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Ein kurzer Nachtrag zur Telemedicus Sommerkonferenz 2015 : Den Vortrag zum „Internetrecht der Dinge”, den ich auf der Konferenz gehalten habe, ist als gemeinsamer Aufsatz von Sven-Erik Heun und mir in der CR erschienen (CR 2015, 812). Das Abstract: Die zunehmende Relevanz des „Internet der Dinge“ führt dazu, dass die klassischen Disziplinen des Internetrechts (Immaterialgüterrecht, Datenschutzrecht, Telekommunikationsrecht) auf Sachverhalte treffen, die früher fast... weiter »

+++ BGH zum presserechtlichen Informationsschreiben +++ BNetzA entscheidet über TAL-Standardangebot +++ LG Berlin: Noah Becker erhält 15.000 € wegen rassistischen Tweets +++ Router-Hacking: BNetzA geht gegen Missbrauch vor +++ 5G-Ausbau: Bundesregierung erwägt Ausschluss von Huawei weiter »

+++ BaFin verbietet Kryptowährung Onecoin +++ Digitalradio: Bundesregierung verabschiedet Gesetzesentwurf +++ Vertriebsvereinbarungen: Amazon und EU-Kommission legen Verfahren bei +++ EU-Kommission stellt Initiative für digitale Verwaltung vor +++ OLG Düsseldorf zu Sky-Beschwerde über Bundesliga-Liverechte weiter »

+++ BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates zum Facebook-Auftritt +++ BVerwG: Feststellungsklage von Reportern ohne Grenzen unzulässig +++ Koalition einigt sich auf neues Urhebervertragsrecht +++ BVerfG erklärt Regelungen über Anordnung rückwirkender Entgelte für verfassungswidrig +++ Kein Auskunftsanspruch auf Unterlagen zum Einsatz gegen den IS +++ Vorveröffentlichter Kommissionsentwurf zur ePrivacy-Verordnung weiter »

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, der die Bestandsdatenauskunft durch Provider neu regeln soll. Damit reagiert die Regierung auf einen Beschluss des BVerfG von Ende Januar diesen Jahres . Darin hatte das BVerfG die bisherigen Vorschriften in § 113 TKG für teilweise verfassungswidrig erklärt. Kritiker befürchten eine zunehmende Überwachung der privaten Kommunikation im Internet. Das Bundesinnenministerium betont hingegen, dass durch die Gesetzesänderungen... weiter »

+++ Neues TKG in Kraft getreten +++ Kommission legt ACTA dem EuGH vor +++ Bundestag verschiedet StPO- und StGB-Änderungen zum Schutz von Journalisten +++ Einführung einer Vorratsdatenspeicherung in Deutschland vorerst „vom Tisch” +++ Sat.1-Lizenzwechsel führt zu Verstimmungen bei Medienanstalten +++ Kino.to: Gründer und Chef vor Gericht +++ Tagesschau-App: Prozess geht weiter +++ EU-Kommission will Konsultation zu Connected TV durchführen +++ „Wir sind die Urheber”... weiter »