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Themenseite Störerhaftung

Der Markt an sozialen Netzwerken ist längst nicht mehr so überschaubar wie noch vor wenigen Jahren. Facebook und StudiVZ haben viel Konkurrenz bekommen. Wer sich mit einem neuen Dienst etablieren will, muss auffallen – am besten mit neuen, innovativen Ideen. Einer dieser neuen Dienste ist Ciiju . Die Idee dahinter ist simpel: Ciiju kreuzt ein soziales Netzwerk mit einer digitalen Tauschbörse. Nutzer dieses Dienstes können nach der Anmeldung Musikstücke hochladen und an maximal sieben... weiter »

Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Darunter sind gleich eine ganze Reihe von Verfahren, die medienrechtlich interessant sind. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht mit kurzen Hintergrundinformationen. weiter »

Im Juli haben wir die im Bundestag vertretenen Parteien zu ihren medienpolitischen Positionen befragt . Ronald Gasch von 3DCenter.org hat sich die Mühe gemacht und in seinem Blog die Antworten in einer Übersicht zusammengefasst. Diesen Remix haben wir wiederum noch etwas bearbeitet und möchten zum Endspurt des Wahlkampfs für alle Unentschlossenen noch einmal einen Überblick über die Positionen der Parteien geben. weiter »

Das LG Hamburg hat Ende Juli entschieden, dass ein Webhoster ab Kenntnis auch für nicht offensichtliche Rechtsverletzungen seiner Kunden haftet. Selbst wenn der Hoster gar keinen unmittelbaren Zugriff auf die Daten seiner Kunden hat, sei er demnach verpflichtet, die Veröffentlichung zu unterbinden – etwa durch spezielle Filter oder Firewalls. weiter »

Professor Dr. Ladeur zu seinem Modell der „Clearingstelle“ bei Urheberrechtsverletzungen Prof. Dr. Karl-Heinz Ladeur hat u. a. im Auftrag der Musikwirtschaft ( IFPI ) ein Modell entwickelt, das dem sog. „Three Strikes-Verfahren” ähnelt. Es sieht als ultima ratio jedoch nicht die komplette Sperrung des Internetanschlusses, sondern nur ein „Downgrade” des Tarifs vor. Es soll helfen, Urheberrechtsverletzungen im Internet einzudämmen. Im Interview mit Telemedicus... weiter »

+++ Bundestag beschließt Datenschutznovelle +++ MdB Jörg Tauss strengt wegen „Netzsperren-Gesetz” Organstreitverfahren an +++ OLG München kritisiert „fliegenden Gerichtsstand” +++ Verleger kritisieren Google und fordern eine „Computer-Abgabe” +++ Neue Rundfunkmitteilung der EU-Kommission veröffentlicht +++ Deutsche Telekom greift Regulierungsverfügung zum Breitbandausbau an +++ Tragischer Konflikt: Stefan Niggemeier im Visier der... weiter »

Das LG Köln hat Anfang Juni entschieden, dass ein Video-Portal für rechtswidrige Videos seiner Nutzer haften kann. Dies gelte nicht nur für selbst gehostete Videos, sondern auch für solche, die von anderen Portalen direkt in eigene Webseite eingebunden werden. In diesem Fall könne sich der Betreiber nicht darauf berufen, dass er selbst nur die Inhalte verlinke. Spätestens wenn er auf die rechtswidrigen Inhalte aufmerksam gemacht wird, reiche bereits das „Ausbleiben jedweder... weiter »

+++ BVerfG: „Durchgeknallter Staatsanwalt” kann zulässig sein +++ BGH entscheidet über Spickmich.de +++ LG Hamburg: GEMA gewinnt erneut gegen Rapidshare +++ Einigung über Urheberrechtsabgabe für USB-Sticks und Speicherkarten +++ ZDF stellt Weichen für Drei-Stufen-Test +++ Streit um „Three-Strikes” in Deutschland +++ Deutscher Richterbund zum Reformbedarf im Urheberrecht weiter »

Bereits am 12. November 2008 hat das LG Hamburg entschieden, dass ein Access-Provider nicht zur Einrichtung von DNS-Sperren verpflichtet werden kann. In dem erst jetzt bekannt gewordenen Urteil (Az. 308 O 548/08) weist das Gericht einen entsprechenden Antrag mehrerer Filmverleiher zurück. Diese hatten von einem Internet Service Provider verlangt, dass er eine illegale Filesharing-Webseite mittels DNS-Sperre unauffindbar machen solle. Wirklich unauffindbar? Eben nicht! Gerade weil so eine... weiter »

Satire kann Kunst sein, nicht jede Satire ist aber Kunst. Manche Satire ist zulässig , manche nicht . Das ist soweit unproblematisch. Normalerweise läuft es in einem Rechtsstaat so, dass über Grenzfragen von Satire Gerichte entscheiden. Wer sich durch eine Satire in seinen Rechten verletzt sieht, kann klagen und muss nicht auf eigene Faust Gerechtigkeit herstellen. Auch das ist nicht überraschend. Überraschend ist aber, dass das Bundesinnenministerium anscheinend einen eigenen Weg... weiter »

Ein Kommentar von Adrian Schneider Die Störerhaftung hat schon so manchem Forenbetreiber Kopfschmerzen bereitet. Je nach Gericht droht bei fast jedem Posting die Haftung auf Unterlassen. Ganz besonders besteht dieses Risiko bei Links. Wenn man Pech hat, greift da nicht nur die Störerhaftung, sondern gleich das Strafrecht - zumindest nach Ansicht einiger Gerichte . Das bekommt jetzt auch der Bundestag zu spüren: Dem Forum zur Petition gegen Netzsperren droht die Schließung. Grund ist... weiter »

+++ Gewinnspielsatzung der Landesmedienanstalten in Kraft +++ BVerwG: FFG ist verfassungswidrig +++ OLG Düsseldorf: Keine individuelle Prüfung auf Markenrechtsverstöße bei eBay notwendig +++ GEMA erwirkt einstweilige Verfügung gegen Online-Videothek +++ Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung: Vorlage-Antrag zum EuGH +++ VG Berlin: Ausstrahlung von „Sex and the City“ nicht vor 20 Uhr +++ OLG Frankfurt: epd gewinnt im Zitatstreit gegen „Junge... weiter »

Der BGH hat seine Verhandlungs- und Verkündigungstermine für die nächsten Monate veröffentlicht. Darunter sind gleich eine ganze Reihe von Verfahren, die medienrechtlich hoch interessant sind. Es folgt ein Überblick über die Verfahren mit Bezug zum Medien- und Internetrecht sowie die groben Hintergrundinformationen. weiter »

+++ Beschlagnahmungen bei Edition „Zeitungszeugen“ +++ BGH entscheidet zur Zulässigkeit der AdWord-Werbung bei Google +++ OLG Koblenz erlaubt Online-Lotto trotz Verbot im Glücksspielstaatsvertrag +++ OLG Hamburg: Keine aktiven Überwachungspflichten für Forenbetreiber +++ EuGH zu einheitlichen urheberrechtlichen Schutzfristen bei frühen Werken +++ Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert erstmals ein Weblog +++ Deutschsprachige Verleger und... weiter »

+++ iTunes ab sofort ohne DRM +++ LG Potsdam zu Photographieverbot in preußischen Parkanlagen +++ LG Köln: "Baader-Meinhof-Komplex" verletzt keine Persönlichkeitsrechte der Familie Ponto +++ OVG Lüneburg bestätigt: Datenbank "Gewalttäter Sport" ist rechtswidrig +++ Programmzeitschriften einigen sich vorläufig mit Sendern im Streit um EPGs +++ Springer zieht im Kartellrechtsstreit um ProSiebenSat.1 vor den BGH +++ Frankreich: Weiter Kritik an Rundfunkreform +++ Italien:... weiter »

Bereits am 21. November hat das LG Potsdam über die Klage der „Stiftung Preußische Schlösser und Gärten“ gegen die Veröffentlichung diverser Fotos entschieden; sie wurden ohne Erlaubnis auf ihren Grundstücken aufgenommen. Nun sind auch die Entscheidungsgründe veröffentlicht. In den insgesamt drei Urteilen stärkt das Gericht das Eigentumsrecht der Stiftung an ihren Schloss- und Parkanlagen; dieses umfasst auch die Befugnis, Fotografien zu gewerblichen Zwecken zu untersagen. Die... weiter »