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Rezension: Arndt/Fetzer/Scherer/Graulich (Hrsg.) – TKG (2. Aufl.)

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Der Kommentar zum TKG aus dem Erich Schmidt Verlag ist bereits seit letztem Jahr in der zweiten Auflage erhältlich. Völlig zu Recht untermauern die Herausgeber mit einer ausgewählten Autorenschaft damit den Status dieses Werkes als Standardwerk für dieses exotische Rechtsgebiet. Telemedicus mit einer Rezension: Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Anti-Terror-Paket, Netzneutralität, Adblocker

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+++ Neues Anti-Terror-Paket in Kraft +++ Ende des Routerzwangs tritt in Kraft +++ Gesetzesentwurf: Bußgelder bei Verstöße gegen Netzneutralität +++ Gutachten: Adblocker verfassungsrechtlich zulässig +++ Papier: Zugriff des BND auf Internetknotenpunkte rechtswidrig Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: WLAN, Adblocker, Watchblogs

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+++ WLAN-Privileg: Bundesrat stimmt für TMG-Änderung +++ Vor dem OLG Stuttgart: Berufung gegen Adblocker zurückgenommen +++ Kabinett verabschiedet Transparenzverordnung für Internet-Provider +++ Generalanwalt: E-Books müssen von Bibliotheken verliehen werden dürfen +++ VG Augsburg lehnt presserechtlichen Auskunftsanspruch eines „Watchblogs“ ab +++ EGMR: Günther Jauchs Beschwerde wegen “Bunte“-Artikel ist unzulässig +++ Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Sampling, Störerhaftung, Prepaid-SIMs

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+++ BVerfG: Die Verwendung von Samples kann durch Kunstfreiheit gedeckt sein +++ WLAN-Haftung: Bundestag beschließt TMG-Änderung +++ EuGH-Generalanwalt: Amazon an Recht im Käuferstaat gebunden +++ Anti-Terror-Paket: Ausweispflicht bei Prepaid-SIMs +++ EuGH zur öffentlichen Wiedergabe in Warte- und Trainingsräumen +++ LG Bochum zu Schadensersatz bei GPL-Verstoß Artikel vollständig lesen

Diensthandy: Was ist erlaubt?

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Ein Gastbeitrag von Pierre Schmitt Viele Diensthandys dürfen auch privat genutzt werden. Das wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf: Wann muss das Handy eigentlich eingeschaltet sein? Wie steht es um die IT-Sicherheit, wenn das Smartphone sich beim privaten Surfen mit Malware infiziert? Darf der Arbeitgeber nachschauen, welche Gespräche der Arbeitnehmer geführt hat? Oder sogar die E-Mails des Arbeitnehmers checken? Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Filesharing, Adblocker, Urheberrecht

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+++ BGH veröffentlicht Filesharing-Entscheidungen +++ LG Stuttgart hält Adblocker für rechtlich zulässig +++ LG Potsdam: Mobilfunkprovider sind für Rechnungen von Drittanbietern verantwortlich +++ EU-Kommission legt Aktionsplan für die Modernisierung des EU-Urheberrechts vor +++ Baden-Württemberg: Neue Konzentration bei urheberrechtlichen Streitigkeiten Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Verwertungsgesellschaften, Gmail, NSU

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+++ EuGH: Beteiligung von Verlegern in Verwertungsgesellschaften +++ BGH: E-Mails dürfen nicht heimlich beschlagnahmt werden +++ VG Köln: Gmail ist ein Telekommunikationsdienst +++ VG Köln: BfV muss Informationen über NSU-Disziplinarverfahren heraus geben +++ Bundesregierung will Verwertungsgesellschaften reformieren +++ Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Facebook-Manager wegen Volksverhetzung Artikel vollständig lesen

Wochenrückblick: Adblock Plus, Teaser, German Patriot-Act

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+++ LG Köln zu Erfolgsaussichten in Sachen Adblock Plus +++ OLG Köln zu BILD Online-Teaser +++ OVG NRW zu Einsichtnahme in Gutachten über NS-Vergangenheit +++ Bundestag plant Verlängerung des „German Patriot-Act“ +++ Bundeskabinett beschließt Abschaffung von Routerzwang +++ Kartellverfahren: EU-Kommission gibt Google mehr Zeit Artikel vollständig lesen

EU: Vectoring soll in Deutschland gefördert werden

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Die EU-Kommission hat sich für die Förderfähigkeit der VDSL2-Vectoring-Technik ausgesprochen. Dies ist einer Stellungnahme des Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) vom 7. Januar 2015 zu entnehmen. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hatte sich auf europäischer Ebene für eine Förderung der VDSL2-Vectoring-Technik eingesetzt. Breko-Präsident Norbert Westfal begrüßt die Entscheidung der Kommission:

„Mit dem Einsatz von VDSL2-Vectoring können die Netzbetreiber des Breko insbesondere Haushalten in ländlichen Regionen genauso schnelles Internet wie in Städten oder Ballungsräumen zur Verfügung stellen und damit einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Breitbandziele der Bundesregierung leisten"
Bislang war die fehlende Förderung immer wieder ein Hemmschuh für Unternehmen, die sich um Ausschreibungen bemüht hatten. Zum Beitrag bei golem.de. Zur Pressemitteilung des Bundesverband Breitbandkommunikation. Artikel vollständig lesen

Rezension: Neumann/Koch – Telekommunikationsrecht, 2. Aufl.

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Andreas Neumann und Dr. Alexander Koch sind im Telekommunikationsrecht etabliert und in der Branche bekannte Namen. Die beiden Anwälte aus Bonn wirken und publizieren auf diesem Gebiet bereits seit Jahren. Zu recht untermauern sie deshalb diesen Geltungsanspruch mit der zweiten Auflage ihres Lehrbuchs zum Telekommunikationsrecht. Diese Einführung kann als das maßgebliche Standardwerk angesehen werden. Warum dies so ist, möchte ich in dieser Rezension erläutern. Ich habe mir bereits aus beruflichem Eigeninteresse ein Exemplar bestellt und mir genauer durchgesehen. Artikel vollständig lesen

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