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Themenseite Sozialrecht

Ein Gastbeitrag von Torsten Montag. Die Künstlersozialkasse ist vielen, die mit den neuen Medien arbeiten, längst ein Begriff. Anders ist es häufig um die Künstlersozialabgabe bestellt. Viele, die zur Zahlung dieser Abgabe eigentlich verpflichtet wären, wissen nicht einmal etwas davon. weiter »

Wer muss keine Rundfunkgebühren bezahlen? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Bundesverfassungsgericht im November und entschied: Hartz-IV-Empfänger, die einen Zuschlag nach § 24 SGB II erhalten, sowie Rentner mit geringer Altersrente müssen im Einzelfall von der Rundfunkgebührenpflicht befreit werden. In solchen Fällen müsse die sogenannte „Härtefallregelung” des Rundfunkgebührenstaatsvertrags (§ 6 III RGebStV) angewendet werden. weiter »