auf alle zur Veröffentlichung bestimmten Teilnehmerdaten. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte dies nach entsprechender Vorabentscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Eine neue Vorabentscheidung sei trotz neu ergangener EU-Richtlinie nicht erforderlich.

Willigt ein Telefonkunde also bei seinem Netzbetreiber in die Veröffentlichung bestimmter Teilnehmerdaten ein, so muss er mit der Veröffentlichung dieser Daten bei anderen Dienstanbietern rechnen.

Die Pressemitteilung des BVerwG.
Die Meldung bei beck-aktuell. Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: TKG, ACTA, Facebook

, von 0 Kommentare

+++ BVerfG: Auskunftspflicht im TKG teilweise verfassungswidrig

+++ Verleger beschweren sich bei EU-Kommission über Google

+++ Facebook-Account wird doch nicht beschlagnahmt

+++ Weiter Proteste gegen ACTA

+++ Datenschutz in den USA: Vorrangig Selbstverpflichtungen

+++ Überwachung von Internetverbindungen durch Geheimdienste gestiegen

+++ AK Vorrat bittet Joachim Gauck um ein Gespräch Artikel vollständig lesen

Newsletter

In Kooperation mit

Kommunikation & Recht

Hosting

Domainfactory